Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Tholey
Die nächste Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Tholey
GR-Nr. 32/2019-2024 findet am
Mittwoch, den 22.05.2024, um 17:30 Uhr, im Rathaus Tholey,
Großer Sitzungssaal, Im Kloster 1, 66636 Tholey statt.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung |
| 1. | Abnahme der Niederschrift vom 21.03.2024 |
| 2. | Vorstellung des aktuellen Standes des Modellprojektes "Smart Cities" - S(mar)t. Wendeler Land |
| 3. | Vorstellung des Jahresberichts 2023 des Betriebsbeauftragten für Gewässerschutz |
| 4. | Bericht der Deutsche Glasfaser Wholesales GmbH über den Stand des Glasfaserausbaus in der Gemeinde Tholey |
| 5. | Projekt "Sonnenfarm Thea" im Ortsteil Theley - Aufstellungsbeschluss Teiländerung des Flächennutzungsplans für den Bereich des Bebauungsplans "Sonnenfarm Thea" - Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Sonnenfarm Thea" |
| 6. | Anerkennung von Mehrkosten im Zusammenhang mit der Auftragsvergabe für die Durchführung von Straßen- und Tiefbauarbeiten in den Ortsteilen Bergweiler und Hasborn-Dautweiler |
| 7. | Anerkennung von Mehrkosten im Zusammenhang mit der Auftragsvergabe zur Änderung der Oberflächenentwässerung in der Bahnhofstraße im Ortsteil Tholey |
| 8. | Auftragsvergabe für den Einbau von Betonpflastersteinen im Zusammenhang mit dem Glasfaserausbau der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH in der Gemeinde Tholey |
| 9. | Auftragsvergabe für die Sanierung der Stützmauer in der Forststraße im Ortsteil Sotzweiler |
| 10. | Auftragsvergabe für die Durchführung von Straßensanierungsarbeiten in der Gemeinde Tholey |
| 11. | Vergabe eines Ingenieurauftrages für die Objektplanung zur Maßnahme "Kanalerneuerung und Fremdwasserentflechtung Bornweg-Leitzweilerstraße“ in Theley |
| 12. | Beschluss über die Gewährung eines Investitionszuschusses für die Sanierung des Clubheims der Sportfreunde Tholey e. V. |
| 13. | Neufestsetzung der Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Tholey ab August 2024 |
| 14. | Wirtschaftsplan 2024 des Feuerwehrzweckverband St. Wendeler Land |
| 15. | Projekt "Neubau Kindertagesstätte und Freiwillige Ganztagsschule" im Ortsteil Hasborn-Dautweiler - aktuelle Entwicklungen zur Förderung der Maßnahme - nachträgliche Zustimmung zur Auftragsvergabe der juristischen Begleitung der europaweiten Ausschreibung |
| 16. | Lärmaktionsplanung 2024 der Gemeinde Tholey - Billigung des Entwurfs - Beschluss über die Anhörung der Träger öffentlicher Belange sowie über die öffentliche Auslegung |
| 17. | Anfragen und Mitteilungen |
Nichtöffentliche Sitzung
| 18. | Entfristung und Höhergruppierung einer Gemeindebeschäftigten |
| 19. | Erweiterung des bestehenden Untererbbaurechtsvertrages der Deutsch-Französische Begegnungsstätte Schaumberg GmbH und der LEG Saar mbH vom 06. März 2019 um die Fläche des jetzigen Standortes des Himmelszeltes einschließlich des Nachtrages zum LOI |
| 20. | Berichte zum 31.03.2024 |
| 20.1. | Quartalsbericht 1/4 2024 KDT Kommunale Dienste Tholey GmbH |
| 20.2. | Quartalsbericht 1/4 2024 Schaumbergbad Tholey GmbH |
| 20.3. | Quartalsbericht 1/4 2024 Freizeit- und Fremdenverkehrsbetrieb der Gemeinde Tholey |
| 20.4. | Quartalsbericht 1/4 2024 Baubetriebshof der Gemeinde Tholey |
| 20.5. | Budgetbericht der Gemeinde Tholey zum 31.03.2024 |
| 20.6. | Investitionsbericht der Gemeinde Tholey zum 31.03.2024 |
| 21. | Anfragen und Mitteilungen |