Tagesordnung
Die nächste Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Tholey GR-Nr.31/2019-2024 findet am Donnerstag, den 21.03.2024, um 17:30 Uhr, im Rathaus Tholey, Großer Sitzungssaal, Im Kloster 1, 66636 Tholey statt.
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Abnahme der Niederschrift vom 06.02.2024 |
| 2. | Vorstellung der neuen Leitung und der neuen Mitarbeiterin des GenerationenBüros Alt & Jung in der Gemeinde Tholey |
| 3. | Auftragsvergabe für die Sanierung der Stützmauer in der Kantstraße 26-32 im Ortsteil Neipel |
| 4. | Auftragsvergabe für die Planungsleistung der Neugestaltung der Friedhöfe |
| 5. | Auftragsvergabe für den Rückbau Bonner Straße 12 (ehem. Gasthaus John) im Ortsteil Sotzweiler |
| 6. | Auftragsvergabe zur Errichtung je einer weiteren Urnenwandanlage auf den Friedhöfen Theley und Tholey |
| 7. | Auftragsvergabe für die Erstellung eines Baumkatasters und die Durchführung der Regelkontrolle in der Gemeinde Tholey |
| 8. | Vergabe der Kanalsanierungs- und Schachterneuerungsarbeiten in der Buchen- bzw. Eichenstraße im Ortsteil Hasborn-Dautweiler |
| 9. | Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe für die statischen Sicherungsmaßnahmen sowie die Gerüstbauarbeiten am Besche Haus im Ortsteil Tholey der Gemeinde Tholey |
| 10. | Abschluss einer Konsortialvereinbarung zur Betreuung von Fundtieren mit dem Tierschutzverein Neunkirchen/Saar und Umgebung e. V. (Tierheim Linxbachhof, Linxbachhof 1, 66606 St. Wendel-Niederlinxweiler) |
| 11. | 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindeeigenen Plätze anlässlich der Volksfeste in der Gemeinde Tholey |
| 12. | Änderung der Richtlinien zur Förderung der Windelentsorgung in der Gemeinde Tholey |
| 13. | Aufhebung des Beschlusses vom 26.04.2022 über die Dauerleihgabe von ehem. Fahrzeugen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Tholey an Hilfsorganisationen in der Ukraine sowie Beschluss über deren weitere Verwendung |
| 14. | Flächennutzungsplan-Teiländerung „Solarpark Dirminger Straße“ - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Billigung des Entwurfs der Teiländerung des Flächennutzungsplanes sowie Freigabe für die Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB |
| 15. | Bebauungsplan „Solarpark Dirminger Straße“ im Ortsteil Tholey - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes sowie Freigabe für die Beteiligungnach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB |
| 16. | Flächennutzungsplan -Teiländerung „Solarpark Jugendherbergstraße“ im Ortsteil Tholey - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Billigung des Entwurfs der Teiländerung des Flächennutzungsplanes sowie Freigabe für die Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB |
| 17. | Bebauungsplan „Solarpark Jugendherbergstraße“ im Ortsteil Tholey - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes sowie Freigabe für die Beteiligungnach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB |
| 18. | Bebauungsplan „Wohngebiet östlich der Friedhofstraße“ im Ortsteil Bergweiler - Beschluss zur Billigung des Entwurfes - Beschluss zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als Beteiligung der Öffentlichkeit - Beschluss zur elektronischen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägeröffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden |
| 19. | Bebauungsplan „Wohngebiet östlich der Bergweilerstraße“ im Ortsteil Sotzweiler - Beschluss zur Billigung des Entwurfes - Beschluss zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als Beteiligung der Öffentlichkeit - Beschluss zur elektronischen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägeröffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden |
| 20. | Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsbezirk Sotzweiler/Bergweiler |
| 21. | Beschluss zur künftigen Nutzung von Räumlichkeiten für den Betrieb einer Kindertagesstätte im Ortsteil Hasborn-Dautweiler |
| 22. | Anfragen und Mitteilungen |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 23. | Einstellung einer Leitung für die Kindertageseinrichtung am Standort Überroth-Niederhofen |
| 24. | Anfragen und Mitteilungen |