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Stadtkurier Neuhaus
Ausgabe 4/2023
1. Amtlicher Teil
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Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses

Vom Haupt- und Finanzausschuss beschlossene Drucksachen:

Beschluss-Nr. 01/H23/2023 vom 27.03.2023

Die Niederschrift der 22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.01.2023 - Öffentlicher Teil - wird bestätigt.

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 29.03.2023

Scheler

Dienstsiegel

Bürgermeister

Beschlüsse des Stadtrates

Vom Stadtrat beschlossene Drucksachen:

Beschluss-Nr. 368/33/2023 vom 17.04.2023

Die Niederschrift der 32. Sitzung des Stadtrates vom 06.02.2023 -Öffentlicher Teil- wird bestätigt.

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.04.2023

Scheler

Dienstsiegel

Bürgermeister

Beschluss-Nr. 369/33/2023 vom 17.04.2023

Es wird beschlossen, nachfolgende Bürgerin in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Jahre 2024 bis 2028 aufzunehmen:

Frau Bettina Walter, geb. Fischer

Geburtsjahr 1964

wohnhaft in 98724 Neuhaus am Rennweg

Beruf: Wirtschaftskauffrau

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.04.2023

Scheler

Dienstsiegel

Bürgermeister

Beschluss-Nr. 370/33/2023 vom 17.04.2023

Es wird beschlossen, nachfolgenden Bürger in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Jahre 2024 bis 2028 aufzunehmen:

Herr Benjamin Oliver Büttner

Geburtsjahr 1991

wohnhaft in 98724 Neuhaus am Rennweg

Beruf: Chemielaborant

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.04.2023

Scheler

Dienstsiegel

Bürgermeister

Beschluss-Nr. 371/33/2023 vom 17.04.2023

Es wird beschlossen, nachfolgende Bürgerin in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Jahre 2024 bis 2028 aufzunehmen:

Frau Uta Sträßner

Geburtsjahr 1980

wohnhaft in 98724 Neuhaus am Rennweg

Beruf: Technische Produktdesignerin

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.04.2023

Scheler

Dienstsiegel

Bürgermeister

Beschluss-Nr. 372/33/2023 vom 17.04.2023

Es wird beschlossen, nachfolgende Bürgerin in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Jahre 2024 bis 2028 aufzunehmen:

Frau Petra Scherf, geb. Reis

Geburtsjahr 1960

wohnhaft in 98724 Neuhaus am Rennweg

Beruf: Zahnärztin (im Ruhestand)

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.04.2023

Scheler

Dienstsiegel

Bürgermeister

Beschluss-Nr. 373/33/2023 vom 17.04.2023

Es wird beschlossen, nachfolgenden Bürger in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Jahre 2024 bis 2028 aufzunehmen:

Herr Mike Töpfer

Geburtsjahr 1966

wohnhaft in 98724 Neuhaus am Rennweg

Beruf: Verfahrensmechaniker

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.04.2023

Scheler

Dienstsiegel

Bürgermeister

Beschluss-Nr. 374/33/2023 vom 17.04.2023

Es wird beschlossen, die Maßnahmen zur Behebung der sicherheitsrelevanten Mängel zur Betreibung der Schwimmhalle am Rennsteig gemäß Anlage 3 bis zur Priorität 2 im Umfang von insgesamt 196.000 Euro im Zeitraum einer erweiterten Schließzeit im Sommer 2023 vom 12.06.2023 bis 18.08.2023 durchzuführen, um die weitere sichere Betreibung der Schwimmhalle am Rennsteig ab Beginn des Schuljahres 2023/2024 sicherzustellen.

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.04.2023

Scheler

Dienstsiegel

Bürgermeister

Die Anlage liegt vom 08.05.2023 bis 21.05.2023 in der Stadtverwaltung Neuhaus am Rennweg, Rathaussaal, Kirchweg 2, 98724 Neuhaus am Rennweg montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 13.00 Uhr bis 15.30 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags in der Zeit von 8.30 Uhr bis 11.00 Uhr nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung unter 03679/7902-0 zu jedermanns Einsichtnahme aus.

Beschluss-Nr. 375/33/2023 vom 17.04.2023

Die erforderlichen Mehrausgaben in Höhe von 145.000 Euro und damit Gesamtausgaben von voraussichtlich 196.067 € bei HH-Stelle 5730.9403 - Modernisierung der Schwimmhalle - im Haushaltsjahr 2023 werden genehmigt. Die Deckung ist durch den Teilabgang des Haushaltsausgaberestes bei HH-Stelle 6349.9400 (Baumaßnahmen Dorststraße) in Höhe von 120.000 Euro und durch den Teilabgang des Haushaltsausgaberestes bei HH-Stelle 6800.9401 (B-Plan Mischgebiet Limbacher Kreuz) gewährleistet. Durch die Aufhebung der Ausschreibung für die Dorststraße durch alle an der Gemeinschaftsmaßnahme Beteiligten und durch die Einstellung des B-Plan-Verfahrens für das Mischgebiet Limbacher Kreuz werden hierfür die Haushaltsausgabereste anteilig nicht mehr benötigt.

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.04.2023

Scheler

Dienstsiegel

Bürgermeister

Beschluss-Nr. 376/33/2023 vom 17.04.2023

Es wird beschlossen, spätestens ab Beginn des Schuljahres 2023/2024 eine zusätzliche Planstelle im Umfang von 1,0 VbE und Vergütung mit EG 8 nach TVöD als Betriebsleiter zu besetzen. Mindestanforderungen an den Stelleninhaber sind ein Abschluss als Fachangestellte/r für Bäderbetriebe und eine abgeschlossene Fortbildung als Betriebsleiter/in für Bäderbetriebe.

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.04.2023

Scheler

Dienstsiegel

Bürgermeister

Beschluss-Nr. 377/33/2023 vom 17.04.2023

Es wird beschlossen, das Vorhaben „Fortschreibung Integriertes Stadtentwicklungskonzept“ in das Haushaltsjahr 2024 zu verschieben und den Bewilligungsantrag an das Thüringer Landesverwaltungsamt zurückzuziehen.

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.04.2023

Scheler

Dienstsiegel

Bürgermeister

Beschluss-Nr. 378/33/2023 vom 17.04.2023

Der Stadtrat der Stadt Neuhaus beschließt, die Klagen der ehem. Gemeinden Lichte und Piesau zum Normenkontrollverfahren WSG Leibis/Lichte zurückzunehmen und damit das Verfahren abzuschließen.

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.04.2023

Scheler

Dienstsiegel

Bürgermeister

Beschluss-Nr. 380/33/2023 vom 17.04.2023

Die Einbeziehungssatzung gemäß Anlage 1 aufgrund von § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch im Ortsteil Siegmundsburg - Gemeindeweg wird beschlossen.

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.04.2023

Scheler

Dienstsiegel

Bürgermeister

Die Anlage liegt vom 08.05.2023 bis 21.05.2023 in der Stadtverwaltung Neuhaus am Rennweg, Rathaussaal, Kirchweg 2, 98724 Neuhaus am Rennweg montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 13.00 Uhr bis 15.30 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags in der Zeit von 8.30 Uhr bis 11.00 Uhr nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung unter 03679/7902-0 zu jedermanns Einsichtnahme aus.

Beschluss-Nr. 381/33/2023 vom 17.04.2023

Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Beschlusses vom 30.05.2022 zur Aufstellung eines Bebauungsplanes gem. § 2 Abs.1 BauGB für „Mischgebiet Limbacher Kreuz“ im Ortsteil Limbach.

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.04.2023

Scheler

Dienstsiegel

Bürgermeister

Beschluss-Nr. 382/33/2023 vom 17.04.2023

Die Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Neuhaus am Rennweg zur Sicherung eines besonderen Vorkaufsrechtes innerhalb des Geltungsbereiches des künftigen Bebauungsplanes für das „Mischgebiet Limbacher Kreuz“ im Ortsteil Limbach gemäß Anlage wird beschlossen.

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.04.2023

Scheler

Dienstsiegel

Bürgermeister

Die Anlage liegt vom 08.05.2023 bis 21.05.2023 in der Stadtverwaltung Neuhaus am Rennweg, Rathaussaal, Kirchweg 2, 98724 Neuhaus am Rennweg montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 13.00 Uhr bis 15.30 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags in der Zeit von 8.30 Uhr bis 11.00 Uhr nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung unter 03679/7902-0 zu jedermanns Einsichtnahme aus.

Beschluss-Nr. 383/33/2023 vom 17.04.2023

Die Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Neuhaus am Rennweg über eine Veränderungssperre innerhalb des Geltungsbereiches des künftigen Bebauungsplanes für das „Mischgebiet Limbacher Kreuz“ im Ortsteil Limbach gemäß Anlage wird beschlossen.

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.04.2023

Scheler

Dienstsiegel

Bürgermeister

Die Anlage liegt vom 08.05.2023 bis 21.05.2023 in der Stadtverwaltung Neuhaus am Rennweg, Rathaussaal, Kirchweg 2, 98724 Neuhaus am Rennweg montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 13.00 Uhr bis 15.30 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags in der Zeit von 8.30 Uhr bis 11.00 Uhr nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung unter 03679/7902-0 zu jedermanns Einsichtnahme aus.

Beschluss-Nr. 384/33/2023 vom 17.04.2023

Es wird beschlossen, im Zuge des Ausbaus der Ortsdurchfahrt L1145 Neuhaus am Rennweg, Sonneberger Straße, 2. BA die in der Anlage 1 beigefügte Zweckvereinbarung mit der Stadt Lauscha zur Übertragung von Aufgaben und Befugnisse nach dem Thüringer Straßengesetz abzuschließen.

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.04.2023

Scheler

Dienstsiegel

Bürgermeister

Die Anlage liegt vom 08.05.2023 bis 21.05.2023 in der Stadtverwaltung Neuhaus am Rennweg, Rathaussaal, Kirchweg 2, 98724 Neuhaus am Rennweg montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 13.00 Uhr bis 15.30 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags in der Zeit von 8.30 Uhr bis 11.00 Uhr nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung unter 03679/7902-0 zu jedermanns Einsichtnahme aus.

Beschluss-Nr. 385/33/2023 vom 17.04.2023

Es wird beschlossen, die Stellungnahme gemäß Anlage 1 im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 2 BauGB zu dem Vorhaben „1. Änderung des Bebauungsplanes - Gebiet Glaswerk Ernstthal - im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB zu erteilen.

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.04.2023

Scheler

Dienstsiegel

Bürgermeister

Die Anlage liegt vom 08.05.2023 bis 21.05.2023 in der Stadtverwaltung Neuhaus am Rennweg, Rathaussaal, Kirchweg 2, 98724 Neuhaus am Rennweg montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 13.00 Uhr bis 15.30 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags in der Zeit von 8.30 Uhr bis 11.00 Uhr nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung unter 03679/7902-0 zu jedermanns Einsichtnahme aus.

Vom Stadtrat abgelehnte Drucksache:

Beschluss-Nr. 379/33/2023 vom 17.04.2023

Der abgelehnte Beschluss lautet:

Es wird beschlossen, die Mitgliedschaft im Verband Naturpark Thüringer Wald e. V. und den bestehenden Vertrag zur Naturparkmeisterei aufgrund der ab 01.01.2024 geltenden Erhöhung des Mitgliedsbeitrages zum 31.12.2023 zu beenden.

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.04.2023

Scheler

Dienstsiegel