1.2. Amtliche Bekanntmachungen der Gemeinde Goldisthal

Vom Gemeinderat beschlossene Drucksachen:

Beschluss-Nr. 8/26/2025 vom 03.06.2025

Die Niederschrift der Sitzung Nr. 8/04 des Gemeinderates vom 13.03.2025 - Öffentlicher Teil - wird bestätigt.

Beschluss-Nr. 8/27/2025 vom 03.06.2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Goldisthal stellt auf der Grundlage des Berichtes des Kreisprüfungsamtes des Landratsamtes Sonneberg über die örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 vom 03.05.2024 sowie der Erledigung der im Prüfbericht genannten Textziffern gemäß Schreiben der Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Sonneberg vom 21.03.2025 das geprüfte Ergebnis der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 gemäß Anlage 1 fest.

Beschluss-Nr. 8/28/2025 vom 03.06.2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Goldisthal erteilt dem Bürgermeister auf der Grundlage des Berichtes des Kreisprüfungsamtes des Landratsamtes Sonneberg über die örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 vom 03.05.2024 sowie der Erledigung der im Prüfbericht genannten Textziffern gemäß Schreiben der Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Sonneberg vom 21.03.2025 für das Haushaltsjahr 2022 die Entlastung.

Beschluss-Nr. 8/29/2025 vom 03.06.2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Goldisthal erteilt dem Beigeordneten auf der Grundlage des Berichtes des Kreisprüfungsamtes des Landratsamtes Sonneberg über die örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 vom 03.05.2024 sowie der Erledigung der im Prüfbericht genannten Textziffern gemäß Schreiben der Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Sonneberg vom 21.03.2025 für das Haushaltsjahr 2022 die Entlastung.

Hinweis zur öffentlichen Auslegung der Jahresrechnung 2022 der Gemeinde Goldisthal und des Schlussberichtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Goldisthal hat mit Beschlüssen Nr. 8/27/2025, 8/28/2025 und 8/29/2025 vom 03.06.2025 die Jahresrechnung 2022 der Gemeinde Goldisthal festgestellt und dem Bürgermeister sowie dem Beigeordneten die Entlastung für das Haushaltsjahr 2022 erteilt.

Die festgestellte Jahresrechnung der Gemeinde Goldisthal für das Haushaltsjahr 2022 mit ihren Anlagen gemäß ThürKO und ThürGemHV, der Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 sowie die Beschlüsse über die Feststellung der Jahresrechnung 2022 und über die Entlastung des Bürgermeisters sowie der Beigeordneten liegen gemäß § 80 Abs. 4 ThürKO in der Zeit vom 07.07.2025 bis 21.07.2025 in der Stadtverwaltung Neuhaus am Rennweg, Zimmer 2.16, Marktstraße 2, 98724 Neuhaus am Rennweg montags bis mittwochs von 7.15 Uhr bis 15.30 Uhr, donnerstags von 7.15 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags in der Zeit von 7.15 Uhr bis 11.30 Uhr zu jedermanns Einsichtnahme öffentlich aus. Die genannten Unterlagen werden darüber hinaus bis zur Feststellung der Jahresrechnung 2023 an gleicher Stelle zur Einsichtnahme zur Verfügung gehalten.

Beschluss-Nr. 8/30/2025 vom 03.06.2025

Es wird beschlossen, den Bestand der allgemeinen Rücklage zum 31.12.2024 in Höhe von insgesamt 847.008,12 Euro zur Kassenbestandsverstärkung einzusetzen.

Beschluss-Nr. 8/31/2025 vom 03.06.2025

Die überplanmäßigen Ausgaben bei HH-Stelle 4640.7121 - Übernahme der Betreuungsgebühren für Kinder in Kindertageseinrichtungen (Fremdgemeinden) - in Höhe von 4.217 € im Haushaltsjahr 2024 werden genehmigt.

Die Deckung war durch Mehreinnahmen bei HH-Stelle 4640.1780 - Erstattung von Zuschüssen aus Abrechnung Vorjahr - gewährleistet.

Beschluss-Nr. 8/32/2025 vom 03.06.2025

Die überplanmäßigen Ausgaben bei HH-Stelle 9000.8450 - Verzinsung von Steuererstattungen - in Höhe von 13.936 € im Haushaltsjahr 2024 werden genehmigt.

Die Deckung war durch Mehreinnahmen bei HH-Stelle 9000.2650 - Verzinsung von Steuernachforderungen - gewährleistet.

Beschluss-Nr. 8/33/2025 vom 03.06.2025

Die außerplanmäßigen Ausgaben bei HH-Stelle 3215.9350 - Erwerb beweglichen Vermögens im „Haus der Natur“- im Haushaltsjahr 2024 in Höhe von 2.784 € werden genehmigt.

Die Deckung war durch Mehreinnahmen in den HH-Stellen 3215.1780 und 3215.3670 -Einnahmen aus Zuschüssen - gewährleistet.

Beschluss-Nr. 8/34/2025 vom 03.06.2025

Der Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2028 gemäß Anlagen werden beschlossen.

Die Anlagen liegen vom 07.07.2025 bis 21.07.2025 in der Stadtverwaltung Neuhaus am Rennweg, Zimmer 2.16, Marktstraße 2, 98724 Neuhaus am Rennweg montags bis mittwochs von 7.15 Uhr bis 15.30 Uhr, donnerstags von 7.15 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags in der Zeit von 7.15 Uhr bis 11.30 Uhr zu jedermanns Einsichtnahme aus.

Beschluss-Nr. 8/35/2025 vom 03.06.2025

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 einschließlich aller Bestandteile und Anlagen gemäß Anlage wird beschlossen.

Die Anlagen liegen vom 07.07.2025 bis 21.07.2025 in der Stadtverwaltung Neuhaus am Rennweg, Zimmer 2.16, Marktstraße 2, 98724 Neuhaus am Rennweg montags bis mittwochs von 7.15 Uhr bis 15.30 Uhr, donnerstags von 7.15 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags in der Zeit von 7.15 Uhr bis 11.30 Uhr zu jedermanns Einsichtnahme aus.