Amtlicher Teil
Die Beschlüsse der 10. Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Drei Gleichen vom 05.06.2025, die Beschlüsse der 10. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Drei Gleichen vom 28.05.2025 und die Beschlüsse der 11. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Drei Gleichen vom 18.06.2025 werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Der Hauptausschuss der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung:
Beschluss Nr. LG2-HA-2025/10-014
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen HA-Sitzung vom 15.05.2025
Beschluss:
Der Hauptausschuss der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung, am 05.06.2025:
Die Niederschrift der öffentl. HA-Sitzung vom 15.05.2025 wird genehmigt.
Beschluss Nr. LG2-HA-2025/10-015
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe auf der HH-Stelle 2.320000.950000 - Baumaßnahme Fassade Bachmühle OT Wechmar
Beschluss:
Der Hauptausschuss der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 05.06.2025:
- Die überplanmäßigen Ausgaben i. H. v. 15.000,00 € auf der HH-Stelle 2.320000.950000 - Baumaßnahme Fassade Bachmühle OT Wechmar für die Sanierung der Südfassade werden genehmigt.
- Die Deckung der überplanmäßigen Ausgaben erfolgt aus der Allgemeinen Rücklage.
Beschluss Nr. LG2-HA-2025/10-016
Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen HA-Sitzung vom 15.05.2025
Beschluss:
Der Hauptausschuss der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung, am 05.06.2025:
Die Niederschrift der nicht öffentl. HA-Sitzung vom 15.05.2025 wird genehmigt.
Beschluss Nr. LG2-HA-2025/10-017
Vergabe der Fachplanung technische Ausrüstung sowie Bauphysik für die Feuerwehr Cobstädt
Beschluss:
Der Hauptausschuss der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 05.06.2025:
- Der Vergabe der Maßnahme: Fachplanung technische Ausrüstung sowie Bauphysik an die Firma Planungsgruppe 91, 99867 Gotha wird zugestimmt.
- Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 2.130000.950002 - Baumaßnahme Cobstädt FFW.
- Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt.
Beschluss Nr. LG2-HA-2025/10-018
Vergabe zur Aufarbeitung Parkett Bürgerhaus Wandersleben
Beschluss:
Der Hauptausschuss der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 05.06.2025:
- Der Vergabe der Bauleistung Aufarbeitung des Parketts im Bürgerhaus Wandersleben an die Firma Parkett Rudolph UG, 99867 Gotha wird zugestimmt.
- Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 2.762500.950001 - Baumaßnahme Parkett Bürgerhaus Wandersleben.
- Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt.
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung:
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/10-054
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen GR-Sitzung vom 24.04.2025
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 28.05.2025:
Die Niederschrift der öffentl. GR-Sitzung vom 24.04.2025 wird genehmigt.
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/10-055
Zustimmung zur einheitlichen Bekleidungsausstattung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Drei Gleichen
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 28.05.2025:
Der Vorlage zur einheitlichen Bekleidungsausstattung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Drei Gleichen wird zugestimmt. Dies gilt ab sofort für alle Neuaufnahmen in den Feuerwehrdienst und für notwendige Ersatzbeschaffungen.
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/10-056
Grundsatzbeschluss zum weiteren Ausbau des Rad-/Wirtschaftsweges zwischen Großrettbach und Wandersleben mit Anbindung des Jacobsweges in Großrettbach
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 28.05.2025:
Der Rad-/Wirtschaftswegebau zwischen Großrettbach und Wandersleben mit Anbindung des Jacobsweges in Großrettbach soll in den nächsten Jahren erfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt, dieses Projekt vorzubereiten, abzustimmen und umzusetzen.
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/10-057
Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Küchentraktes am Gemeindesaal im OT Großrettbach
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 28.05.2025:
Die Sanierung des Küchentraktes am Gemeindesaal im OT Großrettbach soll in den nächsten Jahren erfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt, dieses Projekt vorzubereiten, abzustimmen und umzusetzen.
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/10-058
Grundsatzbeschluss zum Nutzungskonzept der ehemaligen "Rockinger-Halle" im OT Wechmar
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 28.05.2025:
- Die ehemalige „Rockinger-Halle“ im OT Wechmar soll zukünftig zur Hälfte vom Bauhof und zur Hälfte durch Vereine genutzt werden.
- Die bisherige Lagerhalle im OT Günthersleben soll durch die Freiwillige Feuerwehr Drei Gleichen allein genutzt werden.
- Die jetzigen Bauhoflagerflächen und Hallen auf dem ehemaligen Armeegelände im OT Seebergen sollen für die Nutzung durch den Bauhof erhalten bleiben.
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/10-059
Zustimmung zur Gewährung eines einmaligen Zuschusses für den
Geflügelzuchtverein Drei Gleichen Mühlberg e. V.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 28.05.2025:
- Für die Sanierung des Innenraumes des Vereinsheimes des Geflügelzuchtverein Drei Gleichen Mühlberg e. V. wird dem Geflügelzuchtverein Drei Gleichen e. V. ein einmaliger Zuschuss von 12.500,00 € gewährt.
- Die finanziellen Mittel sind im Haushaltsplan 2025 auf der HH-Stelle 2.880000.988000 - Zuschusss Geflügelzuchtverein Mühlberg enthalten.
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/10-060
Zustimmung zur Gewährung eines einmaligen Zuschusses für die Kirchgemeinde Wechmar zur Fortführung der Sanierung der St. Viti Kirche im OT Wechmar
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 28.05.2025:
- Für die Sanierung der Decke in der St. Viti Kirche Wechmar wird der Kirchgemeinde Wechmar ein einmaliger Zuschuss i. H. v. 8.000,00 € gewährt.
- Die finanziellen Mittel sind im Haushaltsplan 2025 auf der HH-Stelle 2.370000.988001 - Zuweisung Sanierung Decke Wechmar enthalten.
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/10-061
Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag zwischen der Gemeinde Drei Gleichen und der Firma Exsos Immobilien GmbH zum Bauvorhaben "Auf der Pferdekoppel" im OT Mühlberg
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 28.05.2025:
- Dem Entwurf des städtebaulichen Vertrages/Erschließungsvertrages zwischen der Gemeinde Drei Gleichen und dem Erschließungsträger „exsos Immobilen GmbH“ wird zugestimmt.
- Der Vertrag ist als Anlage fester Bestandteil dieses Beschlusses.
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/10-062
Erteilen eines gemeindlichen Einvernehmens im OT Günthersleben
(AZ: 2025-06-Siebengehege)
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 28.05.2025, das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Zulassung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Im Siebengehege“ für folgendes Vorhaben zu erteilen:
Errichtung einer Fertigteilgarage
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/10-063
Erteilen eines gemeindlichen Einvernehmens im OT Wechmar
(AZ: 2025-07-Erfurter Landstraße)
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 28.05.2025, das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Zulassung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Erfurter Landstraße“ für folgendes Vorhaben zu erteilen:
Errichtung eines Gartenhauses
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/10-064
Erteilen eines gemeindlichen Einvernehmens im OT Wechmar
(AZ: 2025-08-Am Hopfenberg)
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 28.05.2025:
das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Hopfenberg“ im OT Wechmar für folgendes Vorhaben zu erteilen:
Legalisierung Änderung am Dach Bereich Wintergarten und Neubau Gaube
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/10-065
Erteilen eines gemeindlichen Einvernehmens im OT Mühlberg
(AZ: 2025 0104)
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 28.05.2025, das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid für folgendes Vorhaben zu erteilen:
Änderungsantrag zu AZ: 2019 0350 - Aus zwei Wohneinheiten sollen eine Wohneinheit und eine Ferienwohnung entstehen
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/10-066
Erteilen eines gemeindlichen Einvernehmens im OT Seebergen
(AZ: 2025 0136)
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 28.05.2025, das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid für folgendes Vorhaben nicht zu erteilen:
Umbau Scheune und Nebengelass zu Wohnraum
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/10-067
Erteilen eines gemeindlichen Einvernehmens im OT Grabsleben
(AZ: 2025 0165)
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 28.05.2025, das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für folgendes Vorhaben zu erteilen:
Neubau einer Garage
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/10-068
Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen GR-Sitzung vom 24.04.2025
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 28.05.2025:
Die Niederschrift der nicht öffentl. GR-Sitzung vom 24.04.2025 wird genehmigt.
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/10-069
Nicht öffentliche Beschlussfassung
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/10-070
Nicht öffentliche Beschlussfassung
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/10-071
Nicht öffentliche Beschlussfassung
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/10-072
Nicht öffentliche Beschlussfassung
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/10-073
Nicht öffentliche Beschlussfassung
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/10-074
Vergabe zur Fassadensanierung der Nord- und Ostseite der Bachmühle im OT Wechmar
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 28.05.2025:
- Der Vergabe der Bauleistung: Fassadensanierung der Nord- und Ostseite der Bachmühle im OT Wechmar an die Firma Malerfachbetrieb Thomas Meier, 99869 Drei Gleichen, OT Mühlberg wird zugestimmt.
- Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 2.320000.950000 - Baumaßnahme Fassade Bachmühle.
- Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt.
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/11-075
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen GR-Sitzung vom 28.05.2025
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2025:
Die Niederschrift der öffentl. GR-Sitzung vom 28.05.2025 wird genehmigt.
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/11-076
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe auf der HH-Stelle 2.690000.950003 - Baumaßnahme Insel OT Günthersleben
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2025:
- Die überplanmäßigen Ausgaben i. H. v. 160.000,00 € auf der HH-Stelle 2.690000.950003 - Baumaßnahme Insel OT Günthersleben zur Sanierung der Mauer werden genehmigt.
- Die Deckung der überplanmäßigen Ausgaben erfolgt aus der Allgemeinen Rücklage.
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/11-077
Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke "Haarhäuser Straße" im OT Mühlberg
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2025:
Dem Neubau der Brücke „Haarhäuser Straße“ im OT Mühlberg für eine gefahrlose Überfahrt wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, das Projekt vorzubereiten, abzustimmen und umzusetzen.
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/11-078
Erteilen eines gemeindlichen Einvernehmens im OT Wandersleben
(AZ: 2025 0160)
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2025, das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für folgendes Vorhaben zu erteilen:
Errichtung einer offenen Garage
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/11-079
Erteilen eines gemeindlichen Einvernehmens im OT Wandersleben
(AZ: 2025 0179)
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2025:
das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für folgendes Vorhaben zu erteilen:
Umnutzung von Lagerräumen in Wohnraum
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/11-080
Erteilen eines gemeindlichen Einvernehmens im OT Wechmar
(AZ: 2025 0185)
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2025, das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für folgendes Vorhaben nicht zu erteilen:
Legalisierung Neubau Pooleinhausung und Wintergarten
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/11-081
Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen GR-Sitzung vom 28.05.2025
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2025:
Die Niederschrift der nicht öffentl. GR-Sitzung vom 28.05.2025 wird genehmigt.
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/11-082
Nicht öffentliche Beschlussfassung
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/11-083
Nicht öffentliche Beschlussfassung
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/11-084
Vergabe von Bauleistungen zur Sanierung der Ufermauer am ehemaligen Wasserschloss/Insel im OT Günthersleben
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2025:
- Der Vergabe der Bauleistung für das Bauvorhaben „Mauerwerksanierung am ehemaligen Wasserschloss/Insel“ im OT Günthersleben an die Firma JeFra-Bauservice GmbH & Co. KG, 99869 Drei Gleichen wird zugestimmt.
- Die Deckung erfolgt aus den eingestellten Mitteln der HH-Stelle 2.690000. 950003 - Wasserläufe/Wasserbau Insel OT Günthersleben.
- Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt.
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/11-085
Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben "L 1045 OD Wechmar, Brückenstraße" im OT Wechmar - Nachträge NT 17 und NT 20
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2025:
- Der Vergabe der Bauleistung für das Bauvorhaben „L 1045 OD Wechmar, Brückenstraße“ im OT Wechmar, Nachtrag NT 17 und NT 20 an die Firma Bickhardt Bau Thüringen GmbH, 99869 Schwabhausen wird zugestimmt.
- Die Deckung erfolgt aus den eingestellten Mitteln der HH-Stelle 2.630000.9500007 - Baumaßnahme Brückenstraße.
- Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt.
Beschluss Nr. LG2-GR-2025/11-086
Vergabe zur Auftragserweiterung der Fassadensanierung der Bachmühle im OT Wechmar
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2025:
- Der Vergabe der Auftragserweiterung für die Fassadensanierung der Südseite der Bachmühle im OT Wechmar an die Firma Malerfachbetrieb Thomas Meier, 99869 Drei Gleichen, OT Mühlberg wird aufgrund des schlechten Fassadenzustandes zugestimmt.
- Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 2.320000.950000 - Baumaßnahme Fassade.
- Der Veröffentlichung des Beschlusses wird zugestimmt.
Gemeinde Drei Gleichen, 01.07.2025
gez. J. Leffler/Bürgermeister
Bekanntmachungsvermerk:
Die Bekanntmachung der Beschlüsse aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 05.06.2025 und des Gemeinderates vom 28.05.2025 sowie vom 18.06.2025 erfolgen im Amtsblatt der Gemeinde Drei Gleichen, „Drei-Gleichen-Bote“ Nr. 07/2025 am 19.07.2025. Die Beschlüsse gelten mit diesem Tag als bekannt gegeben. Die Anlagen zu öffentlichen Beschlüssen können in der Hauptverwaltung der Gemeinde während der üblichen Sprechzeiten eingesehen werden. Bei der Bekanntmachung der öffentlichen Beschlüsse zu den gemeindlichen Einvernehmen sowie der nicht öffentlichen Beschlüsse wird aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht der gesamte Wortlaut des Beschlusstextes veröffentlicht.
gez. J. Leffler/Bürgermeister