Bekanntmachung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes„Abwasserbetrieb“ der Gemeinde Tholey für das Wirtschaftsjahr 2023
Auf Grund der §§ 12 ff. der EigVO und der Betriebsatzung für den Abwasserbetrieb der Gemeinde Tholey vom 14. September 2004 hat der Gemeinderat am 14. Dezember 2022 folgenden Wirtschaftsplan beschlossen
§ 1
Der Erfolgsplan wird festgesetzt
in den Erträgen auf — 3.101.116,00 €
in den Aufwendungen auf — 3.333.907,00 €
Der Vermögensplan wird festgesetzt
in den Einnahmen auf — 2.785.421,00 €
in den Ausgaben auf — 2.785.421,00 €
§ 2
Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen
wird festgesetzt auf 2.059.499,00 €
§ 3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
wird festgesetzt auf — 1.245.000,00 €
§ 4
Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung
wird festgesetzt auf 2.000.000,00 €
Tholey, den 14. Dezember 2022
Der Werkleiter
Andreas Maldener
Werkleiter
Die vorstehende Betriebssatzung für das Wirtschaftsjahr 2023 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach § 102 Abs. 3 in Verbindung mit § 91 Abs. 4 und § 92 Abs. 2 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG) erforderliche Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde zu den Festsetzungen in § 2 und § 3 der Betriebssatzung ist erteilt. Sie hat folgenden Wortlaut:
Genehmigung
Im Rahmen des Wirtschaftsplanes 2023 des „Abwasserbetriebes der Gemeinde Tholey“ genehmige ich gemäß § 102 Abs. 3 in Verbindung mit § 91 Abs. 4 und § 92 Abs. 2 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG)
1. den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen in Höhe von
2.059.499,00 €,
2. den Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von
1.245.000,00 €.
St. Ingbert, 21.06.2023
Im Auftrag
Thomas Frey
Der Wirtschaftsplan liegt vom 07.08.2023 bis einschließlich 17.08.2023 zur Einsichtnahme im Rathaus in Tholey während der Dienststunden öffentlich aus. Die Einsichtnahme ist mit der Verwaltung telefonisch abzustimmen (06583/50835 und 50837).
Die Dienststunden sind:
Montag, Dienstag und Donnerstag 8.30 – 12.00 Uhr und 13.30 – 16.00 Uhr, Mittwoch 8.30 – 12.00 Uhr und 13.30 – 18.00 Uhr
Freitag 8.30 – 12.00 Uhr