Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Tholey
Tagesordnung
Die nächste Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Tholey GR-Nr.26/2019-2024 findet am Mittwoch, den 27.09.2023, um 17:30 Uhr, im Rathaus Tholey, Großer Sitzungssaal, Im Kloster 1, 66636 Tholey statt.
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Abnahme der Niederschrift vom 12.07.2023 |
| 2. | Auftragsvergabe für die Rahmenvereinbarung über das Dienstradleasing |
| 3. | Auftragsvergabe für den Kauf eines Traktors für den Baubetriebshof |
| 4. | Ermächtigung des Bürgermeisters zum Abschluss eines Leasingvertrags für die Nutzung eines Traktors für den Baubetriebshof |
| 5. | Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Liefer- bzw. Bauaufträgen zur Erweiterung der Kindertagesstätte im Ortsteil Sotzweiler |
| 6. | Vergabe des "Zweijahresvertrages Kanalreinigung und TV-Untersuchung 2024/25" des Abwasserbetriebes der Gemeinde Tholey |
| 7. | Vergabe des Bauauftrages zur Maßnahme “Kanalerneuerung 'Am Schaumberg' bis 'Im Steggarten', 2. BA“ im Ortsteil Tholey |
| 8. | Stellungnahme der Gemeinde Tholey zum Landesentwicklungsplan Saarland 2030 |
| 9. | Änderung der Fördervereinbarung betreffend GenerationenBüro Alt & Jung in der Gemeinde Tholey mit der der Stiftung Hospital St. Wendel gGmbH und dem Landkreis St. Wendel |
| 10. | Bestimmung von zwei Mitgliedern für den Beirat beim Projekt "Römischer Vicus Wareswald" der TERREX gGmbH für die Jahre 2024 und 2025 |
| 11. | Einteilung der Gemeinde Tholey in Wahlbereiche und Wahlbezirke anlässlich der bevorstehenden Europa- und Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 |
| 12. | Anfragen und Mitteilungen |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 13. | Ermächtigung des Bürgermeisters zum Abschluss eines Vergleichs in einem Rechtsstreit |
| 14. | Erwerb einer Immobilie im Ortsteil Theley für den Kindertagesstättenbetrieb |
| 15. | Höhergruppierung einer Gemeindebeschäftigten |
| 16. | Höhergruppierung eines Gemeindebeschäftigten |
| 17. | Ernennung einer Gemeindeinspektorin auf Probe zur Beamtin auf Lebenszeit |
| 18. | Beförderung eines Gemeindeamtmannes zum Gemeindeamtsrat |
| 19. | Einstellung einer Leitung des Fachgebietes Kultur, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Touristik im Fachbereich Zentrale Steuerung |
| 20. | Berichte zum 31.06.2023 |
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| 20.1. Quartalsbericht 2/4 2023 KDT Kommunale Dienste Tholey GmbH |
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| 20.2. Quartalsbericht 2/4 2023 Schaumbergbad Tholey GmbH |
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| 20.3. Quartalsbericht 2/4 2023 Baubetriebshof der Gemeinde Tholey |
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| 20.4. Budgetbericht der Gemeinde Tholey zum 30.06.2023 |
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| 20.5. Investitionsbericht der Gemeinde Tholey zum 30.06.2023 |
| 21. | Anfragen und Mitteilungen |