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Frankenblick Bote
Ausgabe 8/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Beschlüsse der 34. Gemeinderatssitzung am 07.06.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss - Nr. 563/34/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick bestätigt die Tagesordnung der Sitzung am 07.06.2023 – öffentlicher Teil.

Frankenblick, den 19.06.2023 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 564/34/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 07.06.2023

die 1. Änderung zur Entgeltordnung für das Trauzimmer im Rathaus der Gemeinde Frankenblick (Ratssaal).

Frankenblick, den 19.06.2023 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 565/34/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 07.06.2023, den Beschluss Nr. 145/11/2020 aufzuheben und von der Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Trägerschaft der Kindergärten vorerst abzusehen.

Frankenblick, den 19.06.2023 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 566/34/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick erteilt nach § 3 Absatz (5) der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Gemeinde Frankenblick das Rederecht an Herrn Ralf Kirchner, Naturpark Thüringer Wald e.V.

Frankenblick, den 19.06.2023 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 567/34/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick bekundet die Mitgliedschaft der Gemeinde Frankenblick im Verein „Naturpark Thüringer Wald e.V.“ über das Jahr 2023 hinaus.

Frankenblick, den 19.06.2023 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 568/34/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick stimmt in seiner Sitzung am 07.06.2023 dem Rückbau des Industriedenkmals „Maschinenbaude mit Dampfmaschine“ in der Bahnhofsallee im OT Meng.-Häm. zu. Das Objekt wird nach Abschluss eines Dauerleihvertrages mit dem Grundstückseigentümer des neuen Standortes in einem anderen OT mit der Besichtigungsmöglichkeit wiederaufgebaut. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, entsprechende Verträge abzuschließen.

Frankenblick, den 19.06.2023 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 569/34/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 07.06.2023

Frau

Manuela Heublein

Baumleite 15

96528 Frankenblick

in die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl aufzunehmen.

Frankenblick, den 19.06.2023 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 570/34/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 07.06.2023

Herrn

Uwe Dorst

Kirchsteig 2

96528 Frankenblick

in die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl aufzunehmen.

Frankenblick, den 19.06.2023 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 571/34/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 07.06.2023

Frau

Anja Lewandowski

Ortsstraße 10

96528 Frankenblick

in die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl aufzunehmen.

Frankenblick, den 19.06.2023 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 572/34/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 07.06.2023

Frau

Nadine Wiegand

Bahnhofsallee 34

96528 Frankenblick

in die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl aufzunehmen.

Frankenblick, den 19.06.2023 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 573/34/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 07.06.2023

Frau

Nancy Wicklein

Straße am Mühlberg 21

96528 Frankenblick

in die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl aufzunehmen.

Frankenblick, den 19.06.2023 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 574/34/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 07.06.2023

Herrn

Daniel Reiche

Sandweg 11

96528 Frankenblick

in die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl aufzunehmen.

Frankenblick, den 19.06.2023 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 575/34/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 07.06.2023

Frau

Nadine Steiner

Schichtshöhner Str. 78

96528 Frankenblick

in die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl aufzunehmen.

Frankenblick, den 19.06.2023 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 576/34/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 07.06.2023

Herrn

Michael Malter

Sonneberger Straße 43

96528 Frankenblick

in die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl aufzunehmen.

Frankenblick, den 19.06.2023 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 577/34/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick nimmt gemäß § 80 ThürKO die ihm vorliegende Jahresrechnung 2022 zur Kenntnis und beschließt gemäß § 82 ThürKO die Prüfung der Jahresrechnung 2022 durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Sonneberg.

Frankenblick, den 19.06.2023 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 578/34/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 07.06.2023 die als Anlage beigefügten über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2022.

Frankenblick, den 19.06.2023 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 579/34/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick stimmt der Durchführung des Vergabeverfahrens für die Baumaßnahme „Kohläschig“ als Vorgriff auf den Haushalt 2023 zu. Die Finanzierung ist über die Mittel der allgemeinen Rücklage gesichert.

Frankenblick, den 19.06.2023 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 580/34/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick stimmt der Durchführung der Vergabeverfahren der Lose 4, 7, 11 und 12 im Zuge des Neubaus / Errichtung von 3 Stellplätzen für Brand- und Katastrophenschutzfahrzeuge im OT Effelder -Löschzug Süd- als Vorgriff auf den Haushalt 2023 zu. Die Finanzierung ist über die Mittel der allgemeinen Rücklage gesichert.

Frankenblick, den 19.06.2023 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin