Öffentliche Bekanntmachung
Die Beschlüsse der 22. Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Drei Gleichen vom 10.09.2026 und die Beschlüsse der 23. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Drei Gleichen vom 24.09.2026 werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Der Hauptausschuss der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung:
Beschluss Nr. LG2-HA-2026/22-027
Beschluss:
Der Hauptausschuss der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 10.09.2026:
| 1. | Die überplanmäßigen Ausgaben i. H. v. 14.000,00 € auf der Haushaltsstelle 2.630000.983000 - Zuweisungen für Investitionen überörtlicher Anlagen für die erhöhte Abrechnung aufgrund des Nachtragshaushalts des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Gotha und Landkreis-Gemeinden (WAZV) werden genehmigt. |
| 2. | Die Deckung der überplanmäßigen Ausgaben erfolgt aus der Allgemeinen Rücklage. |
Beschluss Nr. LG2-HA-2026/22-028
Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben auf der Haushaltsstelle 2.880001.950003 - Baumaßnahme Fassade Mietobjekt Seebergstr. 11, OT Günthersleben
Beschluss:
Der Hauptausschuss der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 10.09.2026:
| 1. | Die außerplanmäßigen Ausgaben i. H. v. 25.000,00 € auf der Haushaltsstelle 2.880001.950003 - Baumaßnahme Fassade Mietobjekt Seebergstr. 11, OT Günthersleben zur energetischen Sanierung von Teilbereichen der Fassade werden genehmigt. |
| 2. | Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgaben erfolgt aus der Haushaltsstelle 2.630000.950014 - Baumaßnahme bauliche Anlage Ortsverbindung Wechmar-Wandersleben. |
Beschluss Nr. LG2-HA-2026/22-029
Nicht öffentliche Beschlussfassung
Beschluss Nr. LG2-HA-2026/22-030
Nicht öffentliche Beschlussfassung
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung:
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/23-140
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen GR-Sitzung vom 27.08.2026
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 24.09.2026:
Die Niederschrift der öffentl. GR-Sitzung vom 27.08.2026 wird genehmigt.
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/23-141
2. Lesung und Beschluss zur Satzung für den Kinder- und Jugendbeirat der Gemeinde Drei Gleichen
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 24.09.2026:
die Satzung für den Kinder- und Jugendbeirat der Gemeinde Drei Gleichen.
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/23-142
2. Lesung und Beschluss zur Satzung über die 2. Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer der Gemeinde Drei Gleichen (Hebesatz-Satzung)
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 24.09.2026:
Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer der Gemeinde Drei Gleichen
(Hebesatz-Satzung)
Auf der Grundlage der §§ 2,18,19 und 54 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), in der derzeit gültigen Fassung, in Verbindung mit § 1 Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. September 2000 (GVBl. S. 301), in der derzeit gültigen Fassung, in Verbindung mit § 25 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07. August 1973 (BGBl. I, S. 965), in der derzeit gültigen Fassung und § 16 Gewerbesteuergesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Oktober 2002 (BGBl. I S. 4167), in der derzeit gültigen Fassung, hat der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen in der Sitzung am 24.09.2026 folgende 2. Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) mit Ausfertigungsdatum 21.11.2024 beschlossen:
Artikel 1
2. Änderung der Hebesatz-Satzung der Gemeinde Drei Gleichen
Die Hebesatz-Satzung der Gemeinde Drei Gleichen mit Ausfertigungsdatum 21.11.2024 wird wie folgt geändert:
§ 1 Steuersätze der Realsteuern, erhält folgende neue Fassung:
§ 1
Steuersätze der Realsteuern
Die Hebesätze der Grundsteuern und Gewerbesteuern werden für die Gemeinde Drei Gleichen wie folgt festgesetzt.
| 1. | Grundsteuer für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) | 335 v. H. |
| 2. | Grundsteuer für Grundstücke (Grundsteuer B) | 415 v. H. |
| 3. | Gewerbesteuer | 395 v. H. |
Artikel 2
In-Kraft-Treten
Die Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer der Gemeinde Drei Gleichen tritt am 1. Januar 2027 in Kraft.
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/23-143
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Drei Gleichen (Hundesteuersatzung)
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 24.09.2026:
die Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Drei Gleichen (Hundesteuersatzung).
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/23-144
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben auf der Haushaltsstelle 1.630000.510000 - Straßenunterhaltung
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 24.09.2026:
| 1. | Die überplanmäßigen Ausgaben i. H. v. 50.000,00 € auf der Haushaltsstelle 1.630000.510000 - Straßenunterhaltung zur Unterhaltung der Straßen werden genehmigt. |
| 2. | Die Deckung der überplanmäßigen Ausgaben erfolgt aus den Einnahmen der Haushaltsstelle 1.464040.168000 - Erstattungen von Ausgaben aus dem Verwaltungshaushalt/Kita Wandersleben. |
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/23-145
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben auf der Haushaltsstelle 2.630000.950016 - Straßenbau Seebergstraße im OT Günthersleben
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 24.09.2026:
| 1. | Die überplanmäßigen Ausgaben i. H. v. 35.000,00 € auf der Haushaltsstelle 2.630000.950016 - Straßenbau Seebergstraße im OT Günthersleben für die Planungsleistungen der Gemeinschaftsmaßnahme mit dem WAZV werden genehmigt. |
| 2. | Die Deckung der überplanmäßigen Ausgaben erfolgt aus der Haushaltsstelle 2.630000.950015 - Straßenbau OT Mühlberg/Betonstraße. |
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/23-146
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben auf der Haushaltsstelle 2.880000.950000 - Baumaßnahme Vereinsheim Kleintierzüchter
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 24.09.2026:
| 3. | Die überplanmäßigen Ausgaben i. H. v. 55.000,00 € auf der Haushaltsstelle 2.880000.950000 - Baumaßnahme Vereinsheim Kleintierzüchter für die Sanierung des Vereinsheim der Kleintierzüchter im OT Günthersleben werden genehmigt. |
| 4. | Die Deckung der überplanmäßigen Ausgaben erfolgt aus der Allgemeinen Rücklage. |
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/23-147
Erteilen eines gemeindlichen Einvernehmens im OT Grabsleben
(AZ: 2026/009 - WG "Wiesenweg")
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 24.09.2026:
das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Wiesenweg“ für folgendes Vorhaben zu erteilen:
Errichtung einer Abstellhütte mit überdachter Sitzgelegenheit
| Lage des Bauvorhabens: | Gemeinde Drei Gleichen, OT Grabsleben |
|
| Gemarkung Grabsleben |
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| Flur 3, Flurstück 369/32 |
|
| Fasanenweg 6 |
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/23-148
Erteilen eines gemeindlichen Einvernehmens im OT Wandersleben
(AZ: 2026 0260)
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 24.09.2026:
das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung folgendes Vorhaben zu erteilen:
Neubau Carport, Nebengebäude (unbeheizt), Terrassenüberdachung
| Lage des Bauvorhabens: | Gemeinde Drei Gleichen, OT Wandersleben |
|
| Gemarkung Wandersleben |
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| Flur 64, Flurstück 4/22 |
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| Am Sportplatz 20 d |
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/23-149
Grundsatzbeschluss zur Beteiligung an der zentralen Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen des Freistaates Thüringen für die Feuerwehren der Gemeinde Drei Gleichen
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 24.09.2026:
der Beteiligung zur zentralen Beschaffung von Löschfahrzeugen durch den Freistaat Thüringen für die Fahrzeugbeschaffung für die Feuerwehren der Gemeinde Drei Gleichen wird zugestimmt.
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/23-150
Beschluss zur Stellungnahme zum 2. Entwurf des 2. Sachlichen Teilplans Windenergie - Mittelthüringen
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 24.09.2026:
Der vorliegenden Stellungnahme zum 2. Entwurf des 2. Sachlichen Teilplans „Windenergie“ Mittelthüringen wird zugestimmt.
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/23-151
Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen GR-Sitzung vom 25.06.2026
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 24.09.2026:
Die Niederschrift der nicht öffentl. GR-Sitzung vom 25.06.2026 wird genehmigt.
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/23-152
Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen GR-Sitzung vom 27.08.2026
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 24.09.2026:
Die Niederschrift der nicht öffentl. GR-Sitzung vom 27.08.2026 wird genehmigt.
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/23-153 - Beschluss Nr. LG2-GR-2026/23-154
Nicht öffentliche Beschlussfassung
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/23-161
Vergabe von Planungsleistungen für das Bauvorhaben Neubau einer Park+Ride-Anlage und einer Park+Bike-Anlage am Bahnhof sowie grundhafter Ausbau der Straße zum Bahnhof inkl. Gehweg im OT Seebergen
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 24.09.2026:
| 1. | Der Vergabe der Planungsleistungen für das Bauvorhaben „Neubau einer Park+Ride-Anlage und einer Park+Bike-Anlage am Bahnhof sowie grundhafter Ausbau der Straße zum Bahnhof inkl. Gehweg“ im OT Seebergen an die Firma Ingenieurbüro Oppermann GmbH Gotha in 99867 Gotha wird zugestimmt. |
| 2. | Die Deckung erfolgt aus den eingestellten Mitteln der Haushaltsstelle 2.630000.950001 - Parkplatz OT Seebergen Bahnhof. |
| 3. | Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt. |
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/23-162 - Beschluss Nr. LG2-GR-2026/23-163
Nicht öffentliche Beschlussfassung
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/23-164
Vergabe von Bauleistungen für den teilweisen Ersatzneubau des Multifunktionsgebäudes des Kleintierzuchtvereins Günthersleben e. V. im OT Günthersleben, Los 4 - Tischlerarbeiten
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 24.09.2026:
| 1. | Der Vergabe der Bauleistungen für den teilweisen Ersatzneubau des Multifunktionsgebäudes des Kleintierzuchtvereins Günthersleben e. V. im OT Günthersleben, Los 4 - Tischlerarbeiten an die Firma TIWEMA GmbH, 36433 Bad Salzungen, wird zugestimmt. |
| 2. | Die Deckung erfolgt aus der Haushaltsstelle 2.880000.950000 - Baumaßnahme Vereinsheim Kleintierzüchter. |
| 3. | Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt. |
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/23-165
Vergabe von Bauleistungen für den teilweisen Ersatzneubau des Multifunktionsgebäudes des Kleintierzuchtvereins Günthersleben e. V. im OT Günthersleben, Los 5 - Trockenbauarbeiten
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 24.09.2026:
| 1. | Der Vergabe der Bauleistungen für den teilweisen Ersatzneubau des Multifunktionsgebäudes des Kleintierzuchtvereins Günthersleben e. V. im OT Günthersleben, Los 5 - Trockenbauarbeiten mit einer Auftragssumme an die Firma Deja GmbH, 99610 Sömmerda, wird zugestimmt. |
| 2. | Die Deckung erfolgt aus der Haushaltsstelle 2.880000.950000 - Baumaßnahme Vereinsheim Kleintierzüchter. |
| 3. | Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt. |
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/23-166
Vergabe von Bauleistungen für den teilweisen Ersatzneubau des Multifunktionsgebäudes des Kleintierzuchtvereins Günthersleben e. V. im OT Günthersleben, Los 6 - Putz- und Malerarbeiten
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 24.09.2026:
| 1. | Der Vergabe der Bauleistungen für den teilweisen Ersatzneubau des Multifunktionsgebäudes des Kleintierzuchtvereins Günthersleben e. V. im OT Günthersleben, Los 6 - Putz- und Malerarbeiten an die Firma Seyfarth Bau GmbH & Co. KG, 99330 Geratal, wird zugestimmt. |
| 2. | Die Deckung erfolgt aus der Haushaltsstelle 2.880000.950000 - Baumaßnahme Vereinsheim Kleintierzüchter. |
| 3. | Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt. |
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/23-167
Vergabe von Bauleistungen für den teilweisen Ersatzneubau des Multifunktionsgebäudes des Kleintierzuchtvereins Günthersleben e. V. im OT Günthersleben, Los 7 - Estrichlegearbeiten
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 24.09.2026:
| 1. | Der Vergabe der Bauleistungen für den teilweisen Ersatzneubau des Multifunktionsgebäudes des Kleintierzuchtvereins Günthersleben e. V. im OT Günthersleben, Los 7 - Estrichlegearbeiten mit einer Auftragssumme i. H. v. 5.847,60 € an die Firma Witschas GmbH, 99090 Erfurt, wird zugestimmt. |
| 2. | Die Deckung erfolgt aus der Haushaltsstelle 2.880000.950000 - Baumaßnahme Vereinsheim Kleintierzüchter. |
| 3. | Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt. |
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/23-168
Vergabe von Bauleistungen für den teilweisen Ersatzneubau des Multifunktionsgebäudes des Kleintierzuchtvereins Günthersleben e. V. im OT Günthersleben, Los 8 - Fliesenlegearbeiten
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 24.09.2026:
| 1. | Der Vergabe der Bauleistungen für den teilweisen Ersatzneubau des Multifunktionsgebäudes des Kleintierzuchtvereins Günthersleben e. V. im OT Günthersleben, Los 8 - Fliesenlegearbeiten mit einer Auftragssumme an die Firma Fliesen-Pfeiffer GmbH, 99610 Sömmerda, wird zugestimmt. |
| 2. | Die Deckung erfolgt aus der Haushaltsstelle 2.880000.950000 - Baumaßnahme Vereinsheim Kleintierzüchter. |
| 3. | Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt |
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/23-169
Vergabe von Bauleistungen zur energetischen Sanierung der Straßenbeleuchtung in Teilen der Straße Am Damberg im OT Mühlberg - TV
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 24.09.2026:
| 1. | Der Vergabe von Bauleistungen zur energetischen Sanierung der Straßenbeleuchtung in Teilen der Straße Am Damberg im OT Mühlberg an die Firma Leuchtwert GmbH aus 99334 Amt Wachsenburg wird zugestimmt. |
| 2. | Die Deckung der Ausgaben erfolgt aus der Haushaltsstelle 2.670000.950003 - Baumaßnahmen Straßenbeleuchtungskonzept. |
| 3. | Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt. |
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/23-170
Vergabe von Bauleistungen zur Errichtung einer intelligenten Radwegbeleuchtung vom Ortsausgang Mühlberg bis Gut Ringhofen - TV
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 24.09.2026:
| 1. | Der Vergabe von Bauleistungen zur Errichtung einer intelligenten Radwegbeleuchtung vom Ortsausgang Mühlberg bis Gut Ringhofen an die Firma S+B Signal- und Beleuchtungstechnik GmbH aus 99098 Erfurt wird zugestimmt. |
| 2. | Die Deckung der Ausgaben erfolgt aus der Haushaltsstelle 2.670000.950003 - Maßnahmen Straßenbeleuchtungskonzept. |
| 3. | Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt. |
Gemeinde Drei Gleichen, 25.09.2026
gez. J. Leffler/Bürgermeister
Bekanntmachungsvermerk:
Die Bekanntmachung der Beschlüsse aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 10.09.2026 sowie des Gemeinderates vom 24.09.2026 erfolgen im Amtsblatt der Gemeinde Drei Gleichen, „Drei-Gleichen-Bote“ Nr. 10/2026 am 17.10.2026. Die Beschlüsse gelten mit diesem Tag als bekannt gegeben. Die Anlagen zu öffentlichen Beschlüssen können in der Hauptverwaltung der Gemeinde während der üblichen Sprechzeiten eingesehen werden. Bei der Bekanntmachung der öffentlichen Beschlüsse zu den gemeindlichen Einvernehmen sowie der nicht öffentlichen Beschlüsse wird aus datenschutz-rechtlichen Gründen nicht der gesamte Wortlaut des Beschlusstextes veröffentlicht.
gez. J. Leffler/Bürgermeister