Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Tholey

1.

Abnahme der Niederschrift vom 29.03.2023

2.

Gründung des Feuerwehrzweckverbandes St. Wendeler Land

1. Beitritt der Gemeinde Tholey

2. Ermächtigung des Bürgermeisters zur finalen Aushandlung der Verbandssatzung und Zustimmung zur Verbandssatzung in der konstituierenden Sitzung des Zweckverbandes

3.

Beschlussfassung über die Teilnahme der Gemeinde Tholey an der Zentralisierung des Stoffstrommanagements der EVS Wertstoff-Zentren ab dem 01.01.2024

4.

Bebauungsplan "Sondergebiet Sport, Freizeit und Erholung 'Am Schaumberg', 1. Änderung in den Ortsteilen Theley und Tholey

- Abschluss eines Letter of Intent zum Projekt "Dörr Ferienresort"

- Abschluss einer Kostenübernahmevereinbarung mit der DK Bow Factory über die Kosten der Bauleitplanverfahren zum Neubau eines Empfangsgebäudes zum Bogenschießparcours im Bereich der Jugendherberge

- Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans

5.

Bestellung eines Prüfers für die Jahresabschlüsse 2022 bis 2023 der Gemeinde Tholey

6.

Bestellung eines Prüfers für die Jahresabschlüsse 2022 bis 2023 des Abwasserbetriebes der Gemeinde Tholey

7.

Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe für die neuen Energielieferverträge der Gemeinde Tholey (Strom und Gas Gemeinde, ab 2024)

8.

Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe für die neuen Energielieferverträge der Gemeinde Tholey (Strom und Gas Freizeit- und Fremdenverkehrsbetrieb, ab 2024)

9.

Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe der Bauleistungen zur Kanalerneuerung in der Straße "Am Schaumberg" bis "Im Steggarten" im Ortsteil Tholey

10.

Widmung einer Straße im Ortsteil Hasborn-Dautweiler

11.

Anerkennung der Planung für den Bau einer Jugendfreizeitanlage im Ortsteil Tholey

12.

Flächennutzungsplanteiländerung "Wohngebiet Schaumbergblick" im Ortsteil Theley

- Beschluss zur Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der erneuten

öffentlichen Auslegung

- Feststellungsbeschluss über die Teiländerung des Flächennutzungsplanes

13.

1. Teiländerung des Bebauungsplans „Industrie- und Gewerbepark BAB 1 – Am Schaumberg, 2. BA - Industriegebiet" im Ortsteil Theley

- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

- Satzungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans

14.

Neufestsetzung der Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Tholey ab August 2023

15.

Verlängerung der Amtszeit der ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Gemeinde Tholey

16.

Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsbezirk Sotzweiler/Bergweiler

17.

Benennung von Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028

18.

Anfragen und Mitteilungen

19.

Einstellung von Gemeindeinspektoranwärtern (m/w/d)

20.

Einstellung einer Leitung des Fachgebietes Kultur, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Touristik im Fachbereich Zentrale Steuerung

21.

Berichte zum 31.03.2023

21.1.

Quartalsbericht 1/4 2023 KDT Kommunale Dienste Tholey GmbH

21.2.

Quartalsbericht 1/4 2023 Schaumbergbad Tholey GmbH

21.3.

Quartalsbericht 1/4 2023 Freizeit- und Fremdenverkehrsbetrieb der Gemeinde Tholey

21.4.

Quartalsbericht 1/4 2023 Baubetriebshof der Gemeinde Tholey

21.5.

Budgetbericht der Gemeinde Tholey zum 31.03.2023

21.6.

Investitionsbericht der Gemeinde Tholey zum 31.03.2023

22.

Anfragen und Mitteilungen