1.1. Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Neuhaus am Rennweg
Vom Stadtrat beschlossene Drucksachen:
Beschluss-Nr. 8/93/09/2025 vom 30.06.2025
Die Niederschrift der Sitzung Nr. 8/08 des Stadtrates vom 12.05.2025 - öffentliche Sitzung - wird beschlossen.
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 01.07.2025 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Beschluss-Nr. 8/94/09/2025 vom 30.06.2025
Die in der Anlage beigefügte Satzung über die Freiwillige Feuerwehr Neuhaus am Rennweg (Feuerwehrsatzung) wird beschlossen.
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 01.07.2025 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Die Anlage liegt vom 04.08.2025 bis 18.08.2025 in der Stadtverwaltung Neuhaus am Rennweg, Zimmer 2.16, Marktstraße 2, 98724 Neuhaus am Rennweg montags bis mittwochs von 7.15 Uhr bis 15.30 Uhr, donnerstags von 7.15 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags in der Zeit von 7.15 Uhr bis 11.30 Uhr zu jedermanns Einsichtnahme aus.
Beschluss-Nr. 8/95/09/2025 vom 30.06.2025
Die in der Anlage 1 beigefügte Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für Ehrenbeamte und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Neuhaus am Rennweg (Feuerwehr-Aufwandsentschädigungssatzung) wird beschlossen.
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 01.07.2025 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Die Anlage liegt vom 04.08.2025 bis 18.08.2025 in der Stadtverwaltung Neuhaus am Rennweg, Zimmer 2.16, Marktstraße 2, 98724 Neuhaus am Rennweg montags bis mittwochs von 7.15 Uhr bis 15.30 Uhr, donnerstags von 7.15 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags in der Zeit von 7.15 Uhr bis 11.30 Uhr zu jedermanns Einsichtnahme aus.
Beschluss-Nr. 8/96/09/2025 vom 30.06.2025
Die in der Anlage beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neuhaus am Rennweg über den Kostenersatz für Hilfeleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Neuhaus am Rennweg wird beschlossen.
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 01.07.2025 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Die Anlage liegt vom 04.08.2025 bis 18.08.2025 in der Stadtverwaltung Neuhaus am Rennweg, Zimmer 2.16, Marktstraße 2, 98724 Neuhaus am Rennweg montags bis mittwochs von 7.15 Uhr bis 15.30 Uhr, donnerstags von 7.15 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags in der Zeit von 7.15 Uhr bis 11.30 Uhr zu jedermanns Einsichtnahme aus.
Beschluss-Nr. 8/97/09/2025 vom 30.06.2025
Die Einstufung der drei Ausrückebereiche der Stadt Neuhaus am Rennweg in die aus der Anlage 1 ersichtlichen Risikoklassen wird beschlossen.
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 01.07.2025 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Die Anlage liegt vom 04.08.2025 bis 18.08.2025 in der Stadtverwaltung Neuhaus am Rennweg, Zimmer 2.16, Marktstraße 2, 98724 Neuhaus am Rennweg montags bis mittwochs von 7.15 Uhr bis 15.30 Uhr, donnerstags von 7.15 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags in der Zeit von 7.15 Uhr bis 11.30 Uhr zu jedermanns Einsichtnahme aus.
Beschluss-Nr. 8/98/09/2025 vom 30.06.2025
Die in der Anlage beigefügte Satzung zur Aufhebung der Unterkunftsbenutzungssatzung der Stadt Neuhaus am Rennweg wird beschlossen.
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 01.07.2025 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Die Anlage liegt vom 04.08.2025 bis 18.08.2025 in der Stadtverwaltung Neuhaus am Rennweg, Zimmer 2.16, Marktstraße 2, 98724 Neuhaus am Rennweg montags bis mittwochs von 7.15 Uhr bis 15.30 Uhr, donnerstags von 7.15 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags in der Zeit von 7.15 Uhr bis 11.30 Uhr zu jedermanns Einsichtnahme aus.
Beschluss-Nr. 8/99/09/2025 vom 30.06.2025
Die in der Anlage beigefügte Satzung zur Aufhebung der Unterkunftsgebührensatzung der Stadt Neuhaus am Rennweg wird beschlossen.
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 01.07.2025 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Die Anlage liegt vom 04.08.2025 bis 18.08.2025 in der Stadtverwaltung Neuhaus am Rennweg, Zimmer 2.16, Marktstraße 2, 98724 Neuhaus am Rennweg montags bis mittwochs von 7.15 Uhr bis 15.30 Uhr, donnerstags von 7.15 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags in der Zeit von 7.15 Uhr bis 11.30 Uhr zu jedermanns Einsichtnahme aus.
Beschluss-Nr. 8/100/09/2025 vom 30.06.2025
Die in der Anlage beigefügte Benutzungs- und Entgeltordnung für die städtischen Unterkünfte der Stadt Neuhaus am Rennweg wird beschlossen.
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 01.07.2025 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Die Benutzungs- und Entgeltordnung für die städtischen Unterkünfte wird nachstehend in ausgefertigter Fassung bekannt gemacht.
Beschluss-Nr. 8/101/09/2025 vom 30.06.2025
Es wird beschlossen, die freigewordene Fläche am Limbacher Kreuz, die nach dem Abriss des ehemaligen Porzellanwerks mit Erdaushub verfüllt wurde, einer nachhaltigen Umfeldgestaltung und Aufwertung zuzuführen.
Ziel ist es, das Areal durch eine ansprechende Bepflanzung/Begrünung aufzuwerten und somit einen positiven Beitrag zur städtebaulichen Entwicklung am Limbacher Kreuz sowie zur Verbesserung des Ortsbildes zu leisten. Die Maßnahme soll einer harmonischen Integration in das bestehende Umfeld gewährleisten, die Aufenthaltsqualität im Umgebungsbereich der Lichtfigur „Weihnachtsland am Rennsteig“ erhöhen und die Fläche langfristig ökologisch aufwerten.
Das Vorhaben soll durch die Inanspruchnahme geeigneter Fördermittel umgesetzt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, ein dem Zweck entsprechendes Förderprogramm ausfindig zu machen.
Ungeachtet dessen soll die Stadtverwaltung Neuhaus am Rennweg beauftragt werden, Fördermöglichkeiten zu prüfen und den Ausschüssen sowie dem Ortsteilrat Steinheid, Limbach, Neumannsgrund vorzustellen.
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 01.07.2025 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Beschluss-Nr. 8/102/09/2025 vom 30.06.2025
Der Stadtrat der Stadt Neuhaus am Rennweg beruft folgende/n sachkundige Bürgerin/ sachkundigen Bürger in den Ausschuss für Kultur, Sport und Tourismus:
| Fraktion | Name |
| FWR/SPD | Jens Schneider |
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 01.07.2025 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Beschluss-Nr. 8/103/09/2025 vom 30.06.2025
Der Stadtrat der Stadt Neuhaus am Rennweg beschließt die nachfolgende Änderung der Besetzung des Bau-, Wirtschafts- und Infrastrukturausschusses durch die Fraktion der AfD und bestellt die genannten Stadtratsmitglieder als Mitglieder bzw. Stellvertreter:
| Fraktion | Mitglied | Stellvertreter |
| AfD | Melanie Berger | Stephanie Triebel-Cornelißen |
| AfD | Alexandra Unger | Andreas Hofmann |
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 01.07.2025 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Beschluss-Nr. 8/104/09/2025 vom 30.06.2025
Der Stadtrat der Stadt Neuhaus am Rennweg bestellt mit Wirkung vom 01.07.2025
Frau Dipl. Baulng. Juliane Weigand
als Mitglied des Aufsichtsrates der WBF GmbH.
Die Bestellung des Herrn Ansgar Scherf als Mitglied des Aufsichtsrates der WBF GmbH endete bereits am 25.04.2025 anlässlich der Bestellung zum Geschäftsführer der WBF GmbH.
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 01.07.2025 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Beschluss-Nr. 8/105/09/2025 vom 30.06.2025
| 1. | Es wird beschlossen, die absehbaren Sonderzuweisung für Bäder im Jahr 2025 in Höhe von 175.000 Euro im Vermögenshaushalt für die Erneuerung des Daches der Schwimmhalle am Rennsteig und in Höhe von 266.000 Euro im Verwaltungshaushalt zur anteiligen Deckung der Betriebskosten der Schwimmhalle am Rennsteig einzusetzen. |
| 2. | Es wird beschlossen, die absehbare Investitionsförderpauschale im Jahr 2025 in Höhe von ca. 50.000 Euro im Vermögenshaushalt für die Erneuerung des Daches der Schwimmhalle am Rennsteig einzusetzen. |
| 3. | Es wird beschlossen, hinsichtlich der Erneuerung des Daches der Schwimmhalle am Rennsteig von einer erneuten Antragsstellung im Rahmen der Sportförderung abzusehen. |
| 4. | Der geänderte Finanzierungsplan für die Erneuerung des Daches der Schwimmhalle am Rennsteig und für die Errichtung einer Photovoltaikanlage gemäß Anlage 1 wird beschlossen. Im Jahr 2025 nicht verbrauchte Mittel sollen für die Fertigstellung der geplanten Maßnahmen im Rahmen der Bildung von Haushaltsresten auf das Jahr 2026 übertragen werden. |
| 5. | Der Zeitplan der Bauausführung für die Erneuerung des Daches der Schwimmhalle am Rennsteig und für die Errichtung einer Photovoltaikanlage gemäß Anlage 2 wird beschlossen. |
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 01.07.2025 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Beschluss-Nr. 8/106/09/2025 vom 30.06.2025
Die überplanmäßigen Ausgaben bei HH-Stelle 0601.6300 - Softwareservice und -pflege für den Erwerb von Lizenzen sowie für Maßnahmen zur Gewährleistung der Datensicherheit und Verbesserung der Cyber-Sicherheit in Höhe von 45.000 Euro im Haushaltsjahr 2025 werden genehmigt.
Die Deckung ist durch Mehreinnahmen aus Schlüsselzuweisungen bei HH-Stelle 9000.0410 im Haushaltsjahr 2025 gewährleistet.
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 01.07.2025 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |
Beschluss-Nr. 8/107/09/2025 vom 30.06.2025
Es wird beschlossen, das Naturpark-Tor (hier Infrastrukturelemente sowie Arbeitsleistung) in Neuhaus am Rennweg mit Standort in der Nähe des Sportplatzes Igelshieb aus den laufenden Beitragszahlungen im Jahr 2026 im Rahmen der Mitgliedschaft der Naturpark-Meisterei zu errichten.
| Ausgefertigt: | Neuhaus am Rennweg, den 01.07.2025 |
| Scheler | Dienstsiegel |
| Bürgermeister | |