Beschlüsse des Gemeinderates

Vom Gemeinderat beschlossene Drucksachen:

Beschluss-Nr. 128/2023 vom 27.04.2023

Die Niederschrift der 20. Sitzung des Gemeinderates vom 30.03.2023 -Öffentlicher Teil – wird bestätigt.

Beschluss-Nr. 129/2023 vom 27.04.2023

Der Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026 gemäß Anlagen werden beschlossen.

Die Anlagen liegen vom 05.06.2023 bis 19.06.2023 in der Stadtverwaltung Neuhaus am Rennweg, Rathaussaal, Kirchweg 2, 98724 Neuhaus am Rennweg montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 13.00 Uhr bis 15.30 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags in der Zeit von 8.30 Uhr bis 11.00 Uhr nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung unter 03679/7902-0 zu jedermanns Einsichtnahme aus.

Beschluss-Nr. 130/2023 vom 27.04.2023

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 einschließlich aller Bestandteile und Anlagen gemäß Anlage wird beschlossen.

Die Anlagen liegen vom 05.06.2023 bis 19.06.2023 in der Stadtverwaltung Neuhaus am Rennweg, Rathaussaal, Kirchweg 2, 98724 Neuhaus am Rennweg montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 13.00 Uhr bis 15.30 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags in der Zeit von 8.30 Uhr bis 11.00 Uhr nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung unter 03679/7902-0 zu jedermanns Einsichtnahme aus.

Beschluss-Nr. 131/2023 vom 27.04.2023

Es wird beschlossen, dem Feuerwehrverein Goldisthal e.V. für das Maibaumsetzen am Vorabend des 1. Mai 2023 einen Zuschuss gemäß Vereinsförderungsrichtlinie in Höhe von 550,00 Euro zu gewähren.

Beschluss-Nr. 132/2023 vom 27.04.2023

Es wird beschlossen, den Bestand der allgemeinen Rücklage zum 31.12.2022 in Höhe von insgesamt 973.203,10 Euro zur Kassenbestandsverstärkung einzusetzen