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Stadtkurier Neuhaus
Ausgabe 9/2024
1. Amtlicher Teil
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1.1. Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Neuhaus am Rennweg

Vom Stadtrat beschlossene Drucksachen:

Beschluss-Nr. 8/01/01/2024 vom 17.06.2024

Als Hilfsmittel zum Anfertigen der Niederschrift von Stadtrats-, Ausschuss- und Ortsteilratssitzungen können Tonbandaufzeichnungen gefertigt werden. Die Tonträger sind bis zur Genehmigung der Niederschrift aufzubewahren, dürfen Außenstehenden nicht zugänglich gemacht werden und sind nach Genehmigung der Niederschrift durch den Stadtrat, den Ausschuss oder den Ortsteilrat alsbald zu löschen.

Ausführungen eines Redners werden nicht aufgezeichnet, wenn dieser es verlangt. Daraus folgt aber, dass der Inhalt der Rede nicht in der Niederschrift vermerkt werden kann.

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.06.2024

Scheler

Dienstsiegel

Bürgermeister

Beschluss-Nr. 8/02/01/2024 vom 17.06.2024

Der Stadtrat der Stadt Neuhaus am Rennweg bestellt nachfolgende Stadtratsmitglieder als Mitglieder bzw. Stellvertreter des Haupt- und Finanzausschusses:

 — 

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.06.2024

Scheler

Dienstsiegel

Bürgermeister

Beschluss-Nr. 8/03/01/2024 vom 17.06.2024

Der Stadtrat der Stadt Neuhaus am Rennweg bestellt nachfolgende Stadtratsmitglieder als Mitglieder bzw. Stellvertreter des Bau-, Wirtschafts- und Infrastrukturausschusses:

 — 

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.06.2024

Scheler

Dienstsiegel

Bürgermeister

Beschluss-Nr. 8/04/01/2024 vom 17.06.2024

Der Stadtrat der Stadt Neuhaus am Rennweg beruft folgende sachkundige Bürger für den Bau-, Wirtschafts- und Infrastrukturausschusses:

 — 

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.06.2024

Scheler

Dienstsiegel

Bürgermeister

Beschluss-Nr. 8/05/01/2024 vom 17.06.2024

Der Stadtrat der Stadt Neuhaus am Rennweg bestellt nachfolgende Stadtratsmitglieder als Mitglieder bzw. Stellvertreter des Ausschusses für Kultur, Sport und Tourismus:

 — 

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.06.2024

Scheler

Dienstsiegel

Bürgermeister

Beschluss-Nr. 8/06/01/2024 vom 17.06.2024

Der Stadtrat der Stadt Neuhaus am Rennweg beruft folgende sachkundige Bürger für den Ausschuss für Kultur, Sport und Tourismus:

 — 

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.06.2024

Scheler

Dienstsiegel

Bürgermeister

Beschluss-Nr. 8/07/01/2024 vom 17.06.2024

1.

Der Stadtrat der Stadt Neuhaus am Rennweg bestellt nachfolgende Stadtratsmitglieder als Mitglieder des Aufsichtsrates der WBF GmbH:

2.

Der Stadtrat der Stadt Neuhaus am Rennweg bestellt weiterhin

Herrn Ansgar Scherf, Geschäftsführer der WVN GmbH, und

Herrn Marco Greiner

zu Mitgliedern des Aufsichtsrates der WBF GmbH.

 — 

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.06.2024

Scheler

Dienstsiegel

Beschluss-Nr. 8/08/01/2024 vom 17.06.2024

Der Stadtrat der Stadt Neuhaus am Rennweg bestellt nachfolgende Stadtratsmitglieder als Mitglieder des Aufsichtsrates der WVN GmbH:

 — 

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.06.2024

Scheler

Dienstsiegel

Beschluss-Nr. 8/09/01/2024 vom 17.06.2024

Der Stadtrat der Stadt Neuhaus am Rennweg bestellt Stadtratsmitglied Gerd Bäz (FWR/SPD) neben dem Bürgermeister als 2. Verbandsrat der Stadt Neuhaus am Rennweg für die Vollversammlung des Zweckverbandes Rennsteigwasser.

Zum Vertreter des Stadtratsmitgliedes Gerd Bäz (FWR/SPD) als Verbandsrat wird der Geschäftsführer der Wärmeversorgung Neuhaus GmbH, Herr Ansgar Scherf, bestellt.

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.06.2024

Scheler

Dienstsiegel

Beschluss-Nr. 8/10/01/2024 vom 17.06.2024

Die Niederschrift der 42. Sitzung des Stadtrates vom 29.04.2024 - Öffentlicher Teil - wird beschlossen.

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.06.2024

Scheler

Dienstsiegel

Beschluss-Nr. 8/11/01/2024 vom 17.06.2024

Die außerplanmäßigen Ausgaben bei HH-Stelle 8160.9400 für Planungsleistungen zur Vorbereitung der Beantragung von Fördermitteln aus dem EFRE-Programm für die Erneuerung der Fernwärmeleitung im Haushaltsjahr 2024 in Höhe von 75.000 Euro werden genehmigt.

Die Deckung ist im Haushaltsjahr 2024 aus Mehreinnahmen bei HH-Stelle 8160.3610 - Zuweisungen aus dem Klimapakt mit Kommunen in Thüringen 2024 - in Höhe von 65.300 Euro sowie aus Mehreinnahmen bei HH-Stelle 9000.0614 - Zuweisungen zur Stärkung kreisangehöriger Gemeinden 2024 - in Höhe von 9.700 Euro gewährleistet.

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.06.2024

Scheler

Dienstsiegel

Beschluss-Nr. 8/12/01/2024 vom 17.06.2024

Die überplanmäßigen Ausgaben bei HH-Stelle 6300.5100 für Unterhaltung von Gemeindestraßen in Stadt und Ortsteilen im Haushaltsjahr 2024 in Höhe von 50.000 Euro werden genehmigt.

Die Deckung ist im Haushaltsjahr 2024 durch Minderausgaben bei HH-Stelle 6337.9400 - Sanierung der Fahrbahndecke im Göritzweg im Ortsteil Steinheid - in Höhe von 50.000 Euro gewährleistet.

Ausgefertigt:

Neuhaus am Rennweg, den 18.06.2024

Scheler