Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Tholey
Tagesordnung
Die nächste Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Tholey, GR-Nr.27/2019-2024, findet am Mittwoch, den 15.11.2023, um 17:30 Uhr, im Rathaus Tholey, Großer Sitzungssaal, Im Kloster 1, 66636 Tholey statt.
Öffentliche Sitzung
| 1. | Abnahme der Niederschrift vom 27.09.2023 |
| 2. | Auftragsvergabe für die Durchführung der Ersatzvornahme im Ortsteil Lindscheid im Zusammenhang mit dem Glasfaserausbau in der Gemeinde Tholey |
| 3. | Auftragsvergabe der Wartungs-, Überwachungsarbeiten und des technischen Betriebes im Erlebnisbad Schaumberg |
| 4. | Entscheidung über den Antrag des SV Rot-Weiß Hasborn-Dautweiler e. V. auf Gewährung eines Zuschusses für die energetische Sanierung seines Clubheims |
| 5. | Entscheidung über die Fortführung des Projektes "Bürgerbus" im Jahr 2024 |
| 6. | Beschluss über die Übernahme der Bestattungs- und Grabpflegekosten des Ehrenbürgers der Gemeinde Tholey Johannes Kühn |
| 7. | Bericht über die Überwachung des fließenden Verkehrs in der Gemeinde Tholey im laufenden Jahr 2023 |
| 8. | Stellungnahme der Gemeinde Tholey zum Landesentwicklungsplan Saarland 2030 |
| 9. | Anhörung der Gemeinde Tholey zum Haushalt des Landkreises St. Wendel für das Haushaltsjahr 2024 und zum Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes des Landkreises St. Wendel Touristik & Freizeit St. Wendeler Land |
| 10. | Wirtschaftsplan 2024 des Entsorgungsverbandes Saar (EVS) |
| 11. | Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserbetriebes der Gemeinde Tholey für das Wirtschaftsjahr 2022 und Entlastung des Werkleiters des Abwasserbetriebes der Gemeinde Tholey für das Wirtschaftsjahr 2022 |
| 12. | 11. Änderung der Satzung der Gemeinde Tholey über die Höhe der Gebühren im Abwasserbereich sowie die Höhe des Kostenersatzes für Grundstücksanschlussleitungen (Abwassergebührenhöhesatzung) |
| 13. | Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes der Gemeinde Tholey |
| 13.1. | Investitionsprogramm des "Abwasserbetriebes" der Gemeinde Tholey für die Jahre 2023 bis 2027 |
| 13.2. | Wirtschaftsplan des "Abwasserbetriebes" der Gemeinde Tholey für das Wirtschaftsjahr 2024 |
| 14. | Forstwirtschaftsplan 2024 und Veranschlagung der Einnahmen und Ausgaben |
| 15. | Anfragen und Mitteilungen |
Nichtöffentliche Sitzung
| 16. | Vorstellung der Angebote zur Nutzung von Flächen der Gemeinde Tholey zur Errichtung von Windenergieanlagen im Vorranggebiet „Beilstein“ |
| 17. | Beratung und Entscheidung über die Stellungnahme der Gemeinde Tholey zu einem privaten Bauvorhaben im Ortsteil Überroth-Niederhofen |
| 18. | Berichte zum 30.09.2023 |
| 18.1. | Quartalsbericht 3/4 2023 KDT Kommunale Dienste Tholey GmbH |
| 18.2. | Quartalsbericht 3/4 2023 Schaumbergbad Tholey GmbH |
| 18.3. | Quartalsbericht 3/4 2023 Baubetriebshof der Gemeinde Tholey |
| 18.4. | Budgetbericht der Gemeinde Tholey zum 30.09.2023 |
| 18.5. | Investitionsbericht der Gemeinde Tholey zum 30.09.2023 |
| 19. | Anfragen und Mitteilungen |