1.1. Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Neuhaus am Rennweg
Vom Haupt- und Finanzausschuss beschlossene Drucksachen:
Beschluss-Nr. 8/01/HA06/2025, vom 16.06.2025
Die Niederschrift der Sitzung Nr. 8/05 des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.04.2025 - öffentliche Sitzung - wird beschlossen.
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 17.06.2025 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Beschluss-Nr. 8/02/HA06/2025, vom 16.06.2025
Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 80.000 Euro bei HH-Stelle 4640.9400 - Baumaßnahmen, Tageseinrichtung für Kinder - für die Erneuerung der Heizungsanlage, Errichtung eines Anschlusses an die öffentliche Entwässerungseinrichtung, Instandsetzung Blitzschutz- und Erdungsanlage sowie Dachnotreparatur für den Kindergarten „Gänseblümchen“ im Ortsteil Lichte im Haushaltsjahr 2025 wird genehmigt.
Die Deckung ist aus Mehreinnahmen aus Rückzahlungen von Zuschüssen für das Jahs 2024 bei HH-Stelle 4640.1780 in Höhe von 80.000 Euro gewährleistet.
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 17.06.2025 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Beschluss-Nr. 8/03/HA06/2025, vom 16.06.2025
| 1. | Die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von ca. 10.000 Euro bei HH-Stelle 7302.5100 für die Instandsetzung der Stromsäulen und des Festplatzverteilers zur Sicherstellung deren Betriebsfähigkeit auf dem Markplatz in Neuhaus am Rennweg im Haushaltsjahr 2025 werden genehmigt. Die Deckung ist durch einen Sollübertrag in Höhe von 5.000 Euro von HH-Stelle 1303.5440 und in Höhe von 5.000 Euro von HH-Stelle 1305.5440 gewährleistet. |
| 2. | Die derzeit geschätzten Ausgaben in Höhe von 20.000 Euro bei HH-Stelle 7302.9400 für die Neuerrichtung von Stromsäulen zur Kapazitätserweiterung sollen in den Haushaltsplan 2026 eingestellt werden. Eine Beauftragung kann erst nach Rechtskraft der Haushaltssatzung 2026 erfolgen. |
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 17.06.2025 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Beschluss-Nr. 8/04/HA06/2025, vom 16.06.2025
Die überplanmäßigen Ausgaben gemäß der unten angeführten Aufstellung für Beschaffungen aus der Feuerwehrpauschale 2025 werden genehmigt.
Die Deckung ist durch die Auszahlung der Feuerwehrpauschale durch das Thüringer Landesverwaltungsamt im November 2025 gewährleistet.
| Ausgabe HHSt | Bezeichnung | Einnahme HHSt | Betrag | Wofür |
| 1302.5600 | Dienst- und Schutzkleidung | 1302.1710 | 3.100 € | Beschaffung Atemschutz- technik |
| 1302.5200 | Geräte und Ausstattung | 1302.1710 | 12.100 € | Beschaffung Atemschutz- technik |
| 1305.5600 | Dienst- und Schutzkleidung | 1305.1710 | 1.500 € | Beschaffung Atemschutz- technik |
| 1305.5200 | Geräte und Ausstattung | 1305.1710 | 7.700 € | Beschaffung Atemschutz- technik |
| 1306.5600 | Dienst- und Schutzkleidung | 1306.1710 | 2.000 € | Beschaffung Atemschutz- technik |
| 1306.5200 | Geräte und Ausstattung | 1306.1710 | 7.500 € | Beschaffung Atemschutz- technik |
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 17.06.2025 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |