Öffentliche Bekanntmachung
Die Beschlüsse der 18. Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Drei Gleichen vom 16.04.2026 und die Beschlüsse der 19. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Drei Gleichen vom 29.04.2026 werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Der der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung:
Beschluss Nr. LG2-HA-2026/18-007
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen HA-Sitzung vom 12.03.2026
Beschluss:
Der Hauptausschuss der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung, am 16.04.2026:
Die Niederschrift der öffentl. HA-Sitzung vom 12.03.2026 wird genehmigt.
Beschluss Nr. LG2-HA-2026/18-008
Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen HA-Sitzung vom 12.03.2026
Beschluss:
Der Hauptausschuss der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung, am 16.04.2026:
Die Niederschrift der nicht öffentl. HA-Sitzung vom 12.03.2026 wird genehmigt.
Beschluss Nr. LG2-HA-2026/18-009
Vergabe von Bauleistungen zur Aufarbeitung des Parketts im Bürgerhaus im OT Günthersleben
Beschluss:
Der Hauptausschuss der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 16.04.2026:
| 1. | Der Vergabe von Bauleistungen zur Aufarbeitung des Parketts im Bürgerhaus im OT Günthersleben an die Firma Parkett Rudolph UG, 99867 Gotha wird zugestimmt. |
| 2. | Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 2.763500.950000 - Baumaßnahme Parkett Bürgerhaus Günthersleben. |
| 3. | Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt. |
Beschluss Nr. LG2-HA-2026/18-010
Vergabe von Bauleistungen zur Fassadensanierung am Gasthaus "Zum Goldenen Löwen" (Nord- und Ostseite) im OT Wechmar
Beschluss:
Der Hauptausschuss der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 16.04.2026:
| 1. | Der Vergabe von Bauleistungen zur Fassadensanierung der nördlichen und östlichen Fassade einschließlich der Fenster des Gasthauses „Zum Goldenen Löwen“ im OT Wechmar an die Firma Malergeschäft Thomas Eckstein aus 99192 Ingersleben wird zugestimmt. |
| 2. | Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 2.764500.950002 - Baumaßnahme Fassade. |
| 3. | Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt. |
Beschluss Nr. LG2-HA-2026/18-011
Vergabe zur Lieferung von Rettungsgeräten für das HLF 10 der Ortsteilfeuerwehr Wechmar
Beschluss:
Der Hauptausschuss der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 16.04.2026:
| 1. | Der Vergabe zur Lieferung der Rettungsgeräte für das HLF 10 der Ortsteilfeuerwehr Wechmar an die Firma BSL Brandschutz Lauta GmbH aus Elsterheide wird zugestimmt. |
| 2. | Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 2.130000.935000 - Vermögenserwerb. |
| 3. | Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt. |
Der der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung:
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/19-046
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen GR-Sitzung vom 26.03.2026
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 29.04.2026:
Die Niederschrift der öffentl. GR-Sitzung vom 26.03.2026 wird genehmigt.
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/19-047
2. Lesung und Beschlussfassung zur Satzung zur 3. Änderung der Ehrenordnung der Gemeinde Drei Gleichen
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 29.04.2026:
die Satzung zur 3. Änderung der Ehrenordnung der Gemeinde Drei Gleichen.
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/19-048
Zustimmung zum Vorschlag des OS-Rates Günthersleben/Wechmar zur Partnerschaft zwischen der Gemeinde Drei Gleichen und der Gemeinde Ebsdorfergrund/Hessen
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 29.04.2026:
dem Vorschlag des Ortschaftsrates Günthersleben/Wechmar zum Abschluss einer Partnerschaft mit der Gemeinde Ebsdorfergrund/Hessen aufgrund der gewachsenen freundschaftlichen und partnerschaftlichen Beziehungen wird zugestimmt.
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/19-049
Grundsatzbeschluss zur Ertüchtigung der Verkehrsanlage einer Teilfläche der "Mühlberger Straße" im Gewerbegebiet "Das Steinfeld" im OT Wandersleben
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 29.04.2026:
Für die Ertüchtigung der Verkehrsanlage einer Teilfläche der „Mühlberger Straße“ im Gewerbegebiet „Das Steinfeld“ im OT Wandersleben vom Kreisel bis zur Einfahrt der Fa. Glas-Cycle soll der Vollausbau mit einer durchgehenden Fahrbahnbreite von 6,50 m und Querneigung zum vorhandenen Graben erfolgen.
Die Verwaltung wird beauftragt, das Projekt vorzubereiten, abzustimmen und umzusetzen.
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/19-050
Änderung des Gemeinderatsbeschlusses LG1-GR-2023/54-207 vom 14.12.2023 über die Hortgebühren für die Kita "Waidspatzen" im OT Mühlberg für das Schuljahr 2024/2025 und 2025/2026
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 29.04.2026:
Der Gemeinderatsbeschluss LG1-GR-2023/54-207 vom 14.12.2023 wird aufgrund der Schließung des Hortes in der Kita „Waidspatzen“ im OT Mühlberg ab dem 17.08.2026 und Streichung der Landespauschale zum 01.01.2026 in Punkt 3 Kosten auf 10.880,67 Euro für 2026 geändert.
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/19-051
Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses LG2-GR-2025/15-165 zu den Hortgebühren für die Kita "Waidspatzen" im OT Mühlberg für das Schuljahr 2026/2027 und 2027/2028
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 29.04.2026:
die Aufhebung des Gemeinderatsbeschluss LG2-GR-2025/15-165 vom 27.11.2025 zu den Hortgebühren für die Kita „Waidspatzen“ im OT Mühlberg für das Schuljahr 2026/2027 und 2027/2028 aufgrund der Schließung des Hortes ab dem 17.08.2026.
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/19-052
Erteilen eines gemeindlichen Einvernehmens im OT Wandersleben
(AZ: 2026/004 - WG „Wandwiese“)
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 29.04.2026,
das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Zulassung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Wandwiese“ für folgendes Vorhaben zu erteilen:
Errichtung eines Carports außerhalb des Baufeldes
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/19-053
Erteilen eines gemeindlichen Einvernehmens im OT Cobstädt
(AZ: 2026/005 - WG „Am Biel“)
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 29.04.2026,
das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Zulassung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Biel“ für folgendes Vorhaben zu erteilen:
Neueindeckung des Daches mit dunkelgrauen Ziegeln
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/19-054
Erteilen eines gemeindlichen Einvernehmens im OT Wechmar
(AZ: 2026/006 - WG „Am Hopfenberg“)
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 29.04.2026,
das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Zulassung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Hopfenberg“ für folgendes Vorhaben zu erteilen:
Errichtung einer Garage außerhalb des Baufeldes
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/19-055
Erteilen eines gemeindlichen Einvernehmens im OT Günthersleben
(AZ: 2026 0060)- TV
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 29.04.2026, das
gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für folgendes Vorhaben zu erteilen:
Errichtung Ersatzneubau mit Sanitäranlagen für Kleintierzuchtverein Günthersleben
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/19-056
Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen GR-Sitzung vom 26.03.2026
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 29.04.2026:
Die Niederschrift der nicht öffentl. GR-Sitzung vom 26.03.2026 wird genehmigt.
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/19-057
Nicht öffentliche Beschlussfassung
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/19-058
Nicht öffentliche Beschlussfassung
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/19-059
Nicht öffentliche Beschlussfassung
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/19-060
Vergabe von Bauleistungen zur Fassadensanierung am Nebengebäude der Domäne im OT Wechmar
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 29.04.2026:
| 1. | Der Vergabe von Bauleistungen zur Fassadensanierung am Nebengebäude der Domäne im OT Wechmar an die Firma Malerfachbetrieb Thomas Meier aus 99869 Drei Gleichen, OT Mühlberg wird zugestimmt. |
| 2. | Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 2.880002.950000 - Sanierung Fassade Nebengebäude. |
| 3. | Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt. |
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/19-061
Vergabe von Bauleistungen zur Fassadensanierung am Feuerwehrgerätehaus im OT Wechmar
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 29.04.2026:
| 1. | Der Vergabe von Bauleistungen zur Fassadensanierung am Feuerwehrgerätehaus im OT Wechmar an die Firma M&M Farbgestaltung GmbH & Co.KG aus 99869 Drei Gleichen, OT Wandersleben wird zugestimmt. |
| 2. | Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 2.130000.950004 - Baumaßnahme Fassade Feuerwehr Wechmar. |
| 3. | Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt. |
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/19-062
Vergabe von Planungsleistungen für das Bauvorhaben "Instandsetzung des Burgweges" im OT Mühlberg
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 29.04.2026:
| 1. | Der Vergabe der Planungsleistungen für die Leistungsphasen 1-9 für das Bauvorhaben „Instandsetzung des Burgweges“ im OT Mühlberg an das Planungsbüro Beckert Landschaftsarchitekten aus 99869 Eschenbergen, wird zugestimmt. |
| 2. | Die Deckung der Kosten erfolgt aus den eingestellten Mitteln der HH-Stelle 2.79000.950000 - Baumaßnahme Wanderweg Mühlburg. |
| 3. | Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt. |
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/19-063
Vergabe von Planungsleistungen für das Bauvorhaben "Instandsetzung des Mühlgrabens an der Öl- und Graupenmühle" im OT Mühlberg
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 29.04.2026:
| 1. | Der Vergabe der Planungsleistungen für die Leistungsphasen 1-8 für das Bauvorhaben „Instandsetzung des Mühlgrabens an der Öl- und Graupenmühle“ im OT Mühlberg an das Planungsbüro Mühlbauer + Zacher Architekten aus 99092 Erfurt, wird zugestimmt. |
| 2. | Die Deckung der Kosten erfolgt aus den eingestellten Mitteln der HH-Stelle 2.61500.950008 - Städtebauförderung - Ufermauer Öl- und Graupenmühle. |
| 3. | Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt. |
Beschluss Nr. LG2-GR-2026/19-064
Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben „Umbau der Bushaltestelle in der Schulstraße im OT Wandersleben (beidseitig)" - TV
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 29.04.2026:
| 1. | Der Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben „Umbau der Bushaltestelle in der Schulstraße im OT Wandersleben (beidseitig)“ an die Firma AIT Allgemeiner Ingenieurbau Thüringen GmbH aus 99867 Gotha wird zugestimmt. |
| 2. | Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 2.630000.950008 - Baumaßnahme Bushaltestelle Wandersleben. |
| 3. | Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt. |
Gemeinde Drei Gleichen, 30.04.2026
gez. J. Leffler/Bürgermeister
Bekanntmachungsvermerk:
Die Bekanntmachung der Beschlüsse aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 16.04.2026 sowie des Gemeinderates vom 29.04.2026 erfolgen im Amtsblatt der Gemeinde Drei Gleichen, „Drei-Gleichen-Bote“ Nr. 05/2026 am 16.05.2026. Die Beschlüsse gelten mit diesem Tag als bekannt gegeben. Die Anlagen zu öffentlichen Beschlüssen können in der Hauptverwaltung der Gemeinde während der üblichen Sprechzeiten eingesehen werden. Bei der Bekanntmachung der öffentlichen Beschlüsse zu den gemeindlichen Einvernehmen sowie der nicht öffentlichen Beschlüsse wird aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht der gesamte Wortlaut des Beschlusstextes veröffentlicht.
gez. J. Leffler/Bürgermeister