Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Tholey
Tagesordnung
Die nächste Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Tholey
GR-Nr.20/2019-2024
findet am Mittwoch, den 28.09.2022, um 17:30 Uhr, im Rathaus Tholey, Großer Sitzungssaal, Im Kloster 1, 66636 Tholey statt.
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Abnahme der Niederschrift vom 13.07.2022 |
| 2. | Auftragsvergaben zur Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses im Ortsteil Bergweiler |
| 2.1. | Auftragsvergabe der Elektroinstallationsarbeiten zur Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses im Ortsteil Bergweiler |
| 2.2. | Auftragsvergabe der Heizungs- und Sanitärinstallationsarbeiten zur Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses im Ortsteil Bergweiler |
| 2.3. | Auftragsvergabe der Aufzugsanlage zur Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses im Ortsteil Bergweiler |
| 3. | Auftragsvergabe zur Sanierung schadhafter Kanäle der Priorität 1A in Tholey, 2.BA: Offene Erneuerungen und Renovationen (Inliner) |
| 4. | Auftragsvergabe von Beratungsdienstleistungen zur Weiterführung des Projektes "Klimaanpassungsnetzwerk Tholey" - KAN-T |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung zum Aufbau und dem kontinuierlichen Betrieb eines kommunalen Energiemanagements in der Gemeinde Tholey |
| 6. | Aktualisierte Auftragsvergabe zur Projektsteuerung und zur Erbringung von Leistungen zur Sicherheits- und Gesundheitskoordination im Rahmen der Erschließung des 2. Bauabschnitts im Industrie- und Gewerbegebiet "Wällerichen" im Ortsteil Hasborn-Dautweiler |
| 7. | Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe der Baugrunduntersuchungen im Rahmen der Erweiterung des Industrie- und Gewerbegebietes "Wällerichen" 2. Bauabschnitt im Ortsteil Hasborn-Dautweiler |
| 8. | Festlegung der Ausführungsvariante zur Erneuerung der Stützmauer am Theelbach im Ortsteil Sotzweiler |
| 9. | Abschluss eines Vertrages über die Zusammenarbeit im Bereich der kommunalen Verkehrsüberwachung zwischen der Gemeinde Marpingen und den Gemeinden Nohfelden, Nonnweiler und Tholey |
| 10. | Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Anmietung einer Liegenschaft zur Zwischenunterbringung von Flüchtlingen bis zu deren weiteren Verteilung auf die Gemeinden im Landkreis St. Wendel mit dem Landkreis St. Wendel |
| 11. | Aufstellung des Bebauungsplans "Östlich der Lindenstraße" im Ortsteil Lindscheid- Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans- Beschluss über die Billigung der Entwürfe- Beschluss über die Öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden, derTräger öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen |
| 12. | Aufstellung des Bebauungsplans "Abrundung Hölzerstraße" im Ortsteil Scheuern- Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans- Beschluss über die Billigung der Entwürfe- Beschluss über die Öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden, derTräger öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen |
| 13. | Bebauungsplan "Wohngebiet Schaumbergblick, 1. Bauabschnitt" im Ortsteil Theley1. Beschluss zur Aufhebung des Satzungsbeschlusses2. Beschluss zur Billigung des Entwurfes3. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung4. Beschluss zur erneuten parallelen Beteiligung der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden |
| 14. | Teiländerung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplans "Freiflächenphotovoltaikanlage Schaumbergkreuz" in den Ortsteilen Bergweiler und Sotzweiler- Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen- Beschluss zur Billigung der Entwürfe- Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur parallelen Beteiligung derBehörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie zur Abstimmung mitden Nachbargemeinden |
| 15. | Aufstellung des Bebauungsplans "Freiflächenphotovoltaikanlage Schaumbergkreuz" in den Ortsteilen Bergweiler und Sotzweiler- Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen- Beschluss zur Billigung der Entwürfe- Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur parallelen Beteiligung derBehörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie zur Abstimmung mitden Nachbargemeinden |
| 16. | Festlegung von Maßnahmen zur Energieeinsparung sowie Tarifanpassungen im Erlebnisbad Schaumberg |
| 17. | Einstellung des Angebotes "Frauenschwimmen" im Erlebnisbad Schaumberg |
| 18. | Beschluss des Grundschulentwicklungsplanes für die Jahre 2022 bis 2027 in der Gemeinde Tholey |
| 19. | Anpassung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit und der Aufwandsentschädigungen für (Ehren-)Beamte sowie Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Tholey |
| 20. | Ausschreibung der Stelle eines Anwärters (m / w / d) für den gehobenen nichttechnischen Dienst in der allgemeinen Verwaltung (Gemeindeinspektoranwärter) |
| 21. | Informationen zur Ukraine-Lage und zur Energiesituation der Gemeinde Tholey |
| 22. | Anfragen und Mitteilungen |
| NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG | |
| 23. | Neuverpachtung des Landgasthofes "Johann-Adams-Mühle" im Ortsteil Theley |
| 24. | Einstellung einer Gemeindeinspektorin auf Probe |
| 25. | Berichte zum 30.06.2022 |
| 25.1. | Quartalsbericht 2/4 2022 KDT Kommunale Dienste Tholey GmbH |
| 25.2. | Quartalsbericht 2/4 2022 Schaumbergbad Tholey GmbH |
| 25.3. | Quartalsbericht 2/4 2022 Baubetriebshof der Gemeinde Tholey |
| 25.4. | Budgetbericht der Gemeinde Tholey zum 30.06.2022 |
| 25.5. | Investitionsbericht der Gemeinde Tholey zum 30.06.2022 |
| 26. | Anfragen und Mitteilungen |