Beschlüsse Gemeinderat Vogtei
Sitzungstag: 22.05.2022
Beschluss - Nr.: 313-31/2023
Betr.: Gemeinsamer Rad- und Gehweg in der „Enge Gasse" im OT Oberdorla
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 22.05.2023 die „Enge Gasse" im OT Oberdorla zum gemeinsamen Rad-und Gehweg (VZ 240) auszuschildern.
Eine Empfehlung kam dazu durch das Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis, Fachdienst Straßenverkehr.
Abstimmungsergebnis:
TOP 13
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 15
| Ja: 15 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 23.05.2023
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 314-31/2023
Betr.: Vergabe Sanierung historischer Ortskern, Anger und Umfeld im OT Oberdorla
Planungsleistungen
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei vergibt in seiner Sitzung am 22.05.2023 die Planungsleistungen - Sanierung historischer Ortskern, Anger und Umfeld im OT Oberdorla - im Zuge der Dorferneuerung - mit dem preislich günstigsten wertbaren Angebot an
Rother & Partner Ingenieurgesellschaft mbH
Papiermühlenweg 8
99974 Mühlhausen
mit einer Bruttosumme von 170.406,08 €.
Abstimmungsergebnis:
TOP 14
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 15
| Ja: 9 | Nein: 0 | Enthaltung: 6 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 23.05.2023
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 315-31/2023
Betr.: Vergabe Sanierung historischer Ortskern, Anger und Umfeld im OT Oberdorla
Baugrunduntersuchung
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei vergibt in seiner Sitzung am 22.05.2023 die Baugrunduntersuchung - Sanierung historischer Ortskern, Anger und Umfeld im OT Oberdorla- im Zuge der Dorferneuerung - mit dem preislich günstigsten wertbaren Angebot an das
Geotechnische Ing.-Büro Wabra
Dipl.-Ing. Wolfgang Wabra
Am Gehlberg 1
36433 Leimbach
mit einer Bruttosumme von 7.026,95 €.
Abstimmungsergebnis:
TOP 15
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 15
| Ja: 13 | Nein: 0 | Enthaltung: 2 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 23.05.2023
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 316-31/2023
Betr.: Vergabe Neugestaltung Innenhof mit Einfriedung, Gemeindeschenke Langula
Planungsleistungen
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei vergibt in seiner Sitzung am 22.05.2023 die Planungsleistungen - Neugestaltung Innenhof mit Einfriedung Gemeindeschenke Langula - im Zuge der Dorferneuerung - mit dem preislich günstigsten wertbaren Angebot an das
Büro Dr. Schröter
Langulaer Straße 40
99986 Vogtei OT Oberdorla
mit einer Bruttosumme von 20.240,15 €.
Abstimmungsergebnis:
TOP 16
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 15
| Ja: 14 | Nein: 0 | Enthaltung: 1 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 23.05.2023
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 317-31/2023
Betr.: Ermächtigung über Vergabe Neugestaltung eines kleinen Marktbereiches und Aufwertung der Gemeindeschenke „Haus Vogtei" im OT Oberdorla
Planungsleistungen
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei ermächtigt den Bürgermeister in seiner Sitzung am 22.05.2023 die Planungsleistungen - Neugestaltung eines kleinen Marktbereiches und Aufwertung der Gemeindeschenke „Haus Vogtei" im OT Oberdorla - an das Büro mit dem preislich günstigsten wertbaren Angebot zu vergeben und nicht über die Kostenschätzung.
Die Kostenschätzung beläuft sich auf ca. 70.000,00 € brutto bei 100 % Honorar nach HOAI 2021.
Abstimmungsergebnis:
TOP 17
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 15
| Ja: 13 | Nein: 1 | Enthaltung: 1 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 23.05.2023
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 318-31/2023
Betr.: Vergabe Neugestaltung eines kleinen Marktbereiches und Aufwertung der Gemeindeschenke „Haus Vogtei" im OT Oberdorla
Erarbeitung Brandschutzkonzept
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei vergibt in seiner Sitzung am 22.05.2023 die Erarbeitung eines Brandschutzkonzeptes - Neugestaltung eines kleinen Marktbereiches und Aufwertung der Gemeindeschenke „Haus Vogtei" im OT Oberdorla - an das Büro mit dem preislich günstigsten wertbaren Angebot
Ing.-Büro für Brandschutz
M. Eng. Andreas Dunkelberg
Mahllindenweg 15
99986 Vogtei OT Niederdorla
mit einer Bruttosumme von 22.705,80 €.
Abstimmungsergebnis:
TOP 18
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 15
| Ja: 15 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 23.05.2023
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 319-31/2023
Betr.: Vergabe Ausbau und Neugestaltung der Fahrbahn und Nebenanlagen „Im Kober" im OT Oberdorla im Zuge der Dorferneuerung
Baugrunduntersuchung
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei vergibt in seiner Sitzung am 22.05.2023 die Baugrunduntersuchung - Ausbau und Neugestaltung der Fahrbahn und Nebenanlagen „Im Kober" im OT Oberdorla - im Zuge der Dorferneuerung - mit dem preislich günstigsten wertbaren Angebot an das
Geotechnische Ing.-Büro Wabra
Dipl.-Ing. Wolfgang Wabra
Am Gehlberg 1
36433 Leimbach
mit einer Bruttosumme von 6.997,20 €.
Abstimmungsergebnis:
TOP 19
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 15
| Ja: 15 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 23.05.2023
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 320-31/2023
Betr.: Vergabe Erstellung Brandschutzkonzept für Gemeindeschenke Langula, Eisenacher Straße 3
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei vergibt in seiner Sitzung am 22.05.2023 die Erstellung eines Brandschutzkonzeptes für die Gemeindeschenke Langula - mit dem preislich günstigsten wertbaren Angebot an
Sebastian Machleb M.A.(FH)
Weg zum Eigenheim 2b
99986 Vogtei OT Oberdorla
mit einer Bruttosumme von 5.771,50 €.
Abstimmungsergebnis:
TOP 20
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 15
| Ja: 15 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 23.05.2023
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 321-31/2023
Betr.: Rücknahme des Beschlusses 290-29/2023 zur 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Vogtei
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 22.05.2023, die Rücknahme des Beschlusses mit der Nr. 290-29/2023 vorn 13.03.2023, welcher als Anlage beigefügt ist.
Abstimmungsergebnis:
TOP 21
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 15
| Ja: 15 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 23.05.2023
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 322-31/2023
Betr.: 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Vogtei
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 22.05.2023 die 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Vogtei.
Die geänderte Satzung ist dem Beschluss als Anlage beigefügt.
Abstimmungsergebnis:
TOP 22
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 15
| Ja: 11 | Nein: 1 | Enthaltung: 3 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 23.05.2023
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 323-31/2023
Betr.: Feststellung der Jahresrechnung 2021
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 22.05.2023 die Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 vom 05.12.2022.
Abstimmungsergebnis:
TOP 23
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 15
| Ja: 15 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 23.05.2023
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 324-31/2023
Betr.: Entlastung des Bürgermeisters für das Rechnungsjahr 2021
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 22.05.2023 die Entlastung des Bürgermeisters für das Rechnungsjahr 2021.
Abstimmungsergebnis:
TOP 24
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 15
| Ja: 10 | Nein: 0 | Enthaltung: 5 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 23.05.2023
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 325-31/2023
Betr.: Entlastung des 1. Beigeordneten für das Rechnungsjahr 2021
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 22.05.2023 die Entlastung des 1. Beigeordneten für das Rechnungsjahr 2021.
Abstimmungsergebnis:
TOP 25
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 15
| Ja: 14 | Nein: 0 | Enthaltung: 1 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 23.05.2023
Hecht
Bürgermeister — Siegel