Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Tholey
Tagesordnung
Die nächste Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Tholey GR-Nr.28/2019-2024 findet am Dienstag, den 12.12.2023, um 17:30 Uhr, im Rathaus Tholey, Großer Sitzungssaal, Im Kloster 1, 66636 Tholey statt.
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Abnahme der Niederschrift vom 15.11.2023 |
| 2. | Auftragsvergabe für die sicherheitstechnische Betreuung |
| 3. | Verlängerung des Projektes Fachberatung für die kommunalen Kindertagesstätten in der Gemeinde Tholey |
| 4. | Fortsetzung des Energieeinsparkonzeptes für die Straßenbeleuchtung |
| 5. | Verlängerung des bestehenden Geschäftsbesorgungs- und Betreuungsvertrages mit der LEG Saar mbH zur Umsetzung des Industrie- und Gewerbepark BAB1 - Am Schaumberg bzw. zur Erweiterung des Gewerbegebiets Wällerichen |
| 6. | Erhöhung der Wassertemperatur im Schwimmerbecken und Wiedereinführung eines Warmbadetages im Erlebnisbad Schaumberg |
| 7. | Festlegung von Tarifanpassungen im Erlebnisbad Schaumberg |
| 8. | Teilaufhebung des Flächennutzungsplans im Bereich der Wohnbaureservefläche "Tannenweg" im Ortsteil Lindscheid- Aufstellungsbeschluss- Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden, der Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen |
| 9. | Teilaufhebung des Flächennutzungsplans im Bereich der Wohnbaureservefläche "Dorfer Weg" im Ortsteil Neipel- Aufstellungsbeschluss- Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden, der Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen |
| 10. | Neufassung der Brandschutzsatzung für die Gemeinde Tholey |
| 11. | Änderung des Gebührenverzeichnis für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Tholey und Anpassung der Höhe der Kameradschaftsgelder |
| 12. | Beschluss über die organisatorische Neuausrichtung des Kindertagesstättenbetriebes im Ortsteil Theley |
| 13. | Beschluss über die Zurverfügungstellung von Flächen der Gemeinde Tholey zur Errichtung von Windenergieanlagen im Vorranggebiet „Beilstein“ |
| 14. | Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Tholey für das Jahr 2022 und Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2022 |
| 15. | Wirtschaftsplan des Freizeit- und Fremdenverkehrsbetriebes der Gemeinde Tholey |
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| 15.1. Investitionsprogramm des Freizeit- und Fremdenverkehrsbetriebes der Gemeinde Tholey für die Jahre 2023 - 2027 |
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| 15.2. Wirtschaftsplan des Freizeit- und Fremdenverkehrsbetrieb der Gemeinde Tholey für das Jahr 2024 |
| 16. | Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2024 in der Gemeinde Tholey |
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| 16.1. Kenntnisnahme der Wirtschaftspläne der Eigengesellschaften der Gemeinde Tholey |
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| 1. Deutsch-Französische-Begegnungsstätte Schaumberg GmbH (DFBS) |
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| 2. Schaumbergbad Tholey GmbH (SBT)3. KDT Kommunale Dienste Tholey GmbH (KDT) |
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| 16.2. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 |
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| 16.3. Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 der Gemeinde Tholey |
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| 1. Investitionsprogramm der Jahre 2023 bis 2027 |
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| 2. Ergebnishaushalt 2024 |
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| 3. Finanzhaushalt 2024 |
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| 4. Haushaltssatzung 2024 |
| 17. | Anfragen und Mitteilungen |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 18. | Beschluss über die Art der Durchführung einer Kanalsanierungs- bzw. Erneuerungsmaßnahme im Ortsteil Überroth-Niederhofen |
| 19. | Einstellung eines Sachbearbeiters (m/w/d) in Teilzeit für Kultur, Tourismus und Öffentlichkeitsarbeit sowie Versicherungswesen |
| 20. | Anfragen und Mitteilungen |