Tagesordnung
Die nächste Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Tholey GR-Nr 03/2024-2029 findet am Mittwoch, den 06.11.2024, um 17:30 Uhr, im Rathaus Tholey, Großer Sitzungssaal, Im Kloster 1, 66636 Tholey statt.
Öffentliche Sitzung
| 1. | Abnahme der Niederschrift vom 18.09.2024 |
| 2. | Einführung und Verpflichtung eines Gemeinderatsmitgliedes |
| 3. | Projektvorstellung "Landhausquartier Schaumberg" |
| 4. | Anerkennung der Mehrkosten sowie Beratung des weiteren Vorgehens im Zusammenhang mit der Sanierung und teilweisen Erneuerung der Theelverrohrung im Rahmen der geplanten Baumaßnahme des EVS im Ortsteil Theley |
| 5. | Auftragsvergabe zur Freilegung, Dokumentation und Entnahme der Brandgräber im Keltenweg im Ortsteil Theley im Zusammenhang mit der Erschließungsmaßnahme Wohngebiet Schaumbergblick |
| 6. | Auftragsvergabe der Kanalbauarbeiten im Zuge der Sanierung schadhafter Kanäle der Priorität 1A (2. BA) im Ortsteil Hasborn-Dautweiler |
| 7. | Auftragsvergabe der Tiefbauarbeiten zur Maßnahme „Sanierung schadhafter Kanäle der Priorität 1A in Neipel und Lindscheid“ |
| 8. | Genehmigung eines Nachtrages zum Rückbau der Wohngebäude "Im Matzenecken 3 und 5" sowie des großen Saales samt Anbauten und Kellerräumen im Zusammengang mit der Maßnahme zur Sanierung des Freizeithauses St. Mauritius im Ortsteil Tholey |
| 9. | Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben beim Projekt "DigitalPakt Schule Saarland (2019-2024)" sowie deren Abdeckung |
| 10. | Flächennutzungsplan-Teiländerung im Bereich des Bebauungsplans „Solarpark Dirminger Straße“ im Ortsteil Tholey- Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen- Beschluss zur Billigung des Entwurfs- Beschluss zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als Beteiligung derÖffentlichkeit- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicherBelange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden |
| 11. | Bebauungsplan „Solarpark Dirminger Straße“ im Ortsteil Tholey- Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen- Beschluss zur Billigung des Entwurfs- Beschluss zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als Beteiligung derÖffentlichkeit- Beschluss zur elektronischen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägeröffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden |
| 12. | Wirtschaftsplan 2025 des Entsorgungsverbandes Saar (EVS) |
| 13. | Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserbetriebes der Gemeinde Tholey für das Wirtschaftsjahr 2023 und Entlastung des Werkleiters des Abwasserbetriebes der Gemeinde Tholey für das Wirtschaftsjahr 2023 |
| 14. | 12. Änderung der Satzung der Gemeinde Tholey über die Höhe der Gebühren im Abwasserbereich sowie die Höhe des Kostenersatzes für Grundstücksanschlussleitungen (Abwassergebührenhöhesatzung) |
| 15. | Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes der Gemeinde Tholey |
| 15.1. | Investitionsprogramm des "Abwasserbetriebes" der Gemeinde Tholey für die Jahre 2024 bis 2028 |
| 15.2. | Wirtschaftsplan des "Abwasserbetriebes" der Gemeinde Tholey für das Wirtschaftsjahr 2025 |
| 16. | Anfragen und Mitteilungen |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 17. | Höhergruppierung eines Gemeindebeschäftigten |
| 18. | Höhergruppierung eines Gemeindebeschäftigten |
| 19. | Einstellung eines Sachbearbeiters (m/w/d) für die Bewirtschaftung des Gemeindewaldes (Baumkontrolleur) |
| 20. | Einstellung eines Sachbearbeiters (m / w / d) im Bereich Personalwesen |
| 21. | Einstellung eines Sachbearbeiters (m / w / d) im Bereich Gewerbe und Ordnung im Fachbereich Bürgerdienste |
| 22. | Berichte zum 30.09.2024 |
| 22.1. | Quartalsbericht 3/4 2024 KDT Kommunale Dienste Tholey GmbH |
| 22.2. | Budgetbericht der Gemeinde Tholey zum 30.09.2024 |
| 22.3. | Investitionsbericht der Gemeinde Tholey zum 30.09.2024 |
| 23. | Anfragen und Mitteilungen |