1.1. Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Neuhaus am Rennweg
Vom Stadtrat beschlossene Drucksachen:
Beschluss-Nr. 8/84/08/2025 vom 12.05.2025
Die Niederschrift der Sitzung Nr. 8/06 des Stadtrates vom 03.03.2025 - Öffentlicher Teil - wird beschlossen.
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 13.05.2025 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Beschluss-Nr. 8/85/08/2025 vom 12.05.2025
Es wird beschlossen, bezüglich der Regulierung des Brandschadens am Liftgebäude Talstation Apelsberg mit der Sparkassenversicherung einen Vergleich über 50.000 Euro abzuschließen.
Von diesen 50.000 Euro wird zunächst der Abriss und die Entsorgung mit Kosten von ca. 20.000 Euro finanziert. Die für Abriss und Entsorgung der Brandruine entstehenden außerplanmäßigen Ausgaben bei HH-Stelle 5620.9400 in Höhe von 20.000 Euro im Haushaltsjahr 2025 werden genehmigt.
Der verbleibende Betrag von ca. 30.000 Euro wird für die Einrichtung der Bibliothek am neuen Standort in der Sparkasse verwendet. Die für die Ausstattung der Bibliothek am neuen Standort anfallenden außerplanmäßigen Ausgaben bei HH-Stelle 3520.9350 in Höhe von 30.000 Euro im Haushaltsjahr 2025 werden genehmigt.
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 13.05.2025 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Beschluss-Nr. 8/86/08/2025 vom 12.05.2025
Es wird beschlossen, den 1. Bauabschnitt der Karl-Liebknecht-Straße von Hausnummer 15 bis Hausnummer 37 als Haupterschließungsstraße zu klassifizieren und eine Abschnittsbildung im Sinne des Straßenausbaubeitragsrechtes vorzunehmen.
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 13.05.2025 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Beschluss-Nr. 8/87/08/2025 vom 12.05.2025
Es wird beschlossen, den 1. Bauabschnitt der Prachaticer Straße von Hausnummer 11 bis Hausnummer 25 als Haupterschließungsstraße zu klassifizieren und eine Abschnittsbildung im Sinne des Straßenausbaubeitragsrechtes vorzunehmen.
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 13.05.2025 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Beschluss-Nr. 8/88/08/2025 vom 12.05.2025
| 1. | Es wird beschlossen, den Bestand der allgemeinen Rücklage zum 31.12.2024 in Höhe von insgesamt 1.668.984,47 Euro zur Kassenbestandsverstärkung einzusetzen. |
| 2. | Es wird beschlossen, den Bestand der Sonderrücklage für Gebührenausgleich (Friedhöfe) zum 31.12.2024 in Höhe von insgesamt 43.259,12 Euro weiter als Termingeld mit vierteljährlicher Kündigungsmöglichkeit bei der Sparkasse Sonneberg anzulegen. Die monatlichen Zinserträge sind im Verwaltungshaushalt in der kostenrechnenden Einrichtung „Friedhöfe“ zu vereinnahmen und sollen zur Erhöhung des Kostendeckungsgrades beitragen. |
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 13.05.2025 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |