Nachrichten aus dem Rathaus

in Vorbereitung auf die sogenannten Nachrichten aus dem Rathaus frage ich mich selbstverständlich immer wieder, was könnte für die Leser des Amtsblattes interessant sein.

Ich als Vertreter der Bürgerinnen und Bürger stecke ja tagtäglich „in der Materie drin“, in den Verwaltungsabläufen und Verwaltungszwängen, doch diejenigen, die kommunalrechtliche Vorschriften nicht kennen, werden sich z. B. fragen, weshalb bereits seit Jahresbeginn in den Sitzungen des Gemeinderates Beschlüsse gefasst werden, in deren Wortlaut häufig die Wortgruppe „Vorgriff auf den Haushalt“ vorkommt. Ich hatte es bereits mehrfach und auch schon in Vorjahren anklingen lassen, dass sich die Gemeinde Frankenblick auch im fortgeschrittenen Verlauf des Haushaltsjahres in sogenannter „vorläufiger Haushaltsführung“ befindet. Dies bedeutet nicht, dass keine Haushaltswirtschaft, insbesondere keine Ausgaben getätigt werden können. Im Gesetzestext der Thüringer Kommunalordnung heißt es: „… darf die Gemeinde Ausgaben leisten, zu deren Leistung sie rechtlich verpflichtet ist oder die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind; sie darf insbesondere Bauten, Beschaffungen und sonstige Leistungen des Vermögenshaushaltes, für die im Haushaltsplan eines Vorjahres Beträge vorgesehen waren, fortsetzen“.

Da jedoch für die erforderlichen Ausgaben für Projekte, welche vom Gemeinderat bereits geplant worden sind bzw. die ungeplant, aber als unaufschiebbar zu werten sind, z. T. Haushaltsreste übertragen werden können, doch im laufenden Jahr noch keine Haushaltsansätze festgeschrieben und beschlossen worden waren, sind jeweils Einzelbeschlüsse zu fassen. Letztendlich muss die Finanzierbarkeit den Gemeinderäten dargelegt werden, sodass am Ende des Haushaltsjahres nach Aufrechnung aller Einnahmen und Ausgaben keine Fehlbeträge zu Buche stehen.

Erwähnt sei an dieser Stelle auch, dass viele unserer gemeindlichen Investitionsprojekte mit Fördermitteln kofinanziert werden. Hier ist zu beachten, dass der sogenannte „Bewilligungszeitraum“ nicht überschritten wird, sprich die Maßnahmen im geplanten Zeitraum fertiggestellt werden müssen, um die Auszahlung von den Fördermitteln nicht zu gefährden.

Den Abschluss eines solchen Förderprojektes konnten wir aus Anlass des jährlich am ersten Sonntag des Monats September stattfindenden Gedenkgottesdienstes im geschleiften Dorf Korberoth „feiern“. Auf dieses Projekt möchte ich auch aufgrund verschiedener Nachfragen kurz eingehen.

Das „Blechding“ im revitalisierten Dorfteich ist nicht als „Denkmal für die Bürgermeisterin“ gedacht. Dem interessierten Besucher wird nicht entgangen sein, dass das Dorf Korberoth aus vier Gehöften bestand. Das tragische Schicksal dieser Anlagen und deren Bewohner sei an dieser Stelle nicht weiter ausgeführt, doch ist eben jenes ja Anlass zur Aufwertung als Gedenkort. Gedenkort für begangenes Unrecht und bei den Betroffenen noch immer spürbarem Leid. Die als „Vierhausmodell“ bezeichnete Installation soll an die Wohn- und Wirtschaftsstätten von vier Familien und deren „schrägen“, nicht begreifbaren Endes erinnern. Ich muss dazu sagen, dass es neben kritischen Stimmen auch sehr viel Zustimmung zum Objekt gibt und viele Betrachter, wie auch ich, denken, dass die „wild“ übereinander gestapelten stilisierten Häuser ein gelungenes Mahnmal darstellen. Das „Vierhausmodell“ ist auch auf der „Blechtafel“ in Korberoth und zukünftig auf Publikationen, die sich mit der Thematik beschäftigen, zu finden. Informationen, die vorher auf der von einigen Besuchern vermissten Holztafel zu finden waren, können am Ort über die QR-Codes abgehört werden.

Außerdem ist bei den Planungen bewusst auf die Verortung von Informationen an den sogenannten „Einstiegspunkten“ des Wanderweges „Generalsblick“, welcher über Korberoth führt, geachtet worden. So finden sich sehr interessante Einzelheiten auf der „Naturpark-Infohütte“ an der Straße nach Rückerswind. Ebenso werden Erläuterungen und der Hinweis auf den Gedenkort am Wanderparkplatz „Krummer Stein“ gegeben. Im Rahmen des Projektes konnten auch der längst überfällige Austausch von Bankgruppen auf der Wiese sowie die Aufstellung von vier neuen Bänken am ehemaligen Dorfteich realisiert werden.

Die Initiatoren des „Gedenkortes Korberoth“ hoffen, dass sich dieser als Naherholungsziel für uns Frankenblicker, aber auch als interessantes Ausflugsziel für Touristen und Schulklassen aus nah und fern etabliert.

Abschließend möchte ich aus gegebenem Anlass um Wahrung des Respekts vor diesem politisch denkwürdigen Ort, aber auch der interessanten und schützenswerten Natur bitten. Dazu gehört neben dem Erhalt der Anlagen auch, dass in „Ermangelung“ bzw. bewusst nicht verorteter Abfallkübel nicht ständig Hinterlassenschaften von Picknicks oder gar Grobmüllablagerungen beräumt werden müssen.

Eine Thematik, die vornehmlich die Gemüter der Mengersgereuther bewegt, ist die durch die Baumaßnahmen in der Hofwiesenstraße installierte 3-Seiten-Ampelanlage in den benachbarten Straßen. Da sich auch für mich die Sinnhaftigkeit der Ampelregelung nicht erschlossen hatte und aufgrund vermehrter Nachfragen, bin ich bei der zuständigen Behörde vorstellig gewesen. Ich darf mitteilen, dass es u.a. eine Maßnahme zur Unfallverhütung ist. Durch den zusätzlich in die Freiherr-vom-Stein-Straße geführten Busverkehr (Verlegung der Bushaltestellen aus der Bahnhofsallee in die genannte Straße), kommt es vermehrt und unter Hinweis auf den immer noch laufenden Abtransport von großen Holzmengen zum Begegnungsverkehr von „großen“ Fahrzeugen. Neben der erwähnten Unfallverhütung möchte man auch eventuell auftretende Staus in den Kreuzungsbereichen vermeiden.

Mit großen Bedenken sieht man in Mengersgereuth-Hämmern auch der geplanten Vollsperrung der „Hämmerer Ortstraße“ entgegen. Nach Information des verantwortlichen Mitarbeiters des WAZ Sonneberg wird es wahrscheinlich nicht im gesamten Bauzeitraum zu einer ganztägigen Vollsperrung kommen. Eine solche ist tagsüber während der Tiefbauarbeiten selbstverständlich erforderlich, kann womöglich in den Abend- und Nachtstunden jedoch aufgehoben werden. Auch ist zugesichert worden, dass Fußgänger den von Bauarbeiten betroffenen Bereich der Straße jederzeit passieren können. An die Gemeindeverwaltung ist die Frage nach Parkplätzen im Bereich „ehemalige Sparkasse“ gestellt worden. Hier sei der Hinweis auf den Parkplatz am Standort „Oberer Brückner“, der von jedermann genutzt werden kann, gegeben. Und ebenso bieten die Parkbuchten in der Bahnhofsallee Möglichkeiten. Ich denke, dass die Aussicht auf die „Verkürzung der Vollsperrung“ etwas „Entspannung“ bringt und die Hoffnung, dass die Lage nicht ganz so dramatisch wie vermutet wird, berechtigt ist.

Wie dramatisch sich die Lage, insbesondere hinsichtlich der auch für die Zukunft der Gemeinde Frankenblick dringend notwendigen Bildung einer regierungsfähigen Landesregierung, nach den Ergebnissen der Landtagswahl zeigen wird, bleibt abzuwarten.

Für heute möchte ich „meine Nachrichten aus dem Rathaus“ abschließen und wünsche Ihnen einen schönen Sommerausklang.

Mit besten Grüßen aus dem Rathaus

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin