Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Tholey
Tagesordnung
Die nächste Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Tholey GR-Nr.04/2024-2029 findet am Mittwoch, den 11.12.2024, um 17:30 Uhr, im Rathaus Tholey, Großer Sitzungssaal, Im Kloster 1, 66636 Tholey statt.
| ÖFFENTLICHE SITZUNG | |
| 1. | Abnahme der Niederschrift vom 06.11.2024 |
| 2. | Auftragsvergabe der Objektplanung im Rahmen der Umgestaltung des ehemaligen Seniorenhauses in eine neue Kindertagesstätte im Ortsteil Theley |
| 3. | Auftragsvergabe der Planungsleistungen zur Technischen Gebäudeausrüstung im Rahmen der Umgestaltung des ehemaligen Seniorenhauses in eine neue Kindertagesstätte im Ortsteil Theley |
| 4. | Auftragsvergabe zur kurzfristigen Erneuerung der Heizungsanlage in der Grundschule Theley |
| 5. | Auftragsvergabe für die Straßensanierung der Gemeindestraße zwischen Überroth-Niederhofen und Hasborn-Dautweiler |
| 6. | Auftragsvergabe zur Errichtung einer weiteren Urnenwand auf dem Friedhof im Ortsteil Sotzweiler |
| 7. | Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe zwecks Errichtung einer weiteren Urnenwandanlage auf dem Friedhof im Ortsteil Hasborn-Dautweiler |
| 8. | Auftragsvergabe zur Durchführung von Inlinersanierungen im Rahmen der Maßnahme "Sanierung schadhafter Kanäle der Priorität 1A in den Ortsteilen Neipel und Lindscheid" |
| 9. | Abschluss eines Getränkeliefervertrages für die Einrichtungen des Freizeit- und Fremdenverkehrsbetriebes der Gemeinde Tholey |
| 10. | Abschluss einer Konsortialvereinbarung zur Betreuung von Fundtieren mit dem Tierschutzverein Neunkirchen/Saar und Umgebung e. V. (Tierheim Linxbachhof, Linxbachhof 1, 66606 St. Wendel-Niederlinxweiler) |
| 11. | Verlängerung des bestehenden Geschäftsbesorgungs- und Betreuungsvertrages mit der LEG Saar mbH zur Umsetzung des Industrie- und Gewerbepark BAB1 – Am Schaumberg bzw. zur Erweiterung des Gewerbegebiet Wällerichen |
| 12. | Beschluss über die Finanzierung des ökologischen Ausgleichs zur Ausweisung von Neubaugebieten im Gemeindegebiet |
| 13. | Entscheidung über die Unterzeichnung einer Vereinbarung zum Rotorüberflug im Zuge der Errichtung einer Windenergieanlage zwischen Theley und Selbach |
| 14. | Auftragsvergabe zur Überarbeitung des Flächennutzungsplans zur Ausweisung weiterer Windkonzentrationszonen |
| 15. | Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Östlich Am Weiher“ im Ortsteil Tholey |
| 16. | Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Vorhaben- und Erschließungsplan „Landhausquartier Schaumberg“ in den Ortsteilen Theley und Tholey- Beschluss zur Einleitung des Verfahrens- Beschluss zur Billigung der Entwürfe- Beschluss zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als FrühzeitigeBeteiligung der Öffentlichkeit- Beschluss zur frühzeitigen Elektronischen Beteiligung der Behörden undsonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden |
| 17. | Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Vorhaben- und Erschließungsplan „Landhausquartier Schaumberg“ in den Ortsteilen Theley und Tholey:- Aufstellungsbeschluss- Beschluss zur Billigung der Entwürfe,- Beschluss zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als frühzeitigeBeteiligung der Öffentlichkeit- Beschluss zur frühzeitigen elektronischen Beteiligung der Behörden undsonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden |
| 18. | Neufassung der Entgeltordnung für sportliche und nichtsportliche Veranstaltungen in den Hallen des Freizeit- und Fremdenverkehrsbetriebes der Gemeinde Tholey |
| 19. | Festlegung von Tarifanpassungen im Erlebnisbad Schaumberg |
| 20. | Wirtschaftsplan 2025 des Feuerwehrzweckverband St. Wendeler Land |
| 21. | Anhörung der Gemeinde Tholey zum Haushalt des Landkreises St. Wendel für das Haushaltsjahr 2025 und zum Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes des Landkreises St. Wendel Touristik & Freizeit St. Wendeler Land |
| 22. | Wirtschaftsplan des Freizeit- und Fremdenverkehrsbetrieb der Gemeinde Tholey für das Jahr 2025 |
| 23. | Forstwirtschaftsplan 2025 und Veranschlagung der Einnahmen und Ausgaben |
| 24. | Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2025 in der Gemeinde Tholey |
| 24.1. | Erhöhung der Orstratsbudgets zur eigenverantwortlichen Umsetzung von Projekten |
| 24.2. | Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze in der Gemeinde Tholey ab dem Jahr 2025 |
| 24.3. | Kenntnisnahme der Wirtschaftspläne der Eigengesellschaften der Gemeinde Tholey1. Deutsch-Französische-Begegnungsstätte Schaumberg GmbH (DFBS)2. Schaumbergbad Tholey GmbH (SBT)3. KDT Kommunale Dienste Tholey GmbH (KDT) |
| 24.4. | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2025 |
| 24.5. | Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 der Gemeinde Tholey1. Investitionsprogramm der Jahre 2024 bis 20282. Ergebnishaushalt 20253. Finanzhaushalt 20254. Haushaltssatzung 2025 |
| 25. | Anfragen und Mitteilungen |
| NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG | |
| 26. | Berichte zum 30.09.2024 |
| 26.1. | Quartalsbericht 3/4 2024 Baubetriebshof der Gemeinde Tholey |
| 27. | Personalangelegenheit Beamte |
| 28. | Anfragen und Mitteilungen |