Bekanntmachungen

Die Mitglieder des Gemeinderates haben in ihrer Sitzung am 26.08.2025 folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss Nr. GR/2025-0040

Kontrolle der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 26.06.2025

Der Gemeinderat stimmt in seiner Sitzung am 26.08.2025 der vorliegenden Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 26.06.2025 zu.

Beschluss Nr. GR/2025-0041

Finanzielle Unterstützung des Vereins "Prof. Herman A. Krüger e.V."

Der Gemeinderat bewilligt in seiner Sitzung am 26.08.2025 dem Verein „Prof. Herman A. Krüger e.V.“ einen Zuschuss in Höhe von 5.000,00 € zur Unterstützung der Arbeit des Frauen- und Familienzentrums im Jahr 2025.

Beschluss Nr. GR/2025-0042

paritätische Belegung der Kindergärten aufgrund sinkender Geburtenzahlen

Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 26.08.2025

1. Zur Sicherung des Bestandes aller gemeindlichen Kindergärten (einschließlich der Kindertageseinrichtung „Arche“ des freien Trägers) erfolgt ab sofort bei der Neuaufnahme von Kindern eine möglichst paritätische Belegung. Als Richtwert wird eine Auslastung von maximal 80 % der in der jeweiligen Betriebserlaubnis bewilligten Gesamtkapazität der Einrichtung festgesetzt. Die jeweilige Alters- und Gruppenstruktur der Kinder, die individuellen Verhältnisse der Sorgeberechtigten sowie die personelle und räumliche Ausstattung der Einrichtungen sind bei der Platzvergabe möglichst zu beachten.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine zeitlich befristete Verringerung der nach Betriebserlaubnis vorgesehenen Kapazität der jeweiligen Einrichtung bei dem zuständigen Ministerium nach Maßgabe des Punktes 1 zu prüfen und gegebenenfalls zu beantragen.
3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für den Zeitraum ab 2026 unter Berücksichtigung der voraussichtlichen Geburtenentwicklung und des Kindergartenplatzbedarfs weitere räumliche, organisatorische und personelle Maßnahmen zu prüfen, welche sich aufgrund der sinkenden Belegungszahlen der Kindergärten ergeben. Oberstes Ziel soll der Erhalt aller gemeindlichen Kindergärten (einschließlich des freien Trägers) sein. Über das Ergebnis ist dem Gemeinderat zu berichten.
4. Sofern die Auslastung aller zur Verfügung stehenden gemeindlichen Kindergartenplätze (derzeit 328) auf einen Wert von unter 50% fällt, hat der Gemeinderat über die weitere Entwicklung der Kindertagesbetreuung in der Gemeinde umgehend erneut zu beraten.

Beschluss Nr. GR/2025-0043

Stellungnahme zu Befreiungsanträgen: Neubau Discounter inkl. Werbeanlage - Am Hochheimer See

Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 26.08.2025 die für den „Neubau eines Lebensmitteldiscounters mit PKW-Stellplätzen und Errichtung von Werbeanlagen“ auf dem Grundstück „Am Hochheimer See“ (Gemarkung Kornhochheim, Flur 4, Flurstück 435/4) beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zu genehmigen.

Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 26.08.2025 die für den „Neubau eines Lebensmitteldiscounters mit PKW-Stellplätzen und Errichtung von Werbeanlagen“ auf dem Grundstück „Am Hochheimer See“ (Gemarkung Kornhochheim, Flur 4, Flurstück 435/4) beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zu genehmigen.

Beschluss Nr. GR/2025-0044

Vergabe Bauleistung: Regenerierung ortsbildprägender Brunnen

Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 26.08.2025 die Vergabe der Bauleistungen zur Regenerierung von 25 ortsbildprägenden Brunnen in den Ortsteilen Apfelstädt, Kornhochheim, Neudietendorf und Gamstädt an die Firma Brunnenbaubohrbetrieb Hartmut Weigandt aus Emleben zum Preis von 66.045,00 € brutto.