Situationsbericht des Bürgermeisters zur Sitzung des Stadtrates am 16.05.2024

Glasfaserausbau

Die Arbeiten am Glasfasernetz der Stadt Neustadt an der Orla schreiten weiter voran. Bis auf den Bereich Markt, die Brückenquerung in der Wimmlerstraße, die Bahnquerungen Schleizer Str. und Arnshaugker Str. sowie in einem Teilbereich zwischen Neustadt und Lichtenau sind alle Leerrohre für die Glasfaserleitung verlegt. Für die beiden Bahnquerungen ist derzeit der Ausbau in der 24. KW geplant.

Derzeit laufen noch die Reparatur- und Korrekturarbeiten sowie die Einblas- und Anschlussarbeiten der Glasfaserleitungen. Über die Firma Ellinline wurde die Firma MSB-Pflasterbau mit den Korrekturarbeiten im Bereich der Natursteinpflasterflächen beauftragt. Diese haben am 7. Mai ihre Arbeit im Stadtgebiet aufgenommen. In Moderwitz und Neustadt-Süd wurden am 14. Mai mit den Arbeiten zur Wiederherstellung der Aufgrabungen im Bereich der Fahr- und Gehwege mit Asphaltdecke begonnen. Nach Abschluss der Asphaltarbeiten werden die ersten Abnahmen der rekonstruierten Oberflächen durchgeführt. Derzeit ist seitens der bauausführenden Firma Ellinline geplant, die Arbeiten im Stadtgebiet Neustadt an der Orla bis Ende Juli 2024 abzuschließen.

Kirchplatz 3 - Rettungsweg

Die Arbeiten zur Errichtung eines 2. Rettungsweges durch die Firma Wieduwilt haben am 15. April begonnen. Gegenwärtig ist der Durchbruch der Bruchsteinwand zu dem Pausenhof und die Herstellung der Fundamente für die Toranlage erfolgt. Des Weiteren wurde der Entwässerungskanal zur späteren Anbindung der Straßeneinläufe hergestellt und angebunden. Bis Ende der 20. KW wird der komplette Bodenaustausch inklusive Frostschutz, Grobplanum sowie das Setzen der Straßeneinläufe im Bereich der Natursteinrinne abgeschlossen sein. Die Fertigstellung des Rettungsweges ist für Ende Mai vorgesehen.

Marktplatz

Die Firma Thomas Krüger Bauunternehmung aus Mertendorf wird in der 22. KW mit den Bauarbeiten beginnen. Der Spatenstich findet am 29. Mai, 11.00 Uhr, statt. Es laufen bereits Abstimmungen zur Änderung der Verkehrsführung für die Zeit der Umsetzung der Maßnahme. Hierzu fand am 14. Mai ein Vor-Ort-Termin mit der Straßenverkehrsbehörde statt. Die Bürger und Bürgerinnen werden darüber informiert.

Die Bauarbeiten beginnen, wie schon angedacht, im Bereich Topfmarkt.

Mit den an der Maßnahme beteiligten Unternehmen, darunter der Zweckverband Wasser und Abwasser Orla, die Stadtwerke, ACS Hartmann sowie den Planungsbüros terra.nova und IB Frölich fand am 8. Mai eine Anliegerversammlung im AugustinerSaal statt. In dieser Veranstaltung wurde einerseits nochmals ausführlich über das Vorhaben, die Umsetzung und den Bauablauf informiert, zum anderen konnten bereits bestehende Frage seitens der Anwohner besprochen und geklärt werden.

Skatepark

Die Vergabe der Bauleistungen zur Neugestaltung des Skateparks in der Karl-Liebknecht-Straße in Neustadt, dazu zählen die GaLa-Bauarbeiten, der Pumptrack und die Skateelemente, sollen in der heutigen Stadtratssitzung beschlossen werden. Anfang Juni soll es dann in die Umsetzung der Maßnahme gehen. Begonnen wird mit dem Rückbau der bestehenden Skateelemente auf dem Platz sowie mit Abbrucharbeiten. Parallel dazu wird der Strecken- und Kurvenverlauf des vorgesehenen Pumptracks konkretisiert. Gemeinsam mit Blitz e.V. und den Jugendlichen wird Ende Juni die Streckenführung des Pumptracks sowie die Anordnung und Auswahl der Skateelemente vor Ort nochmal abgestimmt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen Stadträte,

wir haben heute die letzte Stadtratssitzung der Legislatur 2019 - 2024. Ich möchte deshalb heute die Gelegenheit nutzen, um mich bei allen Stadträten und den in der Legislatur ausgeschiedenen Stadträten zu bedanken. Und auch wenn es momentan gerade Menschen gibt, die zwar noch nie in einem Gremium mitgearbeitet haben, aber gut mit Phrasen unterwegs sind, möchte ich nochmal kurz an ein paar prägnante Dinge aus der letzten Legislatur erinnern. Denn Einiges scheint vielleicht schon wieder in Vergessenheit geraden zu sein:

Wir haben als Stadtrat in 34 Stadtratssitzungen und 128 Ausschusssitzungen getagt. Wir haben im Stadtrat 466 Beschlüsse gefasst und in den Ausschusssitzungen 892 Beschlüsse gefasst - viele davon richtungsweisend. Wir haben zu Beginn der Legislatur die Eingemeindungen umgesetzt, haben eine Verwaltungsreform gesteuert und viele tolle Projekte auf den Weg gebracht und teilweise schon vollendet.

Erinnert sei hier an:

• die Rettungswache Neunhofen,
• an die Gehwege in der Triptiser Straße,
• an die Erneuerrung der Skateranlage
• oder nicht zuletzt an unseren Marktplatz.

Wir haben in Infrastruktur investiert und sind Probleme angegangen, die schon seit 30 Jahren unsere Stadt belastet haben. Da denke ich an den Abbruch der Industriebrache „Zeissgelände“, da denke ich an das Eigenheimbaugebiet An den Bürgerwiesen und natürlich an unseren Bahnhof. Wir haben Dorferneuerrungsmaßnahmen umgesetzt und an der Unterstützung unserer Vereine gearbeitet.

Erinnern möchte ich auch an tolle Gemeinschaftsprojekte: an die Blumenuhr, an das MDR-Frühlingserwachen oder an die Molbitzer Stadtmeister.

Wir haben erstmals eine Legislatur gehabt, die zwei Drittel ihrer Zeit durch Krisen eingeschränkt gewesen ist. Ich denke an die zwei Jahre „Corona“, in denen Sitzungen teilweise nur eingeschränkt möglich gewesen sind, oder aber an den immer noch andauernden Ukraine-Krieg und den daraus resultierenden explodierenden Energiepreisen, die nicht nur uns als Stadt vor Probleme gestellt haben, sondern zum Schluss auch für unsere städtischen Unternehmen schwierig waren.

Und trotzdem ist es uns als Stadtrat erstmals seit der politischen Wende gelungen, dass unsere Stadt schuldenfrei ist und wir haben erstmals eine Landesgartenschau in unsere Stadt geholt. Auch dies sind Dinge, die noch keiner Legislative vorher gelungen ist.

Deshalb sollten wir alle auch ein wenig stolz auf das Erreichte sein, denn dafür beneiden uns ganz viele Städte in Thüringen.

Abschließend möchte ich mich bei meinen zwei Beigeordneten für die konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit bedanken. Bedanken möchte ich mich aber auch bei den Kolleginnen und Kollegen der Stadtverwaltung für ihre engagierte Arbeit.

Mein Wunsch ist es, dass es so konstruktiv und sachlich auch in der kommenden Legislatur weitergeht, denn es warten sehr große Herausforderungen auf uns. Dazu braucht es natürlich Kompetenz und keine populistischen Phrasen.

Ich wünsche allen Kandidaten, die sich für die Mandate im Stadtrat beworben haben, viel Erfolg. Und denken Sie daran: Der Wahlkampf ist irgendwann vorbei, doch wir wollen auch danach noch vernünftig zusammenarbeiten. Vielen Dank.