1.1. Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Neuhaus am Rennweg

Vom Haupt- und Finanzausschuss beschlossene Drucksachen:

Beschluss-Nr. 8/01/HA04/2025, vom 10.02.2025

Die Niederschrift der Sitzung Nr. 8/02 des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.11.2024 -Öffentlicher Teil- wird bestätigt.

Beschluss-Nr. 8/02/HA04/2025, vom 10.02.2025

Es wird beschlossen, die Jahresanträge 2025 zur Städtebauförderung in dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne BL-LZ“ gemäß der Anlage 1 sowie in dem Thüringer Landesprogramm „TL-AdW/soziale Infrastruktur zur Anpassung an die besonders schwierigen Prozesse des demographischen Wandels im ländlichen Raum - soziale Infrastruktur“ gemäß Anlage 2 fristgerecht zum 28.02.2025 beim Thüringer Landesverwaltungsamt einzureichen.

Die Anlage liegt vom 07.04.2025 bis 23.04.2025 in der Stadtverwaltung Neuhaus am Rennweg, Zimmer 2.16, Marktstraße 2, 98724 Neuhaus am Rennweg montags bis mittwochs von 7.15 Uhr bis 15.30 Uhr, donnerstags von 7.15 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags in der Zeit von 7.15 Uhr bis 11.30 Uhr zu jedermanns Einsichtnahme aus.

Beschluss-Nr. 8/03/HA04/2025, vom 10.02.2025

Die überplanmäßigen Ausgaben bei HH-Stelle 5900.7183 - Verrechnung Leistungen Vereine (Vereinsunterstützung) - in Höhe von 18.180,00 Euro im Haushaltsjahr 2024 werden genehmigt.

Die Deckung ist durch Mehreinnahmen bei HH-Stelle 7700.1500 - Einnahmen aus Dienstleistungen Bauhof - in Höhe von 15.950,00 Euro und durch Minderausgaben bei HH-Stelle 5622.7180 - Betriebskostenzuschüsse an Betreiber Tubinganlage - in Höhe von 2.230,00 Euro gewährleistet.

Beschluss-Nr. 8/04/HA04/2024, vom 10.02.2025

Die weiteren außerplanmäßigen Ausgaben bei HH-Stelle 7700.5430 - Fernwärmelieferung für Bauhof - im Haushaltsjahr 2024 in Höhe von 15.225,00 Euro, damit nunmehr insgesamt 20.225,00 Euro, werden genehmigt.

Die Deckung ist durch Minderausgaben bei HH-Stelle 0601.5431 - Fernwärmelieferung für Bürgerhaus - in Höhe von 13.900,00 Euro und bei HH-Stelle 7700.5440 - Gaslieferung für Bauhof - in Höhe von 1.325,00 Euro gewährleistet.

Beschluss-Nr. 8/05/HA04/2025, vom 10.02.2025

Die weiteren außerplanmäßigen Ausgaben bei HH-Stelle 1310.9350 - Erwerb bewegliches Vermögen für das FTZ - im Haushaltsjahr 2024 in Höhe von 240,00 Euro, damit nunmehr insgesamt 14.240,00 Euro, werden genehmigt.

Die Deckung ist durch eine entsprechend höhere Entnahme aus der allgemeinen Rücklage bei HH-Stelle 9100.3100 im Haushaltsjahr 2024 gewährleistet.

Beschluss-Nr. 8/06/HA04/2025, vom 10.02.2025

Die weiteren überplanmäßigen Ausgaben bei HH-Stelle 9000.8450 - Verzinsung von (Gewerbe-) Steuererstattungen - im Haushaltsjahr 2024 in Höhe von 17.930,00 Euro, damit nunmehr insgesamt 27.930,00 Euro, werden genehmigt.

Die Deckung ist durch entsprechende Mehreinnahmen bei HH-Stelle 9000.0030 - Gewerbesteuer - im Haushaltsjahr 2024 gewährleistet.