Beschlüsse aus der 4. Sitzung des Stadtrates vom 12.12.2024
öffentlicher Teil:
SRS/042/04/2024
Der Stadtrat der Stadt Neustadt an der Orla genehmigt die Niederschrift aus der 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 21.11.2024 (öffentlicher Teil).
SRS/043/04/2024
Der Stadtrat der Stadt Neustadt an der Orla beschließt auf der Grundlage des § 57 der Thüringer Kommunalordnung die Haushaltssatzung der Stadt Neustadt an der Orla für das Haushaltsjahr 2025, samt ihrer Anlagen nach § 2 Absatz 2 der Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung.
SRS/044/04/2024
Der Stadtrat der Stadt Neustadt an der Orla beschließt auf der Grundlage des § 62 der Thüringer Kommunalordnung den Finanzplan für die Jahre 2024 bis 2028 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm.
SRS/045/04/2024
Der Stadtrat der Stadt Neustadt an der Orla beschließt den Vorentwurf der Gebäudeplanung Bahnhof für das Bauvorhaben „Reaktivierung Bahnhofsgebäude“, Begleitmaßnahme der Landesgartenschau (LGS) Orlaregion 2028, Neustadt an der Orla. Der Vorentwurf dient als Grundlage für die weitere Planung.
SRS/046/04/2024
Der Stadtrat der Stadt Neustadt an der Orla beschließt die Vorplanung der Gebäudeplanung der Shedhalle für das Bauvorhaben „Revitalisierung Buteile“ Kernzone C der LGS Orlaregion 2028, in Neustadt an der Orla. Der Vorentwurf dient als Grundlage für die weiteren Leistungsphasen der Planung und Umsetzung des Projektes.
SRS/047/04/2024
Für die Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Neustadt an der Orla GmbH wird als weitere Person Christian Herrgott (CDU) entsandt. Das Ergebnis wurde mittels Wahl ermittelt.
SRS/048/04/2024
| 1. | Der Stadtrat der Stadt Neustadt an der Orla beschließt die erste Änderung der Feuerwehrsatzung vom 07.11.2021. |
| 2. | Der Bürgermeister wird beauftragt, die Dritte Änderungssatzung bei der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen. |
| 3. | Die Dritte Änderungssatzung ist nach Prüfung der Rechtsaufsichtsbehörde ortsüblich bekannt zu machen. |
SRS/049/04/2024
| 1. | Der Stadtrat der Stadt Neustadt an der Orla beschließt den vorliegenden Entwurf der Vierten Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Neustadt an der Orla vom 5. April 2020. |
| 2. | Der Bürgermeister wird beauftragt, die Vierte Änderungssatzung bei der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen. |
| 3. | Die Vierte Änderungssatzung ist nach Prüfung der Rechtsaufsichtsbehörde ortsüblich bekannt zu machen. |
SRS/050/04/2024
Der Stadt der Stadt Neustadt an der Orla beschließt den Sitzungsplan für das Jahr 2025.
nichtöffentlicher Teil:
SRS/051/04/2024
Der Stadtrat der Stadt Neustadt an der Orla genehmigt die Niederschrift aus der 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 21.11.2024 (nichtöffentlicher Teil).
SRS/052/04/2024
Der Stadtrat der Stadt Neustadt an der Orla beschließt den Verkauf von Flurstücken in der Gemarkung Dreba.