Tagesordnung
Die nächste Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Tholey GR Nr.
02/2024-2029
findet am Mittwoch, den 18.09.2024,
um 17:30 Uhr, im Rathaus Tholey, Großer Sitzungssaal, Im Kloster 1,
66636 Tholey
statt.
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Abnahme der Niederschrift vom 28.08.2024 |
| 2. | Einführung und Verpflichtung von zwei Gemeinderatsmitgliedern |
| 3. | Bericht der Deutsche Glasfaser Wholesales GmbH über den Stand des Glasfaserausbaus in der Gemeinde Tholey |
| 4. | Nachträgliche Zustimmung zur Aufhebung des Vergabeverfahrens zur Sanierung schadhafter Kanäle der Priorität 1 in den Ortsteilen Lindscheid und Neipel |
| 5. | Beauftragung von Nachtragsleistungen im Rahmen der Maßnahme "Kanalerneuerung Am Schaumberg-Im Steggarten in Tholey" |
| 6. | Auftragsvergabe zur Maßnahme "Kanalsanierung der Priorität 1a, 1. Bauabschnitt Erneuerungen im Ortsteil Überroth-Niederhofen" |
| 7. | Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Tholey |
| 8. | Anerkennung der Planung für die Neugestaltung der Friedhöfe |
| 9. | Abschluss einer Vereinbarung zur Durchführung von Ersatzmaßnahmen zur Kompensation von Eingriffen im Rahmen der Umsetzung von Bebauungsplänen in der Gemeinde Tholey |
| 10. | Aufstellung des Bebauungsplans „Wohngebiet östlich der Friedhofstraße“ im Ortsteil Bergweiler |
| - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen |
| - Satzungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans |
| 11. | Aufstellung des Bebauungsplans „Wohngebiet östlich der Bergweilerstraße“ im Ortsteil Sotzweiler |
| - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen |
| - Satzungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans |
| 12. | Aufstellung des Bebauungsplans "Abrundung Hölzerstraße" im Ortsteil Scheuern |
| - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen |
| - Satzungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans |
| 13. | Aufstellung des Bebauungsplans "Wohnbebauung Verlängerung Krettnicher Weg" im Ortsteil Überroth-Niederhofen |
| - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen |
| - Satzungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans |
| 14. | Teilaufhebung des Flächennutzungsplans im Bereich der Wohnbaureservefläche "Tannenweg" im Ortsteil Lindscheid |
| - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen |
| - Beschluss zur Billigung des Entwurfs |
| - Beschluss zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als Beteiligung der Öffentlichkeit |
| - Beschluss zur elektronischen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden |
| 15. | Aufstellung des Bebauungsplans "Östlich der Lindenstraße" im Ortsteil Lindscheid |
| - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen |
| - Satzungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans |
| 16. | Teilaufhebung des Flächennutzungsplans im Bereich der Wohnbaureservefläche "Dorfer Weg" im Ortsteil Neipel |
| - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen |
| - Beschluss zur Billigung des Entwurfs |
| - Beschluss zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als Beteiligung der Öffentlichkeit |
| - Beschluss zur elektronischen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden |
| 17. | Aufstellung des Bebauungsplans "Abrundung Erlenstraße" im Ortsteil Neipel |
| - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen |
| - Satzungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans |
| 18. | Anfragen und Mitteilungen |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 19. | Erweiterung des Erbbaurechtsvertrages mit dem Sportverein "Bohnental" Scheuern e. V. |
| 20. | Erwerb einer Immobilie im Ortsteil Tholey |
| 21. | Einstellung eines Sachbearbeiters (m/w/d) im Bereich Liegenschaften, Bauleitplanung und Städtebauförderung |
| 22. | Personalangelegenheit Beamte |
| 23. | Berichte zum 30.06.2024 |
| 23.1 | Quartalsbericht 2/4 2024 KDT Kommunale Dienste Tholey GmbH |
| 23.2 | Quartalsbericht 2/4 2024 Freizeit- und Fremdenverkehrsbetrieb der Gemeinde Tholey |
| 23.3 | Quartalsbericht 2/4 2024 Schaumbergbad Tholey GmbH |
| 23.4 | Quartalsbericht 2/4 2024 Baubetriebshof der Gemeinde Tholey |
| 23.5 | Budgetbericht der Gemeinde Tholey zum 30.06.2024 |
| 23.6 | Investitionsbericht der Gemeinde Tholey zum 30.06.2024 |
| 24. | Anfragen und Mitteilungen |