Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Tholey

Öffentliche Sitzung

1.

Abnahme der Niederschrift vom 14.12.2022

2.

Abschluss einer Vereinbarung über die Nutzung von Teilbereichen des Gemeindewalds als Mountainbike-Parcours im Ortsteil Hasborn-Dautweiler

3.

Betrauung der Deutsch-Französische-Begegnungsstätte Schaumberg GmbH durch die Gemeinde Tholey

4.

Ermächtigung des Bürgermeisters zum Abschluss eines Vergleichs in einem Rechtsstreit

5.

Beschluss über den Beitritt der Gemeinde Tholey zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen im Saarland e. V.

6.

Evaluierung der Maßnahmen zur Energieeinsparung sowie der Tarifanpassungen im Erlebnisbad Schaumberg

7.

2. Änderung der Entgeltordnung für die mobile Veranstaltungsbühne

8.

Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsbezirk Bohnental

9.

Bestimmung eines Ersatzmitgliedes und ggf. eines Stellvertreters für das Kuratorium der Stiftung Kind und Jugend in der Gemeinde Tholey für den Bereich Sport

10.

Festlegung der Höhe des Sitzungsgeldes für die Mitglieder des Seniorenbeirates der Gemeinde Tholey und einer Aufwandsentschädigung für den Vorsitzenden des Seniorenbeirates der Gemeinde Tholey

11.

Teiländerung des Flächennutzungsplans im Bereich "Wohngebiet Schaumbergblick" im Ortsteil Theley

1. Beschluss zur Aufhebung des Feststellungsbeschlusses

2. Beschluss zur Billigung des Entwurfes

3. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung

4. Beschluss zur erneuten parallelen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden

12.

Teiländerung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplans "Ortsmitte Theley" im Ortsteil Theley

- Beschluss über die Abwägung der Ergebnisse der Öffentlichen Auslegung

- Feststellungsbeschluss

13.

Aufstellung des Bebauungsplans "Ortsmitte Theley" im Ortsteil Theley

- Beschluss über die Abwägung der Ergebnisse der öffentlichen Auslegung

- Satzungsbeschluss

14.

1. Teiländerung des Bebauungsplans „Industrie- und Gewerbepark BAB 1 - Am Schaumberg, 2. BA - Industriegebiet" im Ortsteil Theley

- Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans

- Beschluss über die Billigung der Entwürfe

- Beschluss über die Öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden, der Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen

15.

Antrag auf Gewährung von Investitionszuweisungen (§ 11 Saarlandpakt-Gesetz)

16.

Wirtschaftsplan 2023 des Zweckverbandes eGo Saar

17.

Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentliche Sitzung

18.

Berichte zum 31.12.2022

18.1. Quartalsbericht 4/4 2022 KDT Kommunale Dienste Tholey GmbH

18.2. Quartalsbericht 4/4 2022 Schaumbergbad Tholey GmbH

18.3. Quartalsbericht 4/4 2022 Freizeit- und Fremdenverkehrsbetrieb der Gemeinde Tholey

18.4. Quartalsbericht 4/4 2022 Baubetriebshof der Gemeinde Tholey

18.5. Budgetbericht der Gemeinde Tholey zum 31.12.2022

18.6. Investitionsbericht der Gemeinde Tholey zum 31.12.2022

19.

Anfragen und Mitteilungen