Beschlüsse des Hauptausschusses vom 25.09.2023
Vom Haupt- und Finanzausschuss beschlossene Drucksachen:
Beschluss-Nr. 01/H25/2023 vom 25.09.2023
Die Niederschrift der 24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 05.06.2023 -Öffentlicher Teil- wird bestätigt.
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 26.09.2023 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Beschluss-Nr. 02/H25/2023 vom 25.09.2023
Die überplanmäßigen Ausgaben für die Beschaffung eines Straßenmanagementsystems bei HH-Stelle 6000.6300 - Allgemeine Bauverwaltung, Software und Service - im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von 17.000 € werden genehmigt.
Deren Deckung ist durch Mehreinnahmen aus Dividenden bei HH-Stelle 8170.2100 im Haushaltsjahr 2023 gewährleistet.
Die jeweils im Haushaltsjahr 2024 und 2025 erforderlichen finanziellen Mittel für die Softwarebereitstellung während der Vertragslaufzeit in Höhe von jährlich 10.500 € sind in der Finanzplanung zum 1. Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2023 einzuordnen.
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 26.09.2023 |
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Beschluss-Nr. 03/H25/2023 vom 25.09.2023
Aufgrund zeitlichen Ablaufes eines bereits bestätigten und zweckgebundenen Bewilligungsrahmens aus dem Thüringer Landesprogramm zur Anpassung an den demografischen Wandel im ländlichen Raum - Teil Rückbau (TL-AdW-R) zum 31.12.2023 und wegen der aus den Förderbedingungen resultierenden Eilbedürftigkeit für Auftragsvergabe, Durchführung und Abrechnung beschließt der Haupt- und Finanzausschuss anstelle des Stadtrates, für den Teilabriss ehemalige Porzellanfabrik Lichte (Zipoli) im Haushaltsjahr 2023 außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 148.800 Euro bei HH-Stelle 5690.9400 zu genehmigen.
Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgaben ist durch Einnahmen aus Fördermitteln (Programm TL-AdW-R) in Höhe von 148.800,00 Euro bei der HH-Stelle 5690.3610 -im Haushaltsjahr 2023 gewährleistet.
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Beschluss-Nr. 04/H25/2023 vom 25.09.2023
Es wird beschlossen, in Erweiterung des Beschlusses des Stadtrates Nr. 302/28/2022 vom 11.07.2022 (Zuschuss für Investitionen zur Überarbeitung der Wärmestation des Kindergartens „Tausendfüßler“ im Haushaltsjahr 2022 in Höhe von 12.000 €) weitere Zuschüsse im Haushaltsjahr 2023
| a) | für Investitionen zur Sanierung von zwei Sanitärbereichen im Kindergarten „Tausendfüßler“ in Höhe von 30.800 € sowie |
| b) | für die Erstellung von Brandschutzkonzepten und den Einbau von Brandschutztüren in den Kindergärten „Tausendfüßler“ und „Kinderland am Apelsberg“ in Höhe von 15.500 €, |
somit nunmehr insgesamt Zuschüsse in Höhe von 58.300 €, an den AWO Kreisverband Sonneberg e.V. zu gewähren.
Die hierfür erforderlichen überplanmäßigen Ausgaben bei HH-Stelle 4640.9880 in Höhe von 37.900 € im Haushaltsjahr 2023 werden genehmigt. Deren Deckung ist durch entsprechende Minderausgaben bei HH-Stelle 4640.9400 Baumaßnahmen gewährleistet.
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