Liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger,

wie angekündigt, möchte ich den nunmehr in Kraft getretenen sogenannten Haushaltsplan der Gemeinde kurz beleuchten. Auch wenn der Gemeinderatsbeschluss erst Mitte des Jahres gefasst worden ist, erlangt der Plan rückwirkend auf den 1.1. des Jahres Wirkung. Bis zum Beschluss des Haushaltsplanes bzw. der Haushaltssatzung spricht man von der vorläufigen Haushaltsführung. Diese „üben“ wir seit vielen Jahren, obwohl der Gesetzgeber vorgibt, dass der Haushalt des kommenden Jahres bis spätestens 30.11. vorgelegt werden soll.

Diese vorläufige Haushaltsführung bedeutet nicht, dass die Gemeindeverwaltung handlungsunfähig ist und bringt im Übrigen sowohl Vor- als auch Nachteile in der Haushaltsführung mit sich. Die laufenden Geschäfte dürfen selbstverständlich geführt werden, den Zahlungsverpflichtungen, denen sich die Gemeinde z.B. vertraglich unterworfen hat, darf nachgekommen werden. Auch unabweisbare Ausgaben dürfen getätigt werden, begonnene Investitionen, die in vorherigen Haushaltsplänen abgebildet worden sind, dürfen weitergeführt werden.

Den sogenannten pflichtigen Aufgaben muss die Gemeinde auch bei vorläufiger Haushaltsführung nachkommen. Bei den sogenannten freiwilligen Aufgabenerfüllungen muss jedoch ganz genau geprüft und abgewogen werden, ob die Ausgabe getätigt werden darf. Das diszipliniert natürlich die jeweiligen Ämter und auch mich, die geplanten Ausgaben genau zu hinterfragen und abzuwägen.

Dank unserer Rücklage, deren Mindestbetrag auch in der Haushaltsverordnung festgeschrieben ist und die wir bisher immer „übererfüllen“, konnten wir uns in den letzten Jahren, trotz prinzipiellen Sparzwanges, dennoch viele freiwillige Leistungen „leisten“. Dazu zählen z.B. der Betrieb des Freibades, der Sportanlagen, die Unterstützung der Vereine. Hier sei angemerkt, dass die Unterhaltung unserer Meng-Hämm-Arena einen großen Posten im Haushalt ausmacht und keine Selbstverständlichkeit ist. Seit die Halle nicht mehr für den Schulsport genutzt wird, erhalten wir auch keine Kofinanzierung durch den Landkreis mehr. Beim Betrieb unseres schönen Freibades im Dorntal werden wir durch den Schwimmbadverein unterstützt, doch ist auch hier ein Betrieb nicht selbstverständlich. Die Unterschriften für die Ausgaben auf den sogenannten Ausgabeanordnungen gehen in der Zeit der vorläufigen Haushaltsführung, wenn noch keine konkreten Ergebnisse der Ein- und Ausgaben gerechnet sind, nicht so leicht von der Hand…

Doch sind wir sehr stolz, es zu schaffen, dass wir unseren Bürgerinnen und Bürgern, unseren Vereinen die paar „Freiwilligkeiten“ erhalten können. Auch bei den Pflichtaufgaben wird nicht ohne Bedacht verausgabt. Die „Unterhaltung“ unserer Feuerwehren, der Betrieb unserer vier Kindergärten, die Unterhaltung der Infrastruktur zählen zu diesen. Und ich verrate Ihnen nichts Neues, wenn ich sage, dass gerade bei Letztgenanntem trotz Verpflichtung keine zufriedenstellende Erfüllung erreicht werden kann. Die Finanzmittel reichen leider nicht aus, die kostenintensiven Unterhaltungsmaßnahmen und Sanierungen an Straßen, Wegen, Stützmauern, Flussmauern, Brückenbauwerken etc. vornehmen zu können. Wenn in diesem Bereich Baumaßnahmen geplant werden, wird selbstverständlich nach Fördermitteln gegriffen, doch nicht selten gibt es für die Maßnahmen am Ende eines mühseligen Verfahrens keinen Förderbescheid. „Wohl und Wehe“ des kommunalen Haushaltes liegen letztendlich bei den Einnahmen durch Gewerbesteuerzahlungen. Und auch diesbezüglich kennen Sie die Entwicklungen der letzten Jahre. Wie für die Gesamtwirtschaft unseres Landes sind auch für die einzelnen Gemeinden „gesunde“, erfolgreiche Gewerbebetriebe unersetzlich und die Gewerbesteuereinnahmen im Gegensatz zu den Grundsteuereinnahmen ein schwer abschätzbarer „Posten“.

Um ein paar Zahlen und Vorhaben aus dem aktuellen Haushaltsplan zu nennen: Für die Kindertagesstätten sind Ausgaben von rund 3 Mio Euro eingeplant, für die Feuerwehr ca. 290 T€. Dank der Investitionspauschale, von der ich bereits berichtet hatte, können wir eine Straßenbaumaßnahme in der „Reitgasse“ und im „Fleckrain“ umsetzen. Dort werden sich nach derzeitigen Berechnungen die Ausgaben bei 1,2 Mio „bewegen“. Einen weiteren kleineren Teil dieser Investitionspauschale würden wir gerne als sogenannte Komplementärmittel (Mitfinanzierung) für die notwendige Baumaßnahme an der Meng-Hämm-Arena nutzen, für die auf „Städtebau“-Fördermittel gehofft wird. Die auch über „Städtebau-Förderung“ umgesetzte Baumaßnahme am und im Bürgerhaus in Effelder wird nun heuer erst einmal zum Abschluss gebracht werden können.

Der kürzlich begonnene Bau des Strohbergweges kann ebenso nur umgesetzt werden, weil wir eine Förderung in Aussicht gestellt bekommen haben. Die Finanzierung der neuen Biertischgarnituren und Verkaufshütten und des dafür angeschafften Anhängers sowie die nach der Badesaison geplante Sanierung des Kinderbeckens im Freibad sind auch bereits vor längerer Zeit beantragte Förderprojekte, welche nun im Haushaltsplan zu finden sind. Ein großer Ausgabeposten ist für den 3. Und 4. Bauabschnitt der Stützmauer „Burgberg“ eingeplant. Lange haben wir auf den Fördermittelbescheid gewartet, das Ausschreibungsverfahren gestaltete sich, wie für viele Baumaßnahmen, „nicht einfach“; doch hoffen wir auf eine baldige Umsetzung des Projektes. Sie können sich sicherlich denken, was mit „nicht einfach“ gemeint ist. Nicht selten kommt es vor, dass sich überhaupt keine Firma auf eine Ausschreibung bewirbt und leider müssen wir die eine oder andere Vergabe leider wieder aufheben, weil uns die Kosten aufgrund der Angebote schlicht „davonrennen“, wir die Finanzierung trotz geplanter Haushaltsmittel nicht absichern können.

Eine nicht unerhebliche Ausgabe ist für die Kostenbeteiligung der Gemeinde für Regenwasserkanäle als Zahlung an den WAZ eingeplant. Auch in diesem Jahr zahlen wir wieder einen Betrag in den „Spartopf“ für geförderte Baumaßnahmen im Rahmen der Flurbereinigung. Diese Maßnahmen an und Mittel für Infrastrukturprojekte(n) sind bereits seit vielen Jahren geplant und werden bei Freigabe von Fördermitteln begonnen werden können.

Einen größeren Ausgabeposten stellt auch die dringend notwendige Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges für den Bauhof dar. Den „interessierten Bürger“ wird nicht entgangen sein, dass der „große MAN“ bereits in der vergangenen Winterdienstsaison nicht mehr von der Partie gewesen ist. Leider mussten wir uns aufgrund des Alters und technischen Zustandes von unserem „Großen“ verabschieden. Um den Winterdienst künftig wieder mit eigener Flotte absichern zu können und größere Transportmengen effektiv absichern zu können, kommen wir nicht umhin, ein neues Fahrzeug anzuschaffen.

Die wichtige Erneuerung der Brunnenanlage am Schaumberger Platz ist heuer kostentechnisch im Plan und wird hoffentlich auch in die Wirklichkeit versetzt werden können. Die Förderung der notwendigen Reparatur der Brunnenanlage „Schiffschnitzerbrunnen“ ist der Gemeinde leider nicht gewährt worden, weshalb es diesbezüglich noch hinsichtlich der Umsetzung Klärungsbedarf gibt. Für den Haushalt 2026 ist keine reguläre Kreditaufnahme geplant, wir kommen der ordentlichen Tilgung von Schulden aus Krediten nach, sodass die derzeitige sogenannte „Pro-Kopf-Verschuldung“ 193 Euro beträgt. Ob es uns gelingt, eine eigentlich vorgeschriebene „Zuführung“ (Zahlung) aus dem Verwaltungshaushalt (der sozusagen die laufenden Geschäfte abbildet) in den Vermögenshaushalt (der die Investitionen und Zuweisungen etc. abbildet) zu tätigen, ist derzeit nicht absehbar. Jedoch ist die Gemeinde Frankenblick auf jeden Fall in der Pflicht, einen prüfenden Blick auf die in den letzten Jahren vernachlässigten Möglichkeiten der Einnahmen über in der „Thüringer Kommunalordnung“ als „besondere Entgelte“ bezeichnete Einnahmemittel zu werfen und Satzungen und Gebührenordnungen auf (zeitlich betrachtet) auf Stand zu bringen.

Gerne gibt die Verwaltung nähere Auskünfte über den Haushaltsplan der Gemeinde. Die verwalteten Finanzmittel sind unser aller Geld und die Ein- und Ausgaben kein Geheimnis …

Auch das Rathaus in der Schloßgasse sollte für die Bürgerinnen und Bürger kein „Mysterium“ sein. Wir können stolz auf das ehrwürdige Gebäude sein, welches zu den Öffnungszeiten Allen offensteht. Viele möglicherweise interessierte Bürgerinnen und Bürger trauen sich dennoch nicht, es sich einmal genauer anzuschauen. Aus diesem Grund habe ich das unter Denkmalschutz stehende Gebäude heuer für den „Tag des offenen Denkmals“ angemeldet. Am Sonntag, 13. September 2026, können die Räume, einschließlich des Kellergewölbes und der Nebenräume, gerne besichtigt werden. Unser Kreisdenkmalpfleger, Herr Schwämmlein, hat angekündigt, den Geschichtsinteressierten gerne Auskünfte geben zu wollen.

Es gibt somit ganz gewiss Spannendes zu hören. Auch kulinarisch möchten wir unseren Besuchern etwas bieten. Dankenswerterweise hat sich der Kirchweih- und Lindentanzverein bereit erklärt, diesen Part zu übernehmen. Vielleicht können wir im Kellergewölbe noch eine „Besonderheit“ anbieten. Hilfe und Unterstützung bei den Besichtigungen haben wir auch durch die „Goetheschule“ zugesagt bekommen. Jedenfalls würden sich die Organisatoren und die Akteure des „Denkmaltages in der Gemeinde Frankenblick“ freuen, wenn sich recht viele Interessierte im und um das im 16. Jahrhundert errichtete Gebäude versammeln. Zwischen 10 und 16 Uhr stehen Ihnen die Türen offen.

Vielleicht sehen wir uns ja zu diesem Anlass ...

Für heute verbleibe ich mit besten Grüßen aus dem Rathaus

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin