Beschlüsse Gemeinderat Vogtei
Sitzungstag: 08.01.2024
Beschluss - Nr. 366-36/2024
Tagesordnung der Gemeinderatssitzung
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 08.01.2024 die geänderte Tagesordnung.
Der Nichtöffentliche Teil wird vorgezogen. Information Gemeindekirchenrat Niederdorla wird TOP 4, Grundstücksangelegenheiten TOP 5. Alle andern TOP folgen.
Neu aufgenommen werden noch als TOP 17 Auftragserteilung zum Bauvorhaben der Gemeindewerke Vogtei: Kanalbau, TOP 18 Auftragsvergabe Planung und Bauüberwachung Gemeindewerke, TOP 19 Vergabe und Neugestaltung der Fahrbahn und Nebenanlagen „Im Kober" OD, TOP 20 wird Informationen.
Abstimmungsergebnis:
TOP 3
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 14
| Ja: 14 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 09.01.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 367-36/2024
Geänderte Tagesordnung der Gemeinderatssitzung
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 08.01.2024 die geänderte Tagesordnung.
Abstimmungsergebnis:
TOP 3
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 14
| Ja: 14 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 09.01.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 369-36/2024
- Einreichung bei LEADER -
Sanierung eines Spielplatzes im OT Niederdorla
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 08.01.2024 einen Antrag - Sanierung eines Spielplatzes im OT Niederdorla - bei LEADER einzureichen.
Abstimmungsergebnis:
TOP 7
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 15
| Ja: 15 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 09.01.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 370-36/2024
Lehrpfad „Vogteier Mühlenweg",
Rundweg um Mittelpunkt Deutschland
- Einreichung Dorferneuerung -
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 08.01.2024 den Lehrpfad „Vogteier Mühlenweg", Rundweg um Mittelpunkt Deutschland, als Maßnahme zur Dorferneuerung einzureichen.
Abstimmungsergebnis:
TOP 8
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 15
| Ja: 15 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 09.01.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 371-36/2024
Soccerfeld als Ergänzung zum Rundweg um die Gemeinde Vogtei
- Einreichung Dorferneuerung -
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 08.01.2024 die Errichtung einer Soccerfeldes als Ergänzung zum Rundweg um die Gemeinde Vogtei als Maßnahme zur Dorferneuerung einzureichen.
Abstimmungsergebnis:
TOP 9
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 15
| Ja: 15 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 09.01.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 372-36/2024
Sanierung der Gemeindeverwaltung Vogtei im OT Oberdorla
- Einreichung Dorferneuerung -
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 08.01.2024 die Sanierung der Gemeindeverwaltung Vogtei im OT Oberdorla als Maßnahme zur Dorferneuerung einzureichen.
Abstimmungsergebnis:
TOP 10
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 15
| Ja: 14 | Nein: 0 | Enthaltung: 1 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 09.01.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 373-36/2024
Neugestaltung Fahrbahn und Nebenanlagen -
Kreuzstraße im OT Langula
- Einreichung Dorferneuerung -
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 08.01.2024 die Neugestaltung Fahrbahn und Nebenanlagen Kreuzstraße im OT Langula als Maßnahme zur Dorferneuerung einzureichen.
Abstimmungsergebnis:
TOP 11
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 15
| Ja: 14 | Nein: 1 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 09.01.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 374-36/2024
Neugestaltung Fahrbahn und Nebenanlagen -
Neue Riedstraße (Teilstück) im OT Niederdorla
- Einreichung Dorferneuerung -
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 08.01.2024 die Neugestaltung Fahrbahn und Nebenanlagen Neue Riedstraße (Teilstück) im OT Niederdorla als Maßnahme zur Dorferneuerung einzureichen.
Abstimmungsergebnis:
TOP 12
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 15
| Ja: 13 | Nein: 0 | Enthaltung: 2 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 09.01.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 375-36/2024
Neugestaltung Fahrbahn und Nebenanlagen -
Heimstättenweg im OT Oberdorla
- Einreichung Dorferneuerung -
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 08.01.2024 die Neugestaltung Fahrbahn und Nebenanlagen Heimstättenweg im OT Oberdorla als Maßnahme zur Dorferneuerung einzureichen.
Abstimmungsergebnis:
TOP 13
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 15
| Ja: 13 | Nein: 1 | Enthaltung: 1 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 09.01.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 376-3612024
Neubau und Ersatz der sanitären Anlagen im Lutherhain
im OT Langula
- Einreichung Dorferneuerung -
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 08.01.2024 den Neubau und Ersatz der sanitären Anlagen im Lutherhain im OT Langula als Maßnahme zur Dorferneuerung einzureichen.
Abstimmungsergebnis:
TOP 14
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 15
| Ja: 15 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 09.01.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 377-36/2024
Vergabe
Ausbau und Neugestaltung der Fahrbahn und Nebenanlagen „Oststraße" im OT Oberdorla im Zuge der KVI-Maßnahme
Baugrunduntersuchung
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei vergibt in seiner Sitzung am 08.01.2024 die Baugrunduntersuchung - Ausbau und Neugestaltung der Fahrbahn und Nebenanlagen „Oststraße", inklusive Bushaltestelle „Schule" im OT Oberdorla - im Zuge der KVI-Maßnahme - mit dem preislich günstigsten wertbaren Angebot an das
| Büro Ing.-Gesellschaft für Bodenmechanik |
| Erd- und Grundbau mbH |
| Pfortenteich 5, 99974 Mühlhausen |
mit einer Bruttosumme von 6.122,13 €.
Abstimmungsergebnis:
TOP 15
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 15
| Ja: 15 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 09.01.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 378-36/2024
Vergabe
Sanierung historischer Ortskern, Anger und Umfeld,
2. BA „Ortskern, Brunnenstraße" im OT Oberdorla -
Tiefbauarbeiten im Rahmen der Dorferneuerung
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei vergibt in seiner Sitzung am 08.01.2024 die Tiefbauarbeiten, Sanierung historischer Ortskern, Anger und Umfeld, 2. BA "Ortskern, Brunnenstraße" -
mit dem preislich günstigsten wertbaren Angebot an die Firma
| Universal Bau GmbH |
| Felchtaer Landstraße 1, 99974 Mühlhausen. |
Die anteilige Bruttosummer der Gemeinde beträgt: — 943.837,95 €
Die Bruttosumme der Gesamtsumme beträgt: — 1.563.313,57 €
Die Gemeinschaftsmaßnahme gliedert sich in folgende Kostenträger:
Gemeinde Vogtei KT 1, 2, 3, 6 — 943.837,95 €
Gemeindewerke Vogtei, KT 4 — 410.650,48 €
TZV Hainich, KT 5 — 172.379,64 €
TEN, KT 7 — 36.445,50 €.
Abstimmungsergebnis:
TOP 16
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 15
| Ja: 13 | Nein: 1 | Enthaltung: 1 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 09.01.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 379-36/2024
Auftragserteilung zum Bauvorhaben der Gemeindewerke Vogtei:
Kanalbau Am Anger und Brunnenstraße Oberdorla
Gemeinschaftsprojekt Sanierung historischer Ortskern Anger im Zuge der Dorferneuerung
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 08.01.2024 den Bürgermeister zu ermächtigen, den Auftrag zum Bauvorhaben der Gemeindewerke Vogtei: Kanalbau Am Anger und Brunnenstraße Oberdorla, zu erteilen.
| An: | |
| Firma Universal Bau GmbH |
| Felchtaer Landstraße 1, 99974 Mühlhausen |
mit einer Bruttosumme von 410.650,48 €.
Begründung:
Die Auftraggeber haben vor Beginn des Ausschreibungsverfahrens vereinbart, dass der gesamtwirtschaftlichste Bieter den Zuschlag erhalten soll.
Der günstigste Bieter ist die Firma Universal Bau.
Abstimmungsergebnis:
TOP 17
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 15
| Ja: 14 | Nein: 1 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 09.01.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 380-36/2024
Auftragserteilung der Planung und Bauüberwachung
zum Bauvorhaben der Gemeindewerke Vogtei:
Am Anger und Brunnenstraße Oberdorla
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 08.01.2024 den Bürgermeister zu ermächtigen, den Auftrag für die Planung und Bauüberwachung zum Bauvorhaben der Gemeindewerke Vogtei: Am Anger und Brunnenstraße Oberdorla, zu erteilen.
An
| Rother & Partner |
| Ingenieurgesellschaft mbH |
| Papiermühlenweg 8, 99974 Mühlhausen |
mit einer Bruttosumme von 44.849,73 €.
Begründung:
Die Planung des Vorhabens „Sanierung historischer Ortskern, Anger und Umfeld im OT Oberdorla im Zuge der Dorferneuerung", ist Leistung von Rother & Partner (R+P). Somit ist R+P Art und Umfang des Bauvorhabens bekannt.
Abstimmungsergebnis:
TOP 18
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 15
| Ja: 14 | Nein: 1 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 09.01.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 381-36/2024
Vergabe
Ausbau und Neugestaltung der Fahrbahn und Nebenanlagen
„Im Kober" im OT Oberdorla im Zuge der Dorferneuerung
Beweissicherung
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei vergibt in seiner Sitzung am 08.01.2024 die Beweissicherung - Ausbau und Neugestaltung der Fahrbahn und Nebenanlagen „Im Kober" im OT Oberdorla - im Zuge der Dorferneuerung - mit dem preislich günstigsten wertbaren Angebot an
| Bau-Sachverständiger Thomas Kohl |
| Stammweg 9, 37327 Leinefelde |
mit einer Bruttosumme von 3.165,40 €.
Abstimmungsergebnis:
TOP 19
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 15
| Ja: 15 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 09.01.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel