Öffentliche Bekanntmachung
Die Beschlüsse der 2. Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Drei Gleichen vom 12.09.2024 und die Beschlüsse der 3. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Drei Gleichen vom 26.09.2024 werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Der Hauptausschuss der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung:
Beschluss Nr. LG2-HA-2024/02-003
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen HA-Sitzung vom 25.07.2024
Beschluss:
Der Hauptausschuss der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung, am 12.09.2024:
Die Niederschrift der öffentl. HA-Sitzung vom 25.07.2024 wird genehmigt.
Beschluss Nr. LG2-HA-2024/02-004
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe auf der HH-Stelle 2.630000.950008 - Baumaßnahme Bushaltestelle im OT Wandersleben
Beschluss:
Der Hauptausschuss der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung, am 12.09.2024:
| 1. | Die außerplanmäßigen Ausgaben i. H. v. 23.000,00 € auf der Haushaltsstelle 2.630000.950008 - Baumaßnahme Bushaltestelle im OT Wandersleben werden genehmigt. |
| 2. | Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgaben erfolgt aus der allgemeinen Rücklage. |
Beschluss Nr. LG2-HA-2024/02-005
Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen HA-Sitzung vom 25.07.2024
Beschluss:
Der Hauptausschuss der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung, am 12.09.2024:
Die Niederschrift der nicht öffentl. HA-Sitzung vom 25.07.2024 wird genehmigt.
Beschluss Nr. LG2-HA-2024/02-006
Vergabe von Planungsleistungen für das BV Neubau von zwei Bushaltestellen in der Schulstraße im OT Wandersleben
Beschluss:
Der Hauptausschuss der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 12.09.2024:
| 1. | Der Vergabe der Planungsleistung für das BV Neubau von zwei Bushaltestellen in der Schulstraße im OT Wandersleben an das Ingenieurbüro Oppermann GmbH Gotha, in 99867 Gotha wird zugestimmt. |
| 2. | Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 2.630000.950008. |
| 3. | Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt. |
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung:
Beschluss Nr. LG2-GR-2024/03-038
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen GR-Sitzung vom 08.08.2024
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 26.09.2024:
Die Niederschrift der öffentl. GR-Sitzung vom 08.08.2024 wird genehmigt.
Beschluss Nr. LG2-GR-2024/03-039
Beschluss zum Entgelt für die Bereitstellung von flexiblen Arbeitsplätzen
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 26.09.2024:
Für die Anmietung eines flexiblen Arbeitsplatzes mit Internetanschluss wird ein Entgelt i. H. v. 10,00 Euro pro Tag und pro Platz erhoben.
Beschluss Nr. LG2-GR-2024/03-040
Erteilen eines gemeindlichen Einvernehmens im OT Wechmar (AZ: 2024 0259)
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung, am 26.09.2024,
das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid für folgendes Vorhaben nicht zu erteilen: Geräteschuppen
Beschluss Nr. LG2-GR-2024/03-041
Erteilen eines gemeindlichen Einvernehmens im OT Günthersleben (AZ: 2024 0274)
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung, am 26.09.2024,
das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid für folgendes Vorhaben nicht zu erteilen: Errichtung eines Einfamilienhauses
Beschluss Nr. LG2-GR-2024/03-042
Erteilen eines gemeindlichen Einvernehmens im OT Günthersleben (AZ: 2024 0281)
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung, am 26.09.2024,
das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für folgendes Vorhaben zu erteilen: Aufhebung von Anforderungen zur Brandabschnittstrennung, Änderung der brandschutztechnischen Infrastruktur (Kat. 1 zu Kat. 2) gemäß IndBau -
Ergänzung: Änderung der NRA-Flächen im Rahmen der Sanierung
Beschluss Nr. LG2-GR-2024/03-043
Erteilen eines gemeindlichen Einvernehmen im OT Wandersleben (AZ: 2024 0299)
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung, am 26.09.2024,
das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid für folgendes Vorhaben zu erteilen:
Errichtung eines Einfamilienhauses, Garage, Werkstatt und Carport
Beschluss Nr. LG2-GR-2024/03-044
Erteilen eines gemeindlichen Einvernehmens im OT Günthersleben (AZ: 2024 004)
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 26.09.2024:
das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Zulassung einer Befreiung von den Festsetzungen der Einbeziehungssatzung „Authstraße“ für folgendes Vorhaben nicht zu erteilen:
Errichtung eines Carports
Beschluss Nr. LG2-GR-2024/03-045
Kündigung der dreiseitigen Vereinbarung zur Niedrigwasseraufhöhung der Apfelstädt durch den Landkreis Gotha
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 26.09.2024:
Der Gemeinderat fordert den Landrat des Landkreises Gotha auf, die Vereinbarung zwischen der Thüringer Fernwasserversorgung, dem Landkreis Gotha und dem Freistaat Thüringen über das eine modifizierte Speicherbewirtschaftung begleitende Monitoring zur Niedrigwasseraufhöhung der Apfelstädt vom 06. September 2022 zu kündigen oder in sonstiger Form aufzuheben und die Gewässerbewirtschaftung der Apfelstädt an deren ökologischen Anforderungen und den Grundlagen der ordnungsgemäßen Gewässerbewirtschaftung und den rechtlichen Voraussetzungen des Wasserhaushalts-gesetzes (WHG) bzw. des Thüringer Wassergesetzes (ThürWG) durchzusetze
Beschluss Nr. LG2-GR-2024/03-046
Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen GR-Sitzung vom 08.08.2024
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 26.09.2024:
Die Niederschrift der nicht öffentl. GR-Sitzung vom 08.08.2024 wird genehmigt.
Beschluss Nr. LG2-GR-2024/03-047
Nicht öffentliche Beschlussfassung
Beschluss Nr. LG2-GR-2024/03-048
Nicht öffentliche Beschlussfassung
Beschluss Nr. LG2-GR-2024/03-049
Nicht öffentliche Beschlussfassung
Beschluss Nr. LG2-GR-2024/03-050
Nicht öffentliche Beschlussfassung
Beschluss Nr. LG2-GR-2024/03-051
Nicht öffentliche Beschlussfassung
Beschluss Nr. LG2-GR-2024/03-052
Nicht öffentliche Beschlussfassung
Beschluss Nr. LG2-GR-2024/03-053
Vergabe von Bauleistungen zur Sanierung der Brücke "Wandersleber Weg" im OT Großrettbach
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 26.09.2024:
| 1. | Der Vergabe der Maßnahme: Straßensanierung/Statische Brückenertüchtigung „Wandersleber Weg“ OT Großrettbach an die Firma Frühbote & Brand - 99869 Tröchtelborn, wird zugestimmt. |
| 2. | Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 1.630000.510000. |
| 3. | Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt. |
Gemeinde Drei Gleichen, 30.09.2024
gez. J. Leffler/Bürgermeister
Bekanntmachungsvermerk:
Die Bekanntmachung der Beschlüsse aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 12.09.2024 und des Gemeinderates vom 26.09.2024 erfolgen im Amtsblatt der Gemeinde Drei Gleichen, „Drei-Gleichen-Bote“ Nr. 10/2024 am 19.10.2024. Die Beschlüsse gelten mit diesem Tag als bekannt gegeben. Die Anlagen zu öffentlichen Beschlüssen können in der Hauptverwaltung der Gemeinde während der üblichen Sprechzeiten eingesehen werden. Bei der Bekanntmachung der öffentlichen Beschlüsse zu den gemeindlichen Einvernehmen sowie der nicht öffentlichen Beschlüsse wird aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht der gesamte Wortlaut des Beschlusstextes veröffentlicht.
gez. J. Leffler/Bürgermeister