Mitteilungen

Glasfaserausbau durch die Thüringer Netkom GmbH kommt in Fahrt

Im Dezember letzten Jahres hat die Gemeinde bekanntlich mit der Thüringer Netkom GmbH eine Kooperationsvereinbarung zur Errichtung eines flächendeckenden Glasfasernetzes in allen Ortschaften unterzeichnet. Für die interessierte Einwohnerschaft fanden hierzu Informationsveranstaltungen statt, es gab die Möglichkeit, Beratungstermine wahrzunehmen und durch Außendienstmitarbeiter wurde das Angebot nochmal aktiv vor Ort beworben. Leider gab es bei den Außendienstbesuchen auch einige Unstimmigkeiten und Falschaussagen durch die eingesetzten Mitarbeiter von Subunternehmen, was dann zu Nachfragen, Verdruss und Verwirrung führte. Bei Bekanntwerden derartiger Fälle hat die Thüringer Netkom GmbH (TNK) versucht hier klärend einzugreifen, was hoffentlich zur Klarstellung beitrug.

Zwischenzeitlich hat ein von der TNK beauftragtes Planungsbüro für alle 6 Ortschaften die Verlegepläne für die notwendigen Glasfaserkabel und Anlagenbestandteile erarbeitet und diese mit der Gemeinde abgestimmt.

Für Apfelstädt ist bereits die Ausschreibung der Bauarbeiten abgeschlossen und es soll dort kurzfristig der Startschuss zum Beginn der Verlegung der Glasfaserkabel erfolgen. Die Ausschreibungsverfahren für die übrigen Ortschaften laufen ebenfalls, hier ist noch im Jahr 2023 eine Beauftragung angestrebt und spätestens im Frühjahr 2024 soll Zug um Zug mit der Errichtung des Glasfasernetzes begonnen werden.

Unabhängig davon, hat die TNK bei der komplexen Baumaßnahme in der Ortsdurchfahrt Neudietendorf im Vorgriff auf den kommenden Ausbau die Planungen vorgezogen und in den schon fertig gestellten Abschnitt ihre notwendigen Glasfaserkabel bis zu den Gebäuden hin verlegen lassen. Gleiches erfolgte bei notwendigen Arbeiten am Stromnetz oder bei aktuellen Tiefbaumaßnahmen der Gemeinde, wo möglichst auch sofort Leerrohre mit verlegt wurden.

Um es nochmal deutlich zu sagen, da es in den letzten Wochen viel Verunsicherung und offenbar falsche Aussagen diesbezüglich in der Region gab: Die Thüringer Netkom GmbH ist nicht pleite und sie arbeitet mit Nachdruck an der Umsetzung ihres Projektes in unserer Gemeinde. Weit über 50% der Grundstückseigentümer in der Gemeinde haben eine sogenannte Grundstückseigentümererklärung (GEE) bei der TNK unterzeichnet, damit beim Ausbau der Anschluss gleich mit ins Haus gelegt wird.

Festzustellen bleibt jedoch leider auch, dass nunmehr die Telekom Deutschland GmbH trotz der Entscheidung des Gemeinderates für eine Kooperation mit der TNK einen Glasfaserausbau für die Gemeinde angekündigt hat und hierfür Werbung macht. Die genauen Pläne der Telekom Deutschland GmbH dazu, wo ausgebaut wird, ob alle Grundstücke einen Anschluss erhalten sollen und wann der Ausbau stattfindet, sind der Gemeinde noch nicht bekannt. Besonders ärgerlich ist bei der Sache der Umstand, dass die Gemeinde in der langen Vorbereitungszeit der derzeit laufenden Baumaßnahme „Ortsdurchfahrt der Landesstraße in Neudietendorf“ die Telekom Deutschland GmbH regelmäßig aufgefordert und gebeten hat, doch im Zuge der Maßnahme Glasfaserkabel mit zu verlegen, was jedoch ungehört verhallte. Nunmehr steht im Raum, dass die neu geschaffenen Gehwege und die Fahrbahn wahrscheinlich für das Netz der Telekom Deutschland GmbH nochmal aufgerissen werden müssen. Ein Schelm der Böses dabei denkt…

Leider sind die bundesgesetzlichen Regelungen des Telekommunikationsgesetzes nicht günstig für die Gemeinden und die anderen Straßenbaulastträger. Jedes lizensierte Telekommunikationsunternehmen hat grundsätzlich das Recht, alle öffentlichen Wege, Straßen und Plätze für die Verlegung ihrer notwendigen Leitungen und Anlagen kostenfrei zu nutzen. Im Zweifel könnte das bedeuten, dass unsere Straßen mehrfach aufgerissen werden, um parallel verschiedene Glasfasernetze zu bauen. Inwieweit dieses Vorgehen in einer ländlichen Region überhaupt ansatzweise wirtschaftlich Sinn macht, muss jeder für sich beurteilen.

Bleibt zu hoffen, dass der Bundesgesetzgeber das nicht nur bei uns aufkommende Problem erkennt und das Gesetz schnellstmöglich ändert. Bei Strom und Gas ist das schon klar geregelt und es funktioniert: es gibt ein Netz und alle Anbieter können ihre Produkte darüber verkaufen, der Netzbetreiber erhält dafür ein Entgelt. Es ist schon wirklich Irrsinn, wenn in anderen strukturschwachen Regionen mit viel Steuergeld aus den Fördertöpfen überhaupt erst Telekommunikationsunternehmen den Anreiz zum Ausbau des Netzes bekommen und an anderer Stelle Parallelnetze geschaffen werden, bei denen zweifelhaft ist, ob diese sich überhaupt in den nächsten Jahren wirtschaftlich betreiben lassen.

Die Gemeinde wird im Rahmen der sehr begrenzten Möglichkeiten versuchen, ihre Steuerungsmöglichkeiten wahrzunehmen. Wichtig ist für Sie als Einwohnerschaft, sich in der Sache unter Beachtung meiner Ausführungen nicht verunsichern zu lassen.

Ihr Christian Jacob

Bürgermeister