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Vogtei-Echo - Amtsblatt der Gemeinde "Vogtei"
Ausgabe 13/2024
Gemeinde Vogtei
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Amtlicher Teil

Sitzungstag: 12.06.2024

Beschluss - Nr. 1-1/2024

Änderung der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung

Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 12.06.2024 die Änderung der Tagesordnung.

Als TOP 8 wird eingefügt,

Beratung zur Bildung eines Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport.

Als TOP 17 wird eingefügt,

Beratung und Beschlussfassung Ernennung Schiedsmann für die Gemeinde Vogtei, sowie den erfüllenden Gemeinden Kammerforst und Oppershausen

und als TOP 18,

Beratung und Beschlussfassung Ernennung Stellvertretener Schiedsmann für die Gemeinde Vogtei, sowie den erfüllenden Gemeinden Kammerforst und Oppershausen.

Die restlichen Tagesordnungspunkte werden dementsprechend nach hinten verschoben.

Abstimmungsergebnis:

TOP 4

Stimmberechtigt: 17

Anwesende Stimmberechtigte: 15

Ja: 15

Nein: 0

Enthaltung: 0

Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0

Beschluss ausgestellt am: 13.06.2024

Hecht

Bürgermeister — Siegel

Beschluss - Nr. 2-1/2024

Tagesordnung der Gemeinderatssitzung

Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 12.06.2024, die geänderte Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

TOP 4

Stimmberechtigt: 17

Anwesende Stimmberechtigte: 15

Ja: 15

Nein: 0

Enthaltung: 0

Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0

Beschluss ausgestellt am: 13.06.2024

Hecht

Bürgermeister — Siegel

Beschluss - Nr.: 3-1/2024

Protokoll der 39. Gemeinderatssitzung vom 15.04.2024

Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 12.06.2024 das geänderte Protokoll der 39. Gemeinderatssitzung vom 15.04.2024.

Abstimmungsergebnis:

TOP 5

Stimmberechtigt: 17

Anwesende Stimmberechtigte: 15

Ja: 13

Nein: 0

Enthaltung: 2

Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0

Beschluss ausgestellt am: 13.06.2024

Hecht

Bürgermeister — Siegel

Beschluss - Nr.: 4-1/2024

Protokoll der 40. Gemeinderatssitzung vom 13.05.2024

Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 12.06.2024 das geänderte Protokoll der 40. Gemeinderatssitzung vom 13.05.2024.

Abstimmungsergebnis:

TOP 6

Stimmberechtigt: 17

Anwesende Stimmberechtigte: 15

Ja: 12

Nein: 0

Enthaltung: 3

Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0

Beschluss ausgestellt am: 13.06.2024

Hecht

Bürgermeister — Siegel

Beschluss - Nr.: 5-1/2024

Wahl des Beigeordneten

Beschlusstext:

Jana Fett von der SPD schlägt Eberhard Schill als 1. Beigeordneten vor, Mike Schulz von der Bürgerliste Eckhard Moschcau.

Die Wahl erfolgt in geheimer Abstimmung.

Eberhard Schill erhielt

8 Stimmen

Eckhard Moschcau erhielt

7 Stimmen

Somit wird Eberhard Schill 1. Beigeordneter der Gemeinde Vogtei.

Abstimmungsergebnis:

TOP 9

Stimmberechtigt: 17

Anwesende Stimmberechtigte: 15

Beschluss ausgestellt am: 13.06.2024

Hecht

Bürgermeister — Siegel

Beschluss - Nr.: 6-1/2024

Wahl der Mitglieder des Finanz- und Hauptausschusses

der Gemeinde Vogtei

Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei wählt 4 Gemeinderatsmitglieder und deren Stellvertreter in den Finanz- und Hauptausschuss der Gemeinde Vogtei. Die Berechnung der Besetzung erfolgt nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren. Es entfallen auf die Bürgerliste 2 Sitze, sowie auf SPD und FREIE WÄHLER VOGTEI, je 1 Sitz.

Name,

Vorname

Stellv. Name,

Vorname

Bürgerliste

Sebastian

Zeng

Eckhard

Moschcau

Bürgerliste

Mike

Schulz

Martin

Hildebrand

SPD

Eberhard

Schill

Jana

Fett

FREIE WÄHLER VOGTEI

Ronny

Karmrodt

Frank

Gräbedünkel

Abstimmungsergebnis:

TOP 10

Stimmberechtigt: 17

Anwesende Stimmberechtigte: 15

Ja: 15

Nein: 0

Enthaltung: 0

Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0

Beschluss ausgestellt am: 13.06.2024

Hecht

Bürgermeister — Siegel

Beschluss - Nr.: 7-112024

Wahl der Mitglieder des Grundstücks- und Bauausschusses

der Gemeinde Vogtei

Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei wählt 4 Gemeinderatsmitglieder und deren Stellvertreter in den Grundstücks- und Bauausschuss der Gemeinde Vogtei. Die Berechnung der Besetzung erfolgt nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren. Es entfallen auf die Bürgerliste Vogtei 2 Sitze, sowie

auf die SPD und FREIE WÄHLER VOGTEI jeweils 1 Sitz.

Name,

Vorname

Stellv. Name,

Vorname

Bürgerliste

Jens

Naumann

Winfried

Bötticher

Bürgerliste

Martin

Hildebrand

Mike

Schulz

SPD

Nils

Walter

Eberhard

Schill

FREIE WÄHLER VOGTEI

Denis

Fritzlar

Bodo

Dittrich

Abstimmungsergebnis:

TOP 11

Stimmberechtigt: 17

Anwesende Stimmberechtigte: 15

Ja: 15

Nein: 0

Enthaltung: 0

Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0

Beschluss ausgestellt am: 13.06.2024

Hecht

Bürgermeister — Siegel

Beschluss - Nr.: 8-1/2024

Mitglieder im Trinkwasserzweckverband „Hainich"

Beschlusstext:

Der Gemeinderat Vogtei beschließt, dass folgende Gemeinderatsmitglieder und Stellvertreter die Gemeinde Vogtei im Trinkwasserzweckverband „Hainich" vertreten. Die Berechnung der Besetzung erfolgt nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren. Es entfallen auf die Bürgerliste Vogtei und auf die FREIE WÄHLER VOGTEI je 2 Sitze und auf die SPD 1 Sitz.

Name,

Vorname

Stellv. Name,

Vorname

SPD

Hannes

Hochheim

Jana

Fett

Bürgerliste

Winfried

Bötticher

Jens

Naumann

Bürgerliste

Eckhard

Moschcau

Birko

Riemer

FREIE WÄHLER VOGTEI

Frank

Gräbedünkel

Denis

Fritzlar

FREIE WÄHLER VOGTEI

Bodo

Dittrich

Franziska

Liebau

Abstimmungsergebnis:

TOP 12

Stimmberechtigt: 17

Anwesende Stimmberechtigte: 15

Ja: 15

Nein: 0

Enthaltung: 0

Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0

Beschluss ausgestellt am: 13.06.2024

Hecht

Bürgermeister — Siegel

Beschluss - Nr.: 9-1/2024

Mitglieder im Werksausschuss Gemeindewerke Vogtei

Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt, dass folgende Gemeinderatsmitglieder und Stellvertreter die Gemeinde Vogtei im Werksausschuss der Gemeindewerke Vogtei vertreten. Die Berechnung der Besetzung erfolgt nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren. Es entfallen auf die Bürgerliste Vogtei sowie auf die FREIE WÄHLER VOGTEI jeweils 2 Sitze und auf die SPD 1 Sitz.

Name,

Vorname

Stellv. Name,

Vorname

SPD

Nils

Walter

Eberhard

Schill

Bürgerliste

Winfried

Bötticher

Eckhard

Moschcau

Bürgerliste

Birko

Riemer

Martin

Hildebrand

FREIE WÄHLER VOGTEI

Bodo

Dittrich

Ronny

Karmrodt

FREIE WÄHLER VOGTEI

Franziska

Liebau

Denis

Fritzlar

Abstimmungsergebnis:

TOP 13

Stimmberechtigt: 17

Anwesende Stimmberechtigte: 15

Ja: 15

Nein: 0

Enthaltung: 0

Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0

Beschluss ausgestellt am: 13.06.2024

Hecht

Bürgermeister — Siegel

Beschluss - Nr.: 10-1/2024

Hausnummernvergabe

Grundmühlenweg im OT Niederdorla

Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 12.06.2024 die Umnummerierung des Grundmühlenweges im OT Niederdorla.

Es liegen drei verschiedene Varianten vor.

Der Gemeinderat entscheidet sich durch namentliche Abstimmung für die Variante 1.

Hannes Hochheim

ja

Nils Walter

ja

Jana Fett

ja

Eberhard Schill

ja

Ronny Karmrodt

ja

Frank Gräbedünkel

ja

Franziska Liebau

ja

Denis Fritzlar

ent.

Christian Hecht

nein

Sebastian Zeng

ja

Eckhard Moschcau

ja

Winfried Bötticher

ent.

Birko Riemer

ja

Mike Schulz

ent.

Jens Naumann

ja

Abstimmungsergebnis:

TOP 14

Stimmberechtigt: 17

Anwesende Stimmberechtigte: 15

Ja: 11

Nein: 1

Enthaltung: 3

Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0

Beschluss ausgestellt am: 13.06.2024

Hecht

Bürgermeister — Siegel

Beschluss - Nr.: 11-1!2024

Grenzfeststellung

Im Kober im OT Oberdorla

Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 12.06.2024 die Beauftragung der Grenzfeststellung Im Kober im OT Oberdorla an den

Vermessungsingenieur

Jürgen Bachmann

Johannisstraße 66, 99974 Mühlhausen

mit einer Bruttosumme von 8.475,18 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

TOP 16

Stimmberechtigt: 17

Anwesende Stimmberechtigte: 15

Ja: 15

Nein: 0

Enthaltung: 0

Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0

Beschluss ausgestellt am: 13.06.2024

Hecht

Bürgermeister — Siegel

Beschluss - Nr.: 12-112024

Ernennung Schiedsmann für die Gemeinde Vogtei,

sowie den erfüllenden Gemeinden Kammerforst und Oppershausen

Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 12.06.2024, dass Herr Jürgen Bachmann, wohnhaft Gartenstraße 49, 99986 Vogtei OT Oberdorla zum Schiedsmann für die gemeinsame Schiedsstelle der Gemeinde Vogtei sowie den erfüllenden Gemeinden Kammerforst und Oppershausen ernannt wird.

Abstimmungsergebnis:

TOP 17

Stimmberechtigt: 17

Anwesende Stimmberechtigte: 15

Ja: 15

Nein: 0

Enthaltung: 0

Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0

Beschluss ausgestellt am: 13.06.2024

Hecht

Bürgermeister — Siegel

Beschluss - Nr.: 13-112024

Ernennung Stellv. Schiedsmann für die Gemeinde Vogtei,

sowie den erfüllenden Gemeinden Kammerforst und Oppershausen

Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 12.06.2024, dass Herr Tino Trautmann, Bahnhofstraße 75a, 99986 Vogtei OT Oberdorla zum Stellv. Schiedsmann für die gemeinsame Schiedsstelle der Gemeinde Vogtei sowie den erfüllenden Gemeinden Kammerforst und Oppershausen ernannt wird.

Abstimmungsergebnis:

TOP 18

Stimmberechtigt: 17

Anwesende Stimmberechtigte: 15

Ja: 15

Nein: 0

Enthaltung: 0

Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0

Beschluss ausgestellt am: 13.06.2024

Hecht

Bürgermeister — Siegel