Beschlüsse der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Nesse-Apfelstädt am 28.09.2023
Die Mitglieder des Gemeinderates haben in ihrer Sitzung am 28.09.2023 folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss Nr. GR/2023-0057
Kontrolle der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 31.08.2023
Der Gemeinderat stimmt in seiner Sitzung am 28.09.2023 der vorliegenden Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 31.08.2023 zu.
Beschluss Nr. GR/2023-0058
Beteiligungsbericht gem. § 75a ThürKO für das Jahr 2022
Der Gemeinderat nimmt in seiner Sitzung am 28.09.2023 den vorliegenden Beteiligungsbericht für das Jahr 2022 gem. § 75a ThürKO zur Kenntnis.
Beschluss Nr. GR/2023-0059
Investitionsbeschluss Klimapakt
Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 28.09.2023
| 1. | Der mit Bescheid des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz vom 09.06.2023 zugewiesene Sonderlastenausgleich für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung im Rahmen des Klimapaktes nach § 8 Abs. 2 des Thüringer Klimagesetzes in Höhe von 42.717,60 € wird für Baumpflanzungen gemäß beigefügter Anlage in allen Ortsteilen verwendet. |
| 2. | Zur Umsetzung der Pflanzungen wird eine außerplanmäßige Ausgabe in gleicher Höhe wie nach Punkt 1 in der Haushaltsstelle 63000.94000 (Investive Klimamaßnahmen) bewilligt. Die Ausgabe ist unabweisbar. Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen in der HHSt. 36000.36100 (Zuweisungen für Investitionen, Klimapaket nach ThürKlimaG) |
Beschluss Nr. GR/2023-0060
Beschaffung Kindergartenverwaltungssoftware
Der Gemeinderat der Gemeinde Nesse-Apfelstädt beschließt in seiner Sitzung am 28.09.2023 die Beschaffung der Kindergartenverwaltungssoftware „KDS Kita-Manager“ inklusive Eltern-App von der Firma Kirchhoff Datensysteme Services GmbH & Co. KG, Erfurt zum Preis von 6.283,20 (brutto). Die laufenden Kosten für Softwarewartung und -pflege betragen 4.655,28 € (brutto) jährlich.