Beschlüsse der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Nesse-Apfelstädt am 28.05.2026

Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Nesse-Apfelstädt haben in ihrer Sitzung am 28.05.2026 folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss Nr. GR/2026-0032

Kontrolle der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 28.04.2026

Der Gemeinderat stimmt in seiner Sitzung am 28.05.2026 der vorliegenden Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 28.04.2026 zu.

Beschluss Nr. GR/2026-0033

Feststellung Jahresrechnung 2021

Der Gemeinderat stellt in seiner Sitzung am 28.05.2026 nach der vom Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Gotha durchgeführten örtlichen Prüfung gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO, die Jahresrechnung für das Jahr 2021 der Gemeinde Nesse-Apfelstädt fest.

Beschluss Nr. GR/2026-0034

Entlastung zur Jahresrechnung 2021

Der Gemeinderat erteilt in seiner Sitzung am 28.05.2026 auf der Grundlage des Schlussberichts zur Prüfung der Jahresrechnung 2021 der Gemeinde Nesse-Apfelstädt durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Gotha gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten der Gemeinde Nesse-Apfelstädt.

Beschluss Nr. GR/2026-0035

Feststellung Jahresrechnung 2022

Der Gemeinderat stellt in seiner Sitzung am 28.05.2026 nach der vom Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Gotha durchgeführten örtlichen Prüfung gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO, die Jahresrechnung für das Jahr 2022 der Gemeinde Nesse-Apfelstädt fest.

Beschluss Nr. GR/2026-0036

Entlastung zur Jahresrechnung 2022

Der Gemeinderat erteilt in seiner Sitzung am 28.05.2026 auf der Grundlage des Schlussberichts zur Prüfung der Jahresrechnung 2022 der Gemeinde Nesse-Apfelstädt durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Gotha gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten der Gemeinde Nesse-Apfelstädt.

Beschluss Nr. GR/2026-0037

Feststellung Jahresrechnung 2023

Der Gemeinderat stellt in seiner Sitzung am 28.05.2026 nach der vom Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Gotha durchgeführten örtlichen Prüfung gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO, die Jahresrechnung für das Jahr 2023 der Gemeinde Nesse-Apfelstädt fest.

Beschluss Nr. GR/2026-0038

Entlastung zur Jahresrechnung 2023

Der Gemeinderat erteilt in seiner Sitzung am 28.05.2026 auf der Grundlage des Schlussberichts zur Prüfung der Jahresrechnung 2023 der Gemeinde Nesse-Apfelstädt durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Gotha gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten der Gemeinde Nesse-Apfelstädt.

Beschluss Nr. GR/2026-0039

Haushaltssatzung 2026

Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 28.05.2026 gemäß § 55 ff. ThürKO die vorliegende Haushaltssatzung der Gemeinde Nesse-Apfelstädt samt ihrer Anlagen für das Haushaltsjahr 2026.

Beschluss Nr. GR/2026-0040

Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2025-2029

Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 28.05.2026 den als Anlage beigefügten Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Jahre 2025-2029.

Beschluss Nr. GR/2026-0041

Stellungnahme zur Bauvoranfrage: Neubau Garagenanlage - Bahnhofstraße

Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 28.05.2026 das gemeindliche Einvernehmen zur Bauvoranfrage für den Neubau einer Garagenanlage auf dem Grundstück „Bahnhofstraße“ (ohne Hausnummer, Gemarkung Neudietendorf, Flur 2, Flurstück 302/7) unter folgender Bedingung zu erteilen:

1. Bezüglich der Materialwahl und der Dachform sind die Vorgaben der Gestaltungssatzung zu beachten. Dem Bauherrn wird bereits mit der Stellungnahme der Gemeinde zur Bauvoranfrage die Einschätzung des Sanierungsträgers zur Gestaltung des Gebäudes übergeben. Darin festgelegte Auflagen sind in den späteren Bauantrag einzuarbeiten.

Beschluss Nr. GR/2026-0042

Vergabe Bauleistung: Gemeinschaftsmaßnahme Hopfenberg

Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 28.05.2026:

1. Die Vergabe des gemeindlichen Anteils der Bauleistungen an der Gemeinschaftsmaßnahme Hopfenberg im OT Kleinrettbach in Höhe von 148.782,47 € an die Firma SPIE Versorgungstechnik GmbH, Heinrich-Credner-Straße 18, 99087 Erfurt. Die Gesamtkosten für alle Auftraggeber belaufen sich auf 275.802,52 €.
2. Die Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 2.63004.94020 (Baumaßnahmen Hopfenberg) in einer Höhe von 50.000,00 €. Die Ausgabe ist unabweisbar. Die Deckung erfolgt durch Inanspruchnahme von Haushaltsresten aus der Haushaltsstelle 2.63003.94001 (Baumaßnahmen Südstraße, Schulstraße, Hoher Sand, Holzbergstraße).

Beschluss Nr. GR/2026-0043

Zuschuss für die Sanierung des Kirchturms der Kirche "St. Maria" Ingersleben

Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 28.05.2026: