Öffentliche Bekanntmachung

Die Beschlüsse der 43. Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Drei Gleichen vom 13.04.2023 und die Beschlüsse der 47. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Drei Gleichen vom 27.04.2023 werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Der Hauptausschuss der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung:

Beschluss Nr. LG1-HA-2023/43-007

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen HA-Sitzung vom 16.03.2023

Beschluss:

Der Hauptausschuss der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung, am 13.04.2023:

Die Niederschrift der öffentl. HA-Sitzung vom 16.03.2023 wird genehmigt.

Beschluss Nr. LG1-HA-2023/43-008

Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe auf der HH-Stelle 2.630000.950003

Straßenbau "Lange Straße" im OT Wechmar

Beschluss:

Der Hauptausschuss der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 13.04.2023:

Beschluss Nr. LG1-HA-2023/43-009

Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen HA-Sitzung vom 16.03.2023

Beschluss:

Der Hauptausschuss der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung, am 13.04.2023:

Die Niederschrift der nicht öffentl. HA-Sitzung vom 16.03.2023 wird genehmigt.

Beschluss Nr. LG1-HA-2023/43-010

Zustimmung zur Nachberechnung der Schlussrechnung Nr. 2022/5198 für den Straßenbau "Lange Straße" im OT Wechmar

Beschluss:

Der Hauptausschuss der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 13.04.2023:

Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung:

Beschluss Nr. LG1-GR-2023/47-049

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen GR-Sitzung vom 30.03.2023

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 27.04.2023:

Die Niederschrift der öffentl. GR-Sitzung vom 30.03.2023 wird genehmigt.

Beschluss Nr. LG1-GR-2023/47-050

Grundsatzbeschluss zum Dachgeschossausbau der Kita "Waidspatzen" im OT Mühlberg

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 27.04.2023:

Dem Ausbau des vorhandenen Dachgeschosses in der Kita „Waidspatzen“ im OT Mühlberg für das Personal mit Aufenthaltsraum, Personaltoiletten, Lager und möglichen Nutzung dieser Räumlichkeiten als Therapieraum für Frühförderangebote für Kinder sowie als Hausaufgabenraum für die Hortkinder wird zugestimmt.

Die Verwaltung wird beauftragt, das Projekt vorzubereiten, abzustimmen und umzusetzen

Beschluss Nr. LG1-GR-2023/47-051

Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Investitionen

im ÖPNV-Bereich der Nahverkehrsplanung

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 27.04.2023:

Die Umsetzung der Barrierefreiheit an Haltestellen im Kategoriebereich II der Gemeinde Drei Gleichen im OT Wandersleben Grundschule soll bis zum 31.12.2024 und im OT Mühlberg bis zum 31.12.2026 erfolgen.

Die Verwaltung wird beauftragt, diese Projekte vorzubereiten, abzustimmen und umzusetzen.

Beschluss Nr. LG1-GR-2023/47-052

Erteilen eines gemeindlichen Einvernehmen im OT Cobstädt (AZ: 2023 0100)

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 27.04.2023, das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für folgendes Vorhaben zu erteilen: Aufstockung einer Garage für Abstellraum

Beschluss Nr. LG1-GR-2023/47-053

Erteilen eines gemeindlichen Einvernehmens im OT Wechmar (AZ: 2023 0112)

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 27.04.2023, das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Genehmigung für folgendes Vorhaben zu erteilen:

Umnutzung Gastronomie zu Wohnung

Beschluss Nr. LG1-GR-2023/47-054

Erteilen eines gemeindlichen Einvernehmens im OT Wechmar (AZ: 2023 0103)

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 27.04.2023, das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für folgendes Vorhaben zu erteilen: Erweiterung Autohaus zur Nutzung von Flächen für die zeitweilige Lagerung von nicht gefährlichen und gefährlichen Abfällen, im Sinne von Ölen, Bindemitteln sowie durch Betriebsmittel verunreinigtes Bodenmaterial, welches im Zuge von Havariemaßnahmen im Straßenbereich anfällt.

Beschluss Nr. LG1-GR-2023/47-055

Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen GR-Sitzung vom 30.03.2023

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 27.04.2023:

Die Niederschrift der nicht öffentl. GR-Sitzung vom 30.03.2023 wird genehmigt.

Beschluss Nr. LG1-GR-2023/47-056

Nicht öffentliche Beschlussfassung zu einer Finanzangelegenheit

Beschluss Nr. LG1-GR-2023/47-057

Nicht öffentliche Beschlussfassung zu einer Grundstücksangelegenheit

Beschluss Nr. LG1-GR-2023/47-058

Vergabe von Bauleistungen für Pflasterarbeiten in der Schmiedestraße im OT Wechmar

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 27.04.2023:

Beschluss Nr. LG1-GR-2023/47-059

Vergabe von Bauleistungen für Asphaltarbeiten im Gewerbegebiet Günthersleben/Wechmar

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 27.04.2023:

Gemeinde Drei Gleichen, 09.05.2023

gez. J. Leffler/Bürgermeister

Bekanntmachungsvermerk:

Die Bekanntmachung der Beschlüsse aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 13.04.2023 und des Gemeinderates vom 27.04.2023 erfolgen im Amtsblatt der Gemeinde Drei Gleichen, „Drei-Gleichen-Bote“ Nr. 05/2023 am 20.05.2023. Die Beschlüsse gelten mit diesem Tag als bekannt gegeben. Die Anlagen zu öffentlichen Beschlüssen können in der Hauptverwaltung der Gemeinde während der üblichen Sprechzeiten eingesehen werden. Bei der Bekanntmachung der öffentlichen Beschlüsse zu den gemeindlichen Einvernehmen sowie der nicht öffentlichen Beschlüsse wird aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht der gesamte Wortlaut des Beschlusstextes veröffentlicht.

gez. J. Leffler/Bürgermeister