Situationsbericht des Bürgermeisters zur Sitzung des Stadtrates am 22.02.2024

Fachdienst Bau

Glasfaserausbau

Am Ende des letzten Jahres 2023, waren nur noch zwei Kolonnen im Stadtgebiet tätig, die überwiegend mit der Rekonstruktion entstandener Mängel und dem Einblasen von Leitungen beschäftigt waren. Zum jetzigen Zeitpunkt sind zirka 90 % der Leerrohre verlegt und die Leitungen eingeblasen. Es laufen derzeit noch Abstimmungen zu zwei Gewässerquerungen, einer Bahnquerung und des Ausbaus im Kreuzungsbereich Schleizer Str. / Ernst-Thälmann-Straße. Zusätzlich steht ein Abschnitt der Trasse zwischen Neustadt und Lichtenau noch aus. Die Arbeiten in diesen Bereichen sollen voraussichtlich Anfang März wieder aufgenommen werden.

Ausstehend ist nach wie vor der Innenstadtbereich, für den es noch weitere Abstimmungen zwischen der Glasfaser Plus und Ellinline bedarf.

Aktuell ist kein Team vor Ort, da die Witterung einen weiteren Ausbau gerade nur bedingt zulässt.

Am 11. März wird es zum weiteren Werdegang bezüglich des Glasfaserausbaus einen Abstimmungstermin mit allen Beteiligten geben. Nach den bisher vorliegenden Informationen wird es im Frühjahr weitergehen, so dass alle offenen Maßnahmen hoffentlich zeitnah und ordnungsgemäß zum Abschluss gebracht werden.

Ortsentwässerung und Gehwegerneuerung in Knau

Im Zuge der Ortsentwässerungsmaßnahme in Knau durch den Zweckverband Wasser und Abwasser Orla wurden auch seitens der Stadt Maßnahmen zur Gehwegsanierung und Erneuerung von Randeinfassungen ausgeschrieben. Im 1. Bauabschnitt wird der Gehwegabschnitt vom Entenplan bis Hainweg entlang der Knauer Hauptstraße erneuert.

Die Umsetzung weiterer Gehwegsanierungsmaßnahmen entlang der Knauer Hauptstraße vom Abzweig Hainweg bis Hopfgasse, Teilbereich Straße am Park bis Knauer Hauptstraße und den Gehweg in der Schulstraße sollen mit Zuwendungen der Dorferneuerung und -entwicklung erfolgen.

Ein entsprechender Fördermittelantrag wurde beim Thüringer Landesamt für Landwirtschaft und Ländlichen Raum zum 15. Januar 2024 eingereicht. Die seitens des Planungsbüros ermittelten Kosten für das Vorhaben belaufen sich auf etwa 154.000 €, der Eigenanteil der Stadt auf rund 35.000 €. Der Ausbau ist überwiegend nach den Verlegearbeiten des Kanals durch den Zweckverband Wasser und Abwasser Orla im 2. Bauabschnitt vorgesehen.

Feuerwache Neunhofen

Für den Neubau einer Feuerwache in Neunhofen wurde ein Planungsbüro für die Objektplanung, Tragwerksplanung, Technische Ausrüstung und Freianlagen bis zur Leistungsphase 3 - Entwurfsplanung, beauftragt.

Der Neubau der Feuerwache soll als Anbau an die bereits im Jahr 2021 fertiggestellte Rettungswache erfolgen. Ein erster Entwurf zur Einreichung des Fördermittelantrages zum 15. Januar 2024 für Zuwendungen der Dorferneuerung und -entwicklung wurde bereits erarbeitet. Zeitnah soll ein Termin mit Verantwortlichen der Feuerwehr erfolgen, um weitere Abstimmungen vornehmen zu können. Es ist angedacht, die Entwurfsplanung im nächsten Bau- und Umweltausschuss am 18. März vorzustellen. Also auch hier sind wir auf einem guten Weg.

Rettungsweg für Kirchplatz 3

Im Dezember 2023 wurde eine Firma mit den Bauleistungen für den 2. Rettungsweg beauftragt. Für den 6. März ist eine Bauanlaufberatung zum Bauvorhaben angedacht. Der Baubeginn seitens der Firma ist für Anfang April vorgesehen. Die Bauzeit beläuft sich auf etwa vier Wochen. Damit wäre dann auch dieses Projekt abgeschlossen und unser Kinderhort mit einer zusätzlichen Zufahrt und einem entsprechendem Rettungsweg ausgestattet.

Neugestaltung Marktplatz

Für die Neugestaltung des Marktplatzes sind die Bauleistungen nun europaweit ausgeschrieben worden. Firmen haben noch bis 14. März die Möglichkeit, ein Angebot abzugeben. Die Vergabe der Bauleistungen soll dann in der Stadtratssitzung am 18. April beschlossen werden, so dass voraussichtlich im Mai dieses Jahres mit der Umsetzung der Maßnahme begonnen werden kann. Ich bin guter Dinge, dass wir nun nach inzwischen sechs Jahren endlich in die notwendige Umsetzung dieser Maßnahme starten können.

Abbrucharbeiten Gerichtsgasse 3

Mit den Abbrucharbeiten wurde am 29. November 2023 begonnen. Die vorhandene Bausubstanz ist wie vom Planungsbüro erwartet, durch die jahrelange offene Dachfläche, in einem schlechten Zustand.

Um die Standsicherheit des Giebels zur Gerichtsgasse hin nicht zu gefährden, mussten die Abbrucharbeiten vor Weihnachten eingestellt werden. Vor Wiederaufnahme der Abbrucharbeiten muss die Standsicherheit des Giebels durch zusätzliche Sicherungsmaßnahmen gewährleistet sein. Aktuell erstellt der Statiker, in Rücksprache mit dem Prüfstatiker, einen Lösungsvorschlag für die Sicherungsmaßnahmen. Da es sich hier um eine prüfpflichtige Baumaßnahme handelt, ist die Einbindung des Prüfstatikers notwendig.

Das Planungsbüro geht davon aus, dass die Arbeiten Mitte / Ende März 2024 wieder aufgenommen werden. Die Arbeiten für die Rohbausicherung werden bis in den Oktober 2024 andauern.

Landesgartenschau 2028

Auch für zwei weitere große Vorhaben der Stadt Neustadt an der Orla, die im Rahmen der Landesgartenschau 2028 vorgesehen sind, wurden die ersten Schritte getan.

Für die Reaktivierung und Umnutzung des Bahnhofsgebäudes und die Revitalisierung des Buteile (Sheddachhalle) wurden die Planungsleistungen für die Objektplanung europaweit ausgeschrieben.

Die entsprechenden Vergaben sollen in der Stadtratssitzung am 16. Mai beschlossen werden. Kleinere Vorhaben wie zum Beispiel die Erneuerung der Mauer im Stadtpark sind im diesjährigen Haushaltsplan eingeordnet und werden entsprechend umgesetzt.

Am 4. Mai werden zum Tag der Städtebauförderung unter anderem die Projekte der Landesgartenschau vorgestellt. Hierzu darf ich schon mal alle interessierten Bürgerinnen und Bürger recht herzlich einladen. Weitere Informationen hierzu wird es in den kommenden Wochen über die bekannten Medien geben.

Erneuerung Skatepark

Die Vorbereitung der Ausschreibung für die Bauleistungen zur Erneuerung unseres Skateparks laufen durch das beauftragte Planungsbüro planmäßig. Es wird entsprechend den in den Ausschüssen beschlossenen Planungen also einen Pumptrack, neue Skateelemente und eine Aufarbeitung der vorhandenen Skateelemente geben.

Im März sollen die Baumaßnahmen dann ausgeschrieben, im Juni mit den Baumaßnahmen begonnen und, wenn alles planmäßig läuft, die Baumaßnahme im Oktober abgeschlossen werden.

Die geplanten Kosten belaufen sich insgesamt auf ca. 740.000 €. Bei einer bestätigten 90-prozentigen Förderung, liegt der Eigenanteil der Stadt bei ca. 75.000 €. Um diese Gelegenheit beneiden uns ganz viele Städte, und ich bin froh, dass es uns gemeinsam gelungen ist, diese Mittel nach Neustadt zu holen.

Weg zum Friedhof in Lichtenau

Mich erreichten ebenfalls Anfragen bzeüglich des Weges zum Friedhof in Lichtenau, welche ich kurz beantworten möchte:

Der Weg zum Friedhof in Lichtenau soll in diesem Jahr ertüchtigt werden. Geplant ist nach der Maßnahme des Zweckverbandes Wasser und Abwasser, die momentan gerade in Lichtenau läuft, den Weg wieder so herzurichten, dass der Friedhof wieder eine für alle erreichbare Zuwegung hat. Die Mittel dafür sind im diesjährigen Haushalt eingestellt.

Penny Markt Neustadt

Auch hier wurde ich gebeten ein kurzes Update zu geben. Wann Penny aus dem Objekt auszieht, ist bisher nicht bekannt. Momentan läuft der Verkaufsbetrieb uneingeschränkt. Wir haben als Stadt mit sämtlichen Anbietern aus dem Bereich des Lebensmittelhandels Kontakt aufgenommen und sind diesbezüglich auch weiterhin im Gespräch.

Allerdings gestaltet sich die Nachnutzung mit diesem Segment sehr schwierig, da Neustadt insgesamt mit Discountern sehr gut ausgestattet ist. Parallel dazu sind wir mit dem Eigentümer der Immobilie und unserer Wohnungsgesellschaft im Gespräch und prüfen Optionen in alle Richtungen.

Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK)

Die Fortschreibung des „ISEK Neustadt an der Orla“ wurde 2023 beschlossen. Mit der Erarbeitung der 2. Fortschreibung wurde ein Weimarer Planungsbüro beauftragt. Das Planungsbüro führt aktuell eine Bestandsaufnahme durch. Diese beinhaltet die Sichtung bisheriger und aktueller Planungen und Konzepte, sowie übergeordneter Rahmenbedingungen und Zielsetzungen, die Bestandsaufnahme vor Ort und die Erfassung und Analyse sektoraler Grundlagen und Daten, unter anderem in den Bereichen Demographische Entwicklung, Soziale Infrastruktur, Kultur und Tourismus, Freiraum und Umwelt, Verkehr und Mobilität sowie Klimaschutz und -anpassung.

Während wir für die Ortsteile der Stadt die Förderkulisse der Dorferneuerung mittels der Gemeindlichen Entwicklungskonzepte nutzen, ist das ISEK ein Verfahren als Grundlage für die Städtebauförderung und Stadtsanierung der Kernstadt.

Zur Öffentlichkeitsbeteiligung sind alle Bürger und Bürgerinnen der Stadt Neustadt an der Orla und deren Ortsteile sowie alle Ausschussmitglieder des Stadtrates eingeladen.

Die 1. Bürgerwerkstatt soll am 16. April stattfinden. Über den genauen Termin und die Inhalte wird nochmal öffentlich informiert.

Eine Zwischendarstellung der Arbeit wird für den Tag der Städtebauförderung am 4. Mai vorbereitet.

Fachdienst Ordnung

Putztag

Am 20. April soll in unserer Stadt ein gemeinsamer Frühjahrsputz durchgeführt werden. Hier sind die Bürger und Vereine aufgerufen sich zu beteiligen. Wir möchten damit die Tradition früherer Jahre wieder aufleben lassen und den Tag nutzen, um in unserer Stadt Dinge in Ordnung zu bringen und vom Müll zu befreien. Nähere Informationen dazu wird es inm Neustädter Kreisboten sowie auf den gewohnten Plattformen geben.

Feuerwehr

Die Submission für das neue Feuerwehrfahrzeug TSFW für unseren Ortsteil Dreba hat stattgefunden. Im Finanzausschuss am kommenden Dienstag soll die Vergabe erfolgen. Damit können wir wieder einen wichtigen Beitrag zur Sicherung unserer Einsatzbereitschaft leisten und kommen auch bei der Umsetzung des Brandschutzbedarfs und des Entwicklungskonzeptes wieder einen Schritt voran. Bei der Vielzahl der Einsätze ist dies auch enorm wichtig.

Fachdienst Verwaltung

Digitalisierung in der Stadtverwaltung schreitet voran

Die Stadtverwaltung hat in den letzten Wochen umfangreich in die Digitalisierung investiert und wesentliche Hard- und Softwareprojekte umgesetzt. In diesem Kontext sorgt beispielsweise die Inbetriebnahme neuer Netzwerkkomponenten für Redundanz und Sicherheit im internen Netz. Das neue Backup-System sichert alle Daten und Anwendungen nach neuestem technischem Standard.

Ein Dokumentenmanagementsystem (DMS), in der ersten Ausbaustufe als Datenspeicher, wurde in Betrieb genommen. Um den Umfang weiterer Funktionalitäten nutzen zu können, wird das DMS in den nächsten Wochen und Monaten stets weiterentwickelt, konfiguriert und Schritt für Schritt den betrieblichen Abläufen und Gegebenheiten angepasst.

Die herstellerseitige Kündigung von Serviceleistungen für Server zog die Erneuerung von drei virtuellen Serversystemen und den Umzug der vorhandenen Daten und Programme nach sich. Ebenso wurden Investition für die Erneuerung des WLAN-Netzes im internen Rathausnetz getätigt.

Ich würde uns zwar nicht, wie oftmals in der Presse dargestellt, als Vorreiter bezeichnen, wir sind aber auch hier auf einem sehr guten Weg und durchaus anderen Gemeinden ein Stück voraus.

Fachdienst Kultur

Zustand der Wanderwege

Nach Rücksprache mit dem Forst sind die Waldarbeiten im Bereich des Erlebnispfades abgeschlossen und die Wege bereits gezogen worden. Aufgrund des durchfeuchteten Untergrundes sollten die Wege erst noch abtrocknen und von einer sofortigen Begehung abgesehen werden. Sobald sämtliche abgelagerte Baumstämme bis zum Winterende abtransportiert worden sind, soll seitens der Stadt mit den Reparaturarbeiten an den Stationen des Erlebnispfades begonnen werden, damit dieser pünktlich zum Saisonbeginn wieder gut nutzbar ist.

In Absprache mit der Forstverwaltung soll der ehemalige Holzsteg über den Grünbach im Kalten Tal bei Lichtenau kurzfristig (bis Mai) durch eine provisorische Konstruktion wiederhergestellt werden, und mittelfristig mit Fördermitteln des Landes zur Wanderwegepflege durch eine dauerhaftere Konstruktion ersetzt werden.