1.1. Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Neuhaus am Rennweg
Vom Stadtrat beschlossene Drucksachen:
Beschluss-Nr. 8/16/02/2024 vom 16.09.2024
Die Niederschrift der Konstituierenden Sitzung 8/01 des Stadtrates vom 17.06.2024 - Öffentlicher Teil - wird beschlossen.
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 18.09.2024 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Beschluss-Nr. 8/17/02/2024 vom 16.09.2024
Es wird beschlossen, den Widerspruch vom 06.05.2024 gegen den Feststellungsbescheid des TLBV vom 26.04.2024 aufrechtzuerhalten.
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 18.09.2024 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Beschluss-Nr. 8/18/02/2024 vom 16.09.2024
| 1. | Der Stadtrat billigt den vom Planungsbüro Wernecke gefertigten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Kunstgarten Nußmann“, OT Steinheid, mit Planstand 28.06.2024 gemäß Anlagen 1, 2 und 3 zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §4 Abs.1 BauGB. |
| 2. | Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB beschließt der Stadtrat die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen und dabei alle für die Planung relevanten Unterlagen öffentlich zu jedermanns Einsicht bereitzuhalten und zu erläutern. Es ist jedermann Gelegenheit zur Äußerung über und zur Erörterung der Planung zu gewähren. Der Zeitraum der Beteiligung wird zwischen Verwaltung und Planungsbüro abgestimmt. Parallel ist das Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen. |
| 3. | Die Verwaltung wird beauftragt das Verfahren normenkonform weiter abzuarbeiten. |
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 18.09.2024 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Beschluss-Nr. 8/19/02/2024 vom 16.09.2024
Die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neuhaus am Rennweg über die Nutzung der Einrichtungen der Feuerwache (Feuerwachebenutzungssatzung) gemäß Anlage 1 wird beschlossen.
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 18.09.2024 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Die Anlage liegt vom 04.11.2024 bis 18.11.2024 in der Stadtverwaltung Neuhaus am Rennweg, Zimmer 2.16, Marktstraße 2, 98724 Neuhaus am Rennweg montags bis mittwochs von 7.15 Uhr bis 15.30 Uhr, donnerstags von 7.15 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags in der Zeit von 7.15 Uhr bis 11.30 Uhr zu jedermanns Einsichtnahme aus.
Beschluss-Nr. 8/20/02/2024 vom 16.09.2024
Es wird beschlossen, das in Anlage 1 beigefügtem Lageplan farblich markierte Grundstück Flurstücks-Nr. 400/2 mit 861 m² - ehem. Hochbehälter Kieferle - der Gemarkung Steinheid vom Zweckverband Rennsteigwasser zum Kaufpreis von 2.948,00 €, zu erwerben.
Sämtliche Nebenkosten hat die Stadt Neuhaus am Rennweg zu tragen.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Verhandlungen zu führen und den Vertrag zu unterzeichnen.
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 18.09.2024 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Die Anlage liegt vom 04.11.2024 bis 18.11.2024 in der Stadtverwaltung Neuhaus am Rennweg, Zimmer 2.16, Marktstraße 2, 98724 Neuhaus am Rennweg montags bis mittwochs von 7.15 Uhr bis 15.30 Uhr, donnerstags von 7.15 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags in der Zeit von 7.15 Uhr bis 11.30 Uhr zu jedermanns Einsichtnahme aus.
Beschluss-Nr. 8/22/02/2024 vom 16.09.2024
Es wird beschlossen, den im Anlage 1 beigefügten Förderantrag für die Anmeldung zur Förderung des Sportstättenbaus für das Vorhaben - Energetische Sanierung der Schwimmhalle am Rennsteig, Bauabschnitt 3.1 - Sanierung Dach - für das Jahr 2025 beim Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) zu stellen und das Vorhaben in den Haushaltsplan 2025 aufzunehmen.
Der Eigenanteil kann durch Mehreinnahmen bei HH-Stelle 5730.3616 - Sonderzuweisung Thüringer Ausreichungsvereinfachungsgesetz/Energiekompensation kommunaler Bäder -ThürAEVG/Bäder - in Höhe von 150.000 Euro gedeckt werden.
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 18.09.2024 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Die Anlage liegt vom 04.11.2024 bis 18.11.2024 in der Stadtverwaltung Neuhaus am Rennweg, Zimmer 2.16, Marktstraße 2, 98724 Neuhaus am Rennweg montags bis mittwochs von 7.15 Uhr bis 15.30 Uhr, donnerstags von 7.15 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags in der Zeit von 7.15 Uhr bis 11.30 Uhr zu jedermanns Einsichtnahme aus.
Beschluss-Nr. 8/23/02/2024 vom 16.09.2024
Es wird beschlossen, zur Sicherstellung der durchgängigen Präparierung der Loipen und Skiwanderwege im Haushaltsjahr 2025 für das Pistengerät Kässbohrer (stationiert in Neuhaus am Rennweg) eine Ersatzbeschaffung vorzunehmen und das Pistengerät Kässbohrer im Anschluss stillzulegen.
Die Kosten für die Ersatzbeschaffung eines Polaris Ranger XP in Höhe von 40.000 € sollen von den im Haushalt 2025 in HH-Stelle 5920.9350 geplanten Mitteln, für die Beschaffung von Gummiketten für das Pistengerät Kässbohrer, gedeckt werden.
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 18.09.2024 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Beschluss-Nr. 8/24/02/2024 vom 16.09.2024
Es wird beschlossen, den in Anlage 1 beigefügten Förderantrag für den Einbau einer elektronischen Schließanlage am Rennsteighaus bei der Regionalen Aktionsgruppe der LEADER-Region Hildburghausen/Sonneberg fristgerecht zum 30.09.2024 einzureichen.
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 18.09.2024 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Die Anlage liegt vom 04.11.2024 bis 18.11.2024 in der Stadtverwaltung Neuhaus am Rennweg, Zimmer 2.16, Marktstraße 2, 98724 Neuhaus am Rennweg montags bis mittwochs von 7.15 Uhr bis 15.30 Uhr, donnerstags von 7.15 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags in der Zeit von 7.15 Uhr bis 11.30 Uhr zu jedermanns Einsichtnahme aus.
Beschluss-Nr. 8/25/02/2024 vom 16.09.2024
In Abänderung des Punkt 1 des Beschlusses des Stadtrates Nr. 426/37/2023 vom 04.10.2023 wird beschlossen, die fristgerechte Antragstellung an das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) für die Zertifizierung als „Staatlich anerkannter Erholungsort“ auf das gesamte Stadtgebiet Neuhaus am Rennweg einschließlich der Ortsteile Lichte, Limbach, Neumannsgrund, Piesau, Scheibe-Alsbach, Siegmundsburg und Steinheid zu erweitern.
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 18.09.2024 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Beschluss-Nr. 8/26/02/2024 vom 16.09.2024
Es wird beschlossen,
| 1. | den Jahresabschluss zum 31.12.2023 der Wohnungsbau- und Wohnungsförderungsgesellschaft der Stadt Neuhaus am Rennweg mbH mit einer Bilanzsumme von 17.297.733,36 Euro und den Lagebericht für das Geschäftsjahr 2023 zu bestätigen; |
| 2. | den sich ergebenden Jahresüberschuss des Geschäftsjahres 2023 in Höhe von 573.129,80 Euro zur anteiligen Kompensation des Verlustvortrages zu verwenden; |
| 3. | den Bürgermeister zu ermächtigen im Rahmen der Gesellschafterversammlung dem Aufsichtsrat, bestehend aus den Mitgliedern |
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| Anka Greiner-Adam |
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| Frank Haag |
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| Roman Koch |
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| Philipp Müller |
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| Uwe Scheler |
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| Ansgar Scherf |
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| Henry Worm |
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| für das Geschäftsjahr 2023 die Entlastung zu erteilen und |
| 4. | den Bürgermeister zu ermächtigen im Rahmen der Gesellschafterversammlung, dem Geschäftsführer Herrn Reinhard Langhammer für das Geschäftsjahr 2023 die Entlastung zu erteilen. |
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 18.09.2024 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Vom Stadtrat abgelehnte Drucksachen:
Beschluss-Nr. 8/21/02/2024 vom 16.09.2024
Der Bürgermeister wird ermächtigt und beauftragt, die Übereignungsverträge mit der IGR gGmbH, vertreten durch Frau Antonia Sturm, Bahnhofstraße 4-8, 98527 Suhl für die Standorte 2 - Cortenstahl-Pavillon Ortsteil Limbach - und 3 - Skulptur Verkehrskreisel Neuhaus am Rennweg - des Projektes „Weihnachtsland am Rennsteig“ gemäß Anlagen 1 und 3 zu unterzeichnen.
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 18.09.2024 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Die Anlagen liegen vom 04.11.2024 bis 18.11.2024 in der Stadtverwaltung Neuhaus am Rennweg, Zimmer 2.16, Marktstraße 2, 98724 Neuhaus am Rennweg montags bis mittwochs von 7.15 Uhr bis 15.30 Uhr, donnerstags von 7.15 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags in der Zeit von 7.15 Uhr bis 11.30 Uhr zu jedermanns Einsichtnahme aus.