Situationsbericht des Bürgermeisters zur Sitzung des Stadtrates am 30.01.2025

Fachdienst Bau

Grundhafter Ausbau der Südstraße

Im Juli letzten Jahres konnte mit dem grundhaften Ausbau der Südstraße begonnen werden. Bis zum Ende des Jahres 2024 wurden die Verlegeleistungen der Leitungen für Kommunikation, Elektro, Wasser und Abwasser im Bereich der Südstraße weitestgehend abgeschlossen. Auch die Neuverlegung der Kabel für die neue Straßenbeleuchtung ist erfolgt. Weiter wurden die Auskofferungsarbeiten der Fahrbahn einschließlich der Verlegung der Teilsickerrohre sowie die Herstellung der Straßenentwässerung vom Abzweig Dorfplatz bis Höhe Hausnummer 13 fertiggestellt.

Mit Wiederaufnahme der Arbeiten in der 4. KW dieses Jahres werden im Baufeld noch Medienkabeln verlegt. Zudem ist die Tieferlegung einer Regenwasserdruckleitung erforderlich. Nach Abschluss der Auskofferungs- und Verlegearbeiten der Medien und der Straßenentwässerung wird mit der Wiederherstellung der Oberfläche fortgefahren. Nachdem die Randeinfassung mit 1-Zeiler-Natursteinpflaster und einer Rinne aus Betonformsteinen errichtet wurde, soll zunächst die Asphaltfahrbahn hergestellt werden. Anschließend erfolgt die Pflasterung der Mischverkehrsfläche sowie die Errichtung der Straßenbeleuchtung.

Die Maßnahme soll voraussichtlich Ende zweites Quartal abgeschlossen werden.

Neugestaltung des Marktplatzes

Die Bauarbeiten zur Neugestaltung unseres Marktplatzes sind im Mai 2024 aufgenommen wurden.

Das Bauunternehmen hat bereits im Auftrag des Zweckverbandes und der Stadtwerke den Mischwasserkanal, die Trinkwasserleitung sowie die Gasleitung auf der Westseite des Marktplatzes und den Mischwasserkanal auf der Nordseite des Marktes erneuert. Der Einbau der Löschwasserzisterne und der Brunnenstube ist ebenso Ende 2024 erfolgt.

Die Bauarbeiten wurden am 20. Januar wieder aufgenommen. Derzeit laufen die Arbeiten auf der Nordseite des Marktes an. Anschließend werden die Infrastrukturleitungen verlegt, unter anderem für die Senkelektranten zur Versorgung des Marktes und für die Versorgungsleitungen der Wasserrinne und des Brunnens. Zudem werden die Fundamente für die Wasserrinne und den Brunnen errichtet.

Nach momentanen Stand soll mit den Pflasterarbeiten voraussichtlich im April 2025 begonnen werden.

Gerichtsgasse 3

Die Sicherung des Gebäudes Gerichtsgasse 3 schreitet weiter voran.

Die Firma wird die Rohbauarbeiten voraussichtlich, je nach Witterungslage, im Februar abschließen.

Im Anschluss erfolgen die Zimmererarbeiten, hier wird der geplante Dachstuhl errichtet. Dieser wird hiernach durch den Dachdecker mit der entsprechenden Dacheindeckung versehen. Sobald diese Arbeiten abgeschlossen sind, ist der Rohbau zu verputzen und entsprechend der Abstimmung mit der Denkmalbehörde und analog dem Förderziel zu gestalten.

Aktuell wird davon ausgegangen, dass die Arbeiten im zweiten Quartal 2025 abgeschlossen werden können.

Umgestaltung des Gehwegs und des Anger-/Dorfteichareals in Knau

Im Rahmen der Umgestaltungsmaßnahme Dorfteichareal Knau wurden bis zum Jahresende die Tiefbauarbeiten weitestgehend abgeschlossen. Nach dem Rückbau des Altbestandes wurden entlang der Knauer Hauptstraße circa 50 m neue Betonhochborde gesetzt. Zudem wurden als rückwärtige Einfassung des neuen ca. 1,2 m breiten Gehweges aus Betonrechteckpflaster cirka 50 m Tiefbordsteine sowie Hülsen für das neue Geländer gesetzt. Der neue Gehweg wurde an den bestehenden Gehweg angepasst und eine neue Entwässerungsleitung für einen vorhandenen Straßeneinlauf in die Fahrbahn verlegt. Die alte Informationstafel aus Holz wurde demontiert und durch eine bereits an anderer Stelle vorhandene Informationstafel aus Metall ersetzt.

Des Weiteren wurde im Zuge der Maßnahme das Buswartehäuschen umfassend saniert. So wurde das Dach gereinigt, der Putz ausgebessert und sowohl die Fenster als auch die Wände innen und außen neu gestrichen.

Zum Abschluss der Maßnahme wird Anfang des Jahres 2025 noch das neue Geländer angebracht und der Dorfteich mit einem Doppelstabmattenzaun eingefasst.

Gestaltung eines Aufenthaltsbereichs am Dorfanger in Posen

Im Rahmen der Dorfentwicklung wird auf dem Dorfanger in Posen ein Aufenthaltsbereich neu geschaffen, der zum Treffpunkt und Begegnungsort für die Dorfgemeinschaft werden soll.

Mit Blick auf die Kirche und den Dorfteich entsteht eine kleine gepflasterte Platzfläche, die zum umgebenden Gelände mit einer Trockenmauer gefasst wird. Der Platz wird mit Sitzgelegenheiten ausgestattet und erhält eine Überdachung.

Im Oktober 2024 wurden die Bauarbeiten zur Umsetzung der Maßnahme aufgenommen. Ende des Jahres 2024 konnten die Landschaftsbauarbeiten so weit fertigstellt werden, dass Baufreiheit für die Zimmermannsleistungen besteht. Die Fundamente für die Überdachung sind gesetzt und das Planum für die Pflasterarbeiten auf der 5,5 x 6,5 Meter Fläche hergestellt. Eine Naturstein-Stützmauer und die Pflanzarbeiten sind ebenso bereits umgesetzt wurden. Die Arbeiten werden zeitnah wieder aufgenommen.

Eine Zimmerei wird die Überdachung errichten und anschließend wird die Fläche gepflastert, so dass die Maßnahme voraussichtlich im Frühjahr dieses Jahres fertiggestellt ist.

Neuantrag im Rahmen der Dorferneuerung Knau-Dreba

Im Rahmen der Dorferneuerung wurden als Neuanträge für 2025 fristgerecht zum 15. Januar die Förderung einer Studie zu den Nutzungsmöglichkeiten des Mehrzweckgebäudes (Akropolis) von Knau beantragt sowie die Förderung der Gehwegsanierungen die nach den Tiefbauarbeiten zur Verlegung der Abwasserleitungen in Knau geplant sind.

Glasfaserausbau

Bis Ende 2024 wurde der Glasfaserausbau in 443 Haushalten abgeschlossen. Aktuell sind noch 80 Aufträge/Haushalte im Stadtgebiet offen.

Der Beginn der restlichen Instandsetzungsarbeiten im Asphaltbereich, ist für Anfang März geplant, da vorher keine Asphaltmischanlage in der Umgebung Bitumen liefern kann. Alle im Zuge des Glasfaserausbaus entstandenen Schäden werden größtenteils direkt an die bauausführende Firma weitergeleitet, dort gesammelt und zu gegebener Zeit abgearbeitet.

Seitens der Stadt haben in den Teilbereichen nach Abschluss der Arbeiten Begehungen mit der bauausführenden Firma stattgefunden, in denen bereits auf Mängel hingewiesen wurde. Eine Abnahme der wiederhergestellten Flächen hat noch in keinem der 41 NVT-Bereiche stattgefunden.

Über den Beginn des Glasfaserausbaus in Knau, Posen und Bucha liegen derzeit noch keine Informationen vor.

Fachdienst Gebäude- und Liegenschaftsmanagement

Anpassung der Pachtpreise

Der Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrates hat am 12. November 2024 die gesamtheitliche Anpassung der bestehenden Pachtverträge an die neue Pachtpreistabelle ab 01.04.2025 beschlossen.

Ab KW 5 werden alle Pächter durch den Fachdienst GLM angeschrieben und über den zukünftigen Pachtpreis informiert.

In diesem Zuge sollen alle bestehenden Pachtverträge aktualisiert und neu abgeschlossen werden, insbesondere um einen einheitlichen und fairen Standard für alle Pächter zu schaffen. Die Verträge werden daher zum 31.12.2025 gekündigt und ein neuer Pachtvertrag zur Unterschrift zugeschickt.

Anfrage der CDU-Fraktion im Stadtrat zu den Dorfgemeinschaftshäusern

Am 14. Januar ist eine Anfrage der CDU-Fraktion zu den Dorfgemeinschaftshäusern in den Ortsteilen bezüglich der Anzahl sowie Eigentums- und Pachtverhältnisse eingegangen.

Insgesamt gibt es acht Dorfgemeinschaftshäuser im Eigentum der Stadt. Davon sind ab morgen fünf Objekte durch ansässige Vereine mittels Nutzungsüberlassungsvertrag bzw. Pachtvertrag übernommen (vollständige Übernahme aller Betriebs- und Nebenkosten), in zwei Objekten besteht ein Mietvertrag für eine Teilfläche.

Die Beantwortung der Fraktionsanfrage erfolgte am 24.01.2025 per E-Mail an alle Stadträte.

Dazu hat sich nun allerdings diese Woche schon wieder eine kleine Änderung ergeben. Morgen Vormittag werden wir den Pachtvertrag mit dem Heimatverein Stanau für das Dorfgemeinschaftshaus in Stanau unterschreiben.

BBZ Knau seit 1. Januar neu verpachtet

Wie aus dem letzten Neustädter Kreisboten zu entnehmen war, besteht für das Bürgerbegegnungszentrum Knau seit 1. Januar ein neuer Pachtvertrag. Der neue Pächter betreibt seitdem die Gastronomie sowie die Bowlingbahn und vermietet weiterhin den zugehörigen Saal.

Neben Veranstaltungen möchte er für Kurzzeitcamper eine Möglichkeit schaffen, ein paar wenige Nächte in Knau zu verweilen.

Fachdienst Verwaltung

Ausschreibungs- und Vergabeverfahren im Jahr 2024

Im Jahr 2024 führte die Zentrale Vergabestelle des Fachdienstes Verwaltung gemeinsam mit den jeweils fachbezogenen zuständigen Fachdiensten insgesamt 29 Ausschreibungs- und Vergabeverfahren der Stadt Neustadt an der Orla durch.

Die meisten Vergaben, insgesamt 24 Verfahren, wurden vom Fachdienst Bau vorbereitet. Der Fachdienst Ordnung initiierte vier Verfahren und der Fachdienst Gebäude- und Liegenschaftsmanagement veranlasste ein Vergabeverfahren.

Die Stadt Neustadt an der Orla hat damit im Jahr 2024 insgesamt Aufträge in Höhe von 7,4 Mio EURO an die Privatwirtschaft erteilt.

Fachdienst Ordnung

Diebstahl Ortstafeln

Wie bereits aus der Presse zu entnehmen war, werden derzeit wieder vermehrt Verkehrszeichen, auch Ortseingangstafeln gestohlen. Dies zieht sich über fast alle Ortsteile. Entsprechende Anzeigen sind erstattet wurden, trotzdem bleibt die Stadt vorerst auf den Kosten sitzen, die sich pro Schild auf ca. 300,- Euro belaufen.

Illegale Müllentsorgung

Das leidige Thema illegale Müllentsorgung nimmt wieder verstärkt zu. Ärgerlich in dem Zusammenhang sind nicht nur die anfallenden Kosten für die Stadt, sondern auch das unschöne Erscheinungsbild.

Hierzu passt auch noch die Entsorgung des Silvestermüllberges. Eine Tonne Müll wurde allein nach der Silvesternacht durch unsere Dienstleistungsgeselschaft beräumt. Ich glaube, die wenigsten haben etwas gegen das Feuerwerk zu Silvester. Aber wenn einige Anwohner nicht einmal ihren hinterlassenen Müll vor ihren Häusern entfernen und teilweise kriegsähnliche Zustände, wie an der Kreuzung Rodaer Straße/ Mühlstraße, herrschen, dann müssen wir uns wohl alle Gedanken machen, wie man perspektivisch damit umgeht.

Sperrungen im Zuge des Karnevals

Wie die meisten von uns schon sicherlich im Blick haben, finden ab dem 1. März die „vier tollen Tage“ hier in Neustadt statt. Hier wird es einige Änderungen im Vergleich zu den Vorjahren geben.

So wird der große Karnevalsumzug dieses Jahr nicht an der Straßenecke August-Bebel-Straße abbiegen, sondern weiter durch die Pößnecker Straße in die Friedhofstraße führen und nach der Sport- und Festhalle enden. Dies führt natürlich auch zu veränderten Straßensperrungen, die aber rechtzeitig veröffentlicht werden.

Ebenso wird das Festzelt in diesem Jahr auf dem ehemaligen „Schwan-Gelände“ stehen. Das große Tauziehen am Rosenmontag wird dieses Jahr vor der Sport- und Festhalle stattfinden. Die ganzen Veränderungen hängen mit der Baumaßnahme auf unserem Marktplatz zusammen.

Feuerwehrfahrzeuge für die Feuerwehren Neustadt und Dreba

Am 27. Januar wurde in der Feuerwehr in Triptis das neue Katastrophenschutzfahrzeug für unsere Freiwillige Feuerwehr Neustadt übergeben. Das Fahrzeug hat 477.000,- Euro gekostet und wurde vollständig vom Land Thüringen finanziert und durch den Landkreis unserer Feuerwehr zur Verfügung gestellt. Das Fahrzeug, welches in einem zukünftigen neuen Gerätehaus in der Wache Neunhofen stehen soll, wird neben den städtischen Einsätzen vor allen Dingen im Bereich des Katastrophenschutzes im ganzen Bundesgebiet eingesetzt werden.

Für ein weiteres Fahrzeug für die Wache in Dreba musste die Ausschreibung aufgehoben werden. Nachdem das mit der Lieferung des Fahrgestells beauftragte Unternehmen der Stadt mitgeteilt hat, dass das ausgeschriebene Fahrgestell nicht geliefert werden kann und die entsprechende Lieferfrist selbst bei einem Alternativangebot nicht eingehalten werden kann, blieb uns leider nichts anderes übrig, als die Ausschreibung aufzuheben. Im engen Austausch mit unserem Stadtbrandmeister wird nun eine neue Ausschreibung vorbereitet. Ebenso musste ein neuer Fördermittelantrag gestellt werden, da die bereits zugesagten Fördermittel nicht ein weiteres Jahr übertragen werden konnten.

Wahlen

Am 23. Februar finden die Bundestagswahlen statt. Die entsprechenden Wahlbenachrichtigungskarten müssen bis zum 2. Februar zugegangen sein.

Theoretisch wäre die Briefwahl dann ab 3. Februar möglich, allerdings ist der Beginn der Briefwahl davon abhängig, wann uns die Briefwahlunterlagen durch die Wahlleiterin zugeschickt werden. Laut derzeitigen Aussagen soll dies am 6. Februar geschehen. Danach wird dann die Briefwahl möglich sein. Das Briefwahllokal befindet sich im Bürgerbüro des Rathauses.

Fachdienst Kultur

Wanderwege

Zur Verbesserung des Wanderwegenetzes im „Land der Tausend Teiche“ wurden im Dezember 2024 mehrere beschädigte Holzstege auf dem 1000-Teiche-Rundweg ersetzt und Feuchtstellen mit Schotter stabilisiert.

Zusammen mit dem Naturpark Thüringer Schiefergebirge/Obere Saale wird an der Fertigstellung einer neuen Wanderkarte für das Teichgebiet gearbeitet. Als nächster Schritt ist die Neubeschilderung der verschiedenen in der Wanderkarte enthaltenen Rundwege geplant, welche gemeinsam mit den Gemeinden der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Land der Tausend Teiche“ umgesetzt werden soll.

Vorlesewettbewerb in diesem Jahr in Neustadt

Der Kreisausscheid der 6. Klassen im Vorlesen findet in diesem Jahr in der Stadtbibliothek Neustadt statt. Teilnehmer aus neun Schulen des Landkreises treten am 19. Februar gegeneinander an. Aus Neustadt beteiligen sich die Schulsieger des Orlatal-Gymnasiums sowie der AWO-Schlossschule.

Der Vorlesewettbewerb des Deutschen Buchhandels steht unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten und zählt zu den größten bundesweiten Schülerwettbewerben.

Neue Veranstaltungsreihen im Museum

In den städtischen Museen sind die museumspädagogischen Formate „After School? Museum!“ und „Protreptikos“ angelaufen. Es handelt sich um regelmäßige, offene Angebote.

Das Format „After School? Museum!“, welches auf Kinder bis zur 5. Klasse ausgerichtet ist und im Zweiwochenrhythmus stattfindet, alterniert zwischen Werkstatt- und Spielangeboten sowie niederschwelligen Workshops zu den Inhalten der Ausstellungen - dabei stehen die Objekte im Museum im Mittelpunkt.

Die monatliche Philosophierunde „Protreptikos“ spricht Schülerinnen und Schüler ab der 9. Klasse an und widmet sich interessanten Fragen der Geisteswissenschaften, unter anderem mit Bezügen zur Populärkultur und den sozialen Medien.