Beschlüsse aus der 5. Sitzung des Stadtrates vom 30.01.2025

öffentlicher Teil:

SRS/053/05/2025

Der Stadtrat der Stadt Neustadt an der Orla genehmigt die Niederschrift aus der 4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 12.12.2024 (öffentlicher Teil).

SRS/054/05/2025

Der Stadtrat der Stadt Neustadt an der Orla beschließt auf die geänderte Ausschussbesetzung durch die Fraktion DIE LINKE:

• Ausschuss Ordnung, Kultur und Soziales: Laura Wagner, Vertreter: Thomas Hofmann
• Bau- und Liegenschaftsausschuss: Laura Wagner, Vertreter: Thomas Hofmann
• Haupt- und Finanzausschuss: Thomas Hofmann, Vertreter: Laura Wagner

SRS/055/05/2025

Der Stadtrat der Stadt Neustadt an der Orla beschließt die Vorplanung Freianlagen für das Bauvorhaben „Buteile-Park“, Kernzone C der LGS Orlaregion 2028 in Neustadt an der Orla.

SRS/056/05/2025

Der Stadtrat der Stadt Neustadt an der Orla beschließt:

1. Der Vorentwurf der 3. Änderung des Bebauungsplans Gewerbegebiet „Neustadt/Orla - Molbitz“, bestehend aus zeichnerischen Festsetzungen (Teil A) und textlichen Festsetzungen (Teil B) sowie die Begründung, wird in der Fassung vom 02.01.2025 gebilligt.
2. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur 3. Änderung des Bebauungsplans Gewerbegebiet „Neustadt/Orla - Molbitz“ mittels öffentlicher Auslegung durchzuführen. Hierzu ist der Vorentwurf in der Fassung vom 02.01.2025 mit Begründung zur Information der Öffentlichkeit für die Dauer von einem MOnat in der Stadtverwaltung Neustadt an der Orla öffentlich auszulegen und parallel dazu auf der Internetseite der Stadt Neustadt an der Orla digital zur Einsichtnahme zur Verfügung zu stellen. Während dieser Zeit wird der Öffentlichkeit Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben.
3. Die Verwaltung wird beauftragt,
   • den Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zur 3. Änderung des Bebauungsplans Gewerbegebiet „Neustadt/Orla - Molbitz“ gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
   • die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange etc. zu unterrichten und zur Stellungnahme - auch im Hinblick auf Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung - aufzufordern.
   • die städtebaulichen Planungen mit denen der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB aufeinander abzustimmen.
   • über den Verlauf der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, die eingehenden Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie den Fortgang der Bebauungsplanung im Stadtrat zu berichten.

SRS/057/05/2025

Der Stadtrat der Stadt Neustadt an der Orla beschließt die Vergabe der Planungsleistungen für das Bauvorhaben „Neubau Busbahnhof“ an der Triptiser Straße in Neustadt an der Orla, an das Planungsbüro wbu - Ingenieurgesellschaft für Wasserwirtschaft, Bauwesen und Umwelttechnik mbH, Hannostraße 5, 07318 Saalfeld zu einer vorläufigen Angebotssumme in Höhe von 211.131,95 EUR (brutto).

SRS/058/05/2025

Der Stadtrat der Stadt Neustadt an der Orla beschließt die Nachtragsbeauftragung N004 Tragschichtmaterial von Los 2: Pumptrack Bau für die Erneuerung Skatepark Karl-Liebknecht-Straße in Neustadt an der Orla an die Firma DirtWays UG, Niederndorfer Hauptstraße 24, 91074 Herzogenaurach zu einer Nachtragssumme in Höhe von 39.614,89 EUR (brutto).

SRS/059/05/2025

Der Stadtrat der Stadt Neustadt an der Orla beschließt die Weitergabe von Städtebaufördermitteln im Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten / Rückbau (BL-WnE/R)“ in Höhe von 817.278,00 EUR für den Rückbau der Wohnblöcke in der Gemarkung Neustadt, Flur 12, Flurstück Nr. 1610/27 und 1610/44, Hans-Beimler-Straße 1 - 6 und 7 - 12 in Neustadt an der Orla.

nichtöffentlicher Teil:

SRS/060/05/2025

Der Stadtrat der Stadt Neustadt an der Orla genehmigt die Niederschrift aus der 4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Orla vom 12.12.2024 (nichtöffentlicher Teil).

SRS/061/05/2025

Der Stadtrat der Stadt Neustadt an der Orla beschließt den Ankauf von Grundstücken in der Gemarkung Neustadt.

SRS/062/05/2025

Der Stadtrat der Stadt Neustadt an der Orla ermächtigt den Bürgermeister zur Abgabe von Geboten für ein Grundstück in der Gemarkung Neustadt.

SRS/063/05/2025

Der Stadtrat der Stadt Neustadt an der Orla beschließt die Aufhebung des Beschlusses SRS/028/02/2024.

SRS/064/05/2025

Der Stadtrat der Stadt Neustadt an der Orla beschließt den Tausch mehrerer Grundstücke in den Gemarkungen Neustadt und Molbitz.