Veröffentlichung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters

Wie bereits auf der Homepage www.muehlhausen.de amtlich bekanntgemacht:

Am 13.07.2023 hat der Oberbürgermeister folgende Eilentscheidung getroffen:

In der Haushaltsstelle 1.5700000.655200 Rechtsanwalts-, Gerichts- und ähnliche Kosten genehmige ich die beantragten Mittel in Höhe von 30.000 €. Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe erfolgt aus Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 1.9000000.061700 Ausschüttung gemäß § 24 Abs. 3 ThürFAG.

Am 28.07.2023 hat der Oberbürgermeister folgende Eilentscheidung getroffen:

In der Haushaltsstelle 2.3410002.950220 - Sanierung - Kulturstätte Schwanenteich genehmige ich die beantragten Mittel in Höhe von 200.000 €. Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe erfolgte in gleicher Höhe aus - Wenigerausgaben des Vermögenshaushaltes in der Haushaltsstelle 2.5600010.950000 Baukosten Stadtgebiet Mühlhausen - Pumptrackanlage.

gez. Dr. Bruns

Dr. Bruns

Oberbürgermeister