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Vogtei-Echo - Amtsblatt der Gemeinde "Vogtei"
Ausgabe 12/2023
Gemeinde Vogtei
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Beschlüsse Gemeinderat Vogtei

Sitzungstag: 22.05.2022

Beschluss-Nr.: 304-31/2023

Tagesordnung der Gemeinderatssitzung

Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 22.05.2023, die geänderte Tagesordnung.

Es wird noch ein TOP Grundstücksfragen im Nichtöffentlichen Teil eingefügt.

Dieser wird TOP 27.

Abstimmungsergebnis:

TOP 3

Stimmberechtigt: 17

Anwesende Stimmberechtigte: 14

Ja: 14

Nein: 0

Enthaltung: 0

Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0

Beschluss ausgestellt am: 23.05.2023

Hecht

Bürgermeister — Siegel

Beschluss-Nr.: 305-31/2023

Protokoll der 29. Gemeinderatssitzung vom 13.03.2023

Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 22.05.2023 das Protokoll der 29. Gemeinderatssitzung vom 13.03.2023.

Abstimmungsergebnis:

TOP 4

Stimmberechtigt: 17

Anwesende Stimmberechtigte: 14

Ja: 12

Nein: 1

Enthaltung: 1

Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0

Beschluss ausgestellt am: 23.05.2023

Hecht

Bürgermeister — Siegel

Beschluss-Nr.: 306-31/2023

Protokoll der 30. Gemeinderatssitzung vom 30.03.2023

Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 22.05.2023 das Protokoll der 30. Gemeinderatssitzung vom 30.03.2023.

Abstimmungsergebnis:

TOP 5

Stimmberechtigt: 17

Anwesende Stimmberechtigte: 14

Ja: 10

Nein: 0

Enthaltung: 4

Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0

Beschluss ausgestellt am: 23.05.2023

Hecht

Bürgermeister — Siegel

Beschluss-Nr.: 307-31/2023

Rücknahme Beschluss 301-30/2023

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Vogtei

für das Haushaltsjahr 2023

Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei nimmt den Beschluss 301-30/2023 vom 30.03.2023, Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Vogtei für das Haushaltsjahr 2023, zurück.

Abstimmungsergebnis:

TOP 7

Stimmberechtigt: 17

Anwesende Stimmberechtigte: 15

Ja: 15

Nein: 0

Enthaltung: 0

Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0

Beschluss ausgestellt am: 23.05.2023

Hecht

Bürgermeister — Siegel

Beschluss-Nr.: 308-31/2023

Rücknahme Beschluss 302-30/2023

Finanz- und Investitionsplan zum Haushaltsplan

der Gemeinde Vogtei für das Haushaltsjahr 2023

Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei nimmt den Beschluss 302-30/2023 vom 30.03.2023, Finanz- und Investitionsplan zum Haushaltsplan der Gemeinde Vogtei für das Haushaltsjahr 2023, zurück.

Abstimmungsergebnis:

TOP 8

Stimmberechtigt: 17

Anwesende Stimmberechtigte: 15

Ja: 15

Nein: 0

Enthaltung: 0

Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0

Beschluss ausgestellt am: 23.05.2023

Hecht

Bürgermeister — Siegel

Beschluss-Nr.: 309-31/2023

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Vogtei

für das Haushaltsjahr 2023

Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 22.05.2023 die vorliegende Haushaltssatzung und den entsprechenden Haushaltsplan der Gemeinde Vogtei für das Haushaltsjahr 2023.

Abstimmungsergebnis:

TOP 9

Stimmberechtigt: 17

Anwesende Stimmberechtigte: 15

Ja: 15

Nein: 0

Enthaltung: 0

Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0

Beschluss ausgestellt am: 23.05.2023

Hecht

Bürgermeister — Siegel

Beschluss-Nr.: 310-31/2023

Finanz- und Investitionsplan zum Haushaltsplan

der Gemeinde Vogtei für das Haushaltsjahr 2023

Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 22.052023 den vorliegenden Finanz- und Investitionsplan zum Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Vogtei.

Abstimmungsergebnis:

TOP 10

Stimmberechtigt: 17

Anwesende Stimmberechtigte: 15

Ja: 13

Nein: 0

Enthaltung: 2

Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0

Beschluss ausgestellt am: 23.05.2023

Hecht

Bürgermeister — Siegel

Beschluss-Nr.: 311-31/2023

Vorschlagsliste für die

Wahl als Jugendschöffin/Jugendschöffe

Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 22.05.2023 die Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl als Jugendschöffin/Jugendschöffe.

Abstimmungsergebnis:

TOP 11

Stimmberechtigt: 17

Anwesende Stimmberechtigte: 15

Ja: 15

Nein: 0

Enthaltung: 0

Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0

Beschluss ausgestellt am: 23.05.2023

Hecht

Bürgermeister — Siegel

Beschluss-Nr.: 312-31/2023

Vorschlagsliste Schöffenwahl

Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 22.05.2023 die Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl als Schöffin/Schöffe.

Abstimmungsergebnis:

TOP 12

Stimmberechtigt: 17

Anwesende Stimmberechtigte: 15

Ja: 15

Nein: 0

Enthaltung: 0

Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0

Beschluss ausgestellt am: 23.05.2023

Hecht

Bürgermeister — Siegel