Veröffentlichung von Beschlüssen des Stadtrates der Stadt Mühlhausen

In der Sozialausschusssitzung am 16.03.2023 wurden die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse mehrstimmig gefasst:

Beschluss Drucksache Nr.: 677/2023

Förderung im Rahmen des Investitionsprogramms zur Intensivierung der Außendarstellung und überregionalen Vermarktung

Der Sozialausschuss beschließt auf der Grundlage der "Richtlinie zum Investitionsprogramm zur Intensivierung der Außendarstellung und überregionalen Vermarktung" vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtrates zum Haushalt 2023 den finanziellen Zuschuss für Georg Motorsport e.V. in Höhe von 1.500,00 Euro.

Beschluss Drucksache Nr.: 678/2023

Förderung im Rahmen des Investitionsprogramms zur Intensivierung der Außendarstellung und überregionalen Vermarktung

Der Sozialausschuss beschließt auf der Grundlage der "Richtlinie zum Investitionsprogramm zur Intensivierung der Außendarstellung und überregionalen Vermarktung" vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtrates zum Haushalt 2023 den finanziellen Zuschuss für die Einzelhändler der Linsenstraße / Amazing Diamond in Höhe von 6.000,00 Euro.

Beschluss Drucksache Nr.: 686/2023

Antrag auf Förderung des "Zurück in die Mitte e.V." (Z.I.M.) aus Mitteln der Haushaltsstelle "Marketing Einkaufsinnenstadt"

Der Sozialausschuss beschließt vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtrates die Förderung des Z.I.M. e.V. mit Mitteln in Höhe von 15.000,00 Euro für die Umsetzung von Projekten und Veranstaltungen zur Belebung der Innenstadt.

In der Stadtratssitzung am 22.03.2023 wurden die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse mehrstimmig gefasst:

Beschluss Drucksache Nr.: 675/2023

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2023 und den Haushaltsplan 2023 mit einem Gesamtvolumen von 104.171.412 Euro.

Beschluss Drucksache Nr.: 676/2023

Finanzplan im Planungszeitraum 2022 bis 2026

Der Stadtrat beschließt den Finanzplan und das dazugehörige Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2022 bis 2026.

Das Rechtssetzungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen.

gez. Dr. Bruns

Dr. Bruns

Oberbürgermeister