Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Tholey
Tagesordnung
Die nächste Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Tholey GR-Nr.22/2019-2024 findet am Mittwoch, den 14.12.2022, um 17:30 Uhr, im Rathaus Tholey, Großer Sitzungssaal,
Im Kloster 1, 66636 Tholey statt.
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Abnahme der Niederschrift vom 16.11.2022 |
| 2. | Auftragsvergabe für die Umgestaltung der Fläche des Kriegerdenkmals und den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle "Brunnenstraße" im Ortsteil Hasborn-Dautweiler |
| 3. | Gewährung eines Zuschusses für die Erneuerung des Ballfangzaunes am Sportplatz in Scheuern an den SV „Bohnental“ Scheuern e. V. |
| 4. | Berufung neuer Mitglieder als Ersatz für ausgeschiedene Mitglieder in den Seniorenbeirat der Gemeinde Tholey |
| 5. | Teiländerung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplans "Freiflächen-Photovoltaikanlage Schaumbergkreuz" in den Ortsteilen Bergweiler und Sotzweiler- Beschluss über die Abwägung der Ergebnisse der Öffentlichen Auslegung- Feststellungsbeschluss |
| 6. | Aufstellung des Bebauungsplans "Freiflächen-Photovoltaikanlage Schaumbergkreuz" in den Ortsteilen Bergweiler und Sotzweiler- Beschluss über die Abwägung der Ergebnisse der öffentlichen Auslegung- Satzungsbeschluss |
| 7. | Aufstellung des Bebauungsplans "Wohngebiet östlich der Friedhofstraße" im Ortsteil Bergweiler- Aufstellungsbeschluss |
| 8. | Aufstellung des Bebauungsplans "Wohngebiet östlich der Bergweilerstraße" im Ortsteil Sotzweiler- Aufstellungsbeschluss |
| 9. | Aufstellung des Bebauungsplans "Wohnbebauung Verlängerung Krettnicher Weg" im Ortsteil Überroth-Niederhofen- Aufstellungsbeschluss |
| 10. | Anhörung der Gemeinde Tholey zum Haushalt des Landkreises St. Wendel für das Haushaltsjahr 2023 und zum Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes des Landkreises St. Wendel Touristik & Freizeit St. Wendeler Land |
| 11. | 10. Änderung der Satzung der Gemeinde Tholey über die Höhe der Gebühren im Abwasserbereich sowie die Höhe des Kostenersatzes für Grundstücksanschlussleitungen (Abwassergebührenhöhesatzung) |
| 12. | Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes der Gemeinde Tholey |
| 12.1. | Investitionsprogramm des "Abwasserbetriebes" der Gemeinde Tholey für die Jahre 2022 bis 2026 |
| 12.2. | Wirtschaftsplan des "Abwasserbetriebes" der Gemeinde Tholey für das Wirtschaftsjahr 2023 |
| 13. | Wirtschaftsplan des Freizeit- und Fremdenverkehrsbetriebes der Gemeinde Tholey |
| 13.1. | Investitionsprogramm des Freizeit- und Fremdenverkehrsbetriebes der Gemeinde Tholey für die Jahre 2022 - 2026 |
| 13.2. | Wirtschaftsplan des Freizeit- und Fremdenverkehrsbetriebes der Gemeinde Tholey für das Jahr 2023 |
| 14. | Forstwirtschaftsplan 2023 und Veranschlagung der Einnahmen und Ausgaben |
| 15. | Haushaltsberatungen für das Haushalsjahr 2023 in der Gemeinde Tholey |
| 15.1. | Kenntnisnahme der Wirtschaftspläne der Eigengesellschaften der Gemeinde Tholey 1. Deutsch-Französische-Begegnungsstätte Schaumberg GmbH (DFBS) 2. Schaumbergbad Tholey GmbH (SBT) 3. KDT Kommunale Dienste Tholey GmbH (KDT) |
| 15.2. | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 |
| 15.3. | Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 der Gemeinde Tholey1. Investitionsprogramm der Jahre 2022 bis 20262. Ergebnishaushalt 20233. Finanzhaushalt 20234. Haushaltssatzung 2023 |
| 16. | Anfragen und Mitteilungen |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 17. | Verkauf einer Gemeindefläche im Ortsteil Theley |
| 18. | Besetzung der Einsatzleitung und der stellvertretenden Einsatzleitung des Baubetriebshofs |
| 19. | Anfragen und Mitteilungen |