Beschlüsse der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Nesse-Apfelstädt am 29.06.2023

Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Nesse-Apfelstädt haben in ihrer Sitzung am 29.06.2023 folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss Nr. GR/2023-0038

Kontrolle der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 25.05.2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Nesse-Apfelstädt stimmt in seiner Sitzung am 29.06.2023 der vorliegenden Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 25.05.2023 zu.

Beschluss Nr. GR/2023-0039

Finanzielle Unterstützung des Vereins Prof. Herman A. Krüger e.V.

Der Gemeinderat der Gemeinde Nesse-Apfelstädt bewilligt in seiner Sitzung am 29.06.2023 dem Verein Prof. Herman A. Krüger e.V. einen Zuschuss in Höhe von 5.000,00 € zur Unterstützung der Arbeit des Frauen- und Familienzentrums KRÜGEREI im Jahr 2023.

Beschluss Nr. GR/2023-0040

Finanzielle Unterstützung des Vereins "Für Frauen und Kinder in Not e.V."

Der Gemeinderat der Gemeinde Nesse-Apfelstädt bewilligt in seiner Sitzung am 29.06.2023 dem Verein „Für Frauen und Kinder in Not e.V.“ einen Zuschuss in Höhe von 500,00 € zur Unterstützung der Arbeit des Frauenhauses Gotha im Jahr 2023.

Beschluss Nr. GR/2023-0041

Bestätigung Haushaltsplan ev. Kindergarten "Arche" für das Haushaltsjahr 2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Nesse-Apfelstädt bestätigt in seiner Sitzung am 29.06.2023 den durch die Ev.-Luth. Kirchgemeinde Neudietendorf für den Kindergarten „Arche“ vorgelegten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023. Der durch die Gemeinde Nesse-Apfelstädt ausgereichte Jahreszuschuss beträgt demnach 1.275.000,00 €.

Beschluss Nr. GR/2023-0042

1. Änderung Benutzungs- und Entgeltordnung für gemeindeeigene Räumlichkeiten und das Festzelt der Gemeinde Nesse-Apfelstädt

Der Gemeinderat der Gemeinde Nesse-Apfelstädt beschließt in seiner Sitzung am 29.06.2023 die als Anlage beigefügte 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für gemeindeeigene Räumlichkeiten und das Festzelt der Gemeinde Nesse-Apfelstädt.

Beschluss Nr. GR/2023-0043

Vergabe Bauleistungen: Instandsetzung Wehrmauer St. Severi Kirche im OT Kleinrettbach

Der Gemeinderat der Gemeinde Nesse-Apfelstädt beschließt in seiner Sitzung am 29.06.2023 die Vergabe der Instandsetzungsarbeiten der Wehrmauer des Kirchhofs der St. Severi Kirche / Gemeindefriedhof im OT Kleinrettbach an die Firma BSR Ritschel GmbH aus Gotha mit einer Auftragssumme von 77.350,00 €.

Gleichzeitig beschließt der Gemeinderat eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von max. 10.000,00 € in der Haushaltsstelle 75000.94030. Die Ausgabe ist unabweisbar. Die Deckung erfolgt durch Einsparungen in der Haushaltsstelle 88100.94000 (Baumaßnahmen, Sanierung Gebäudebestand).

Beschluss Nr. GR/2023-0044

Vergabe Bauleistung Umbau Bushaltestelle OT Apfelstädt

Der Gemeinderat der Gemeinde Nesse-Apfelstädt beschließt in seiner Sitzung am 29.06.2023 die Vergabe von Straßenbauarbeiten Umbau der Bushaltestellen Hauptstraße (beidseitig) im Ortsteil Apfelstädt am Bahnübergang mit einer Summe von 60.896,11 € an die Firma AIT Allgemeiner Ingenieurbau Thüringen GmbH aus Gotha.

Beschluss Nr. GR/2023-0045

Stellungnahme zum Bauantrag: Neubau Verkaufsstätte für PKW - An der Gothaer Landstraße

Der Gemeinderat der Gemeinde Nesse-Apfelstädt beschließt in seiner Sitzung am 29.06.2023 das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag für den Neubau einer Garage mit 2 Einstellplätzen und Büroeinheit als Verkaufsstätte für PKW’s auf dem Grundstück „An der Gothaer Landstraße“ (Gemarkung Gamstädt, Flur 1, Flurstück 52/7 & 52/8) zu versagen.

Beschluss Nr. GR/2023-0046

Stellungnahme zum Bauantrag: Aufstellung Containeranlage zur Auslagerung Grundschule - Straße des Friedens 15

Der Gemeinderat der Gemeinde Nesse-Apfelstädt beschließt in seiner Sitzung am 29.06.2023 das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag für die Aufstellung einer Containeranlage zur Auslagerung der Grundschule Neudietendorf auf dem Grundstück „Straße des Friedens 15“ (Gemarkung Neudietendorf, Flur 2, Flurstück 331/2) zu erteilen.

Beschluss Nr. GR/2023-0047

Stellungnahme zum Bauantrag: Modernisierung und Balkonneubau - Zinzendorfstraße 28

Der Gemeinderat der Gemeinde Nesse-Apfelstädt beschließt in seiner Sitzung am 29.06.2023 das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag für die Modernisierung und den Balkonneubau an einem Mehrfamilienhaus auf dem Grundstück „Zinzendorfstraße 28“ (Gemarkung Neudietendorf, Flur 2, Flurstück 402/7) zu erteilen.