Amtlicher Teil
Sitzungstag: 03.09.2024
Beschluss - Nr. 1-2/2024
Tagesordnung der Gemeinderatssitzung
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 03.09.2024 die geänderte Tagesordnung.
TOP 15 wird nur Information Änderung der Verwaltungskostensatzung.
Als neuer TOP 19 wird eingefügt:
Rücknahme Beschluss-Nr.: 407-40/2024
Verkehrsordnung „Parken auf dem Gehweg"
Ziegelstraße im OT Langula.
Die weiteren Punkte verschieben sich nach hinten.
Abstimmungsergebnis:
TOP 4
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 17
| Ja: 17 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 04.09.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 2-2/2024
Protokoll der 1. Gemeinderatssitzung vom 12.06.2024
Konstituierende Sitzung
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 03.09.2024 das geänderte Protokoll der 1. Gemeinderatssitzung (Konstituierende Sitzung) vom 12.06.2024.
Abstimmungsergebnis:
TOP 5
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 17
| Ja: 15 | Nein: 0 | Enthaltung: 2 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 04.09.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 3-2/2024
Geschäftsordnung der Gemeinde Vogtei
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt die Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse der Gemeinde Vogtei.
Abstimmungsergebnis:
TOP 7
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 17
| Ja: 3 | Nein: 9 | Enthaltung: 5 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 04.09.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 4-2/2024
Beschluss über die Zahlung eines Ehrensoldes
an Herrn Eberhard Schill
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt auf der Grundlage des § 8 ThürKWBG die Zahlung eines Ehrensoldes, da die notwendige Zeitdauer durch die Funktion als ehrenamtlicher Bürgermeister der vormals bestehenden Gemeinde Niederdorla und als Ortschaftsbürgermeister der Ortschaft Niederdorla erreicht wurde.
Herr Eberhard Schill (geb. am 28.03.1957) erhält ab dem 01.10.2024 einen Ehrensold in Höhe von 156,67 €.
Abstimmungsergebnis:
TOP 9
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 17
| Ja: 16 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 1
Beschluss ausgestellt am: 04.09.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 5-2/2024
Ermächtigungsbeschluss
Kauf eines Feuerwehrfahrzeuges
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei ermächtigt den Bürgermeister in seiner Sitzung am 03.09.2024 den Kauf eines neuen bzw. neu aufgebauten Löschfahrzeuges unter den angegebenen Voraussetzungen abzuwickeln:
| - | Maximal Preis (150.000,00 €), incl. Spenden u. evtl. Förderung |
| - | Gewährleistung 3 Jahre |
| - | Überbrückungsfahrzeug bei Ausfall des jetzigen Fahrzeuges |
nach Rücksprache mit dem Wehrführerausschuss.
Abstimmungsergebnis:
TOP 11
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 17
| Ja: 16 | Nein: 0 | Enthaltung: 1 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 04.09.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 6-212024
Feststellung der Jahresrechnung 2022
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 03.09.2024 die Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 vom 19.10.2023.
Abstimmungsergebnis:
TOP 12
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 17
| Ja: 15 | Nein: 0 | Enthaltung: 2 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 04.09.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 7-2/2024
Entlastung des Bürgermeisters für das Rechnungsjahr 2022
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 03.09.2024 die Entlastung des Bürgermeisters für das Rechnungsjahr 2022.
Abstimmungsergebnis:
TOP 13
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 17
| Ja: 14 | Nein: 0 | Enthaltung: 3 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 04.09.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 8-2/2024
Entlastung des 1. Beigeordneten für das Rechnungsjahr 2022
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 03.09.2024 die Entlastung des 1. Beigeordneten für das Rechnungsjahr 2022.
Abstimmungsergebnis:
TOP 14
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 17
| Ja: 14 | Nein: 0 | Enthaltung: 3 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 04.09.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 9-2/2024
Vergabe-Ermächtigung
Neugestaltung des kleinen Marktplatzes als Begegnungsstätte und Jugendtreff im OT Oberdorla im Zuge der Dorferneuerung
Heizung, Lüftung, Sanitär
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei ermächtigt den Bürgermeister in seiner Sitzung am 03.09.2024 das Gewerk Heizung, Lüftung, Sanitär - Neugestaltung des kleinen Marktplatzes als Begegnungsstätte und Jugendtreff im OT Oberdorla - im Zuge der Dorferneuerung - an den Bieter mit dem preislich günstigsten wertbaren Angebot zu vergeben.
Die geschätzte Bruttosumme beträgt ca. 20.000,00 €.
Abstimmungsergebnis:
TOP 16
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 17
| Ja: 17 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 04.09.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 10-2/2024
Vergabe-Ermächtigung
Ersatzneubau der Brücke über den Siebenmühlenbach im Zuge des Koppelweges
Planung - Ingenieurleistungen
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei ermächtigt den Bürgermeister in seiner Sitzung am 03.09.2024 die Planung - Ingenieurleistungen - Ersatzneubau der Brücke über den Siebenmühlenbach im Zuge des Koppelweges - mit dem preislich günstigsten wertbaren Angebot an das Büro
| Rother & Partner |
| Papiermühlenweg 8, 99974 Mühlhausen |
zu vergeben.
Die Bruttosumme beträgt ca. 37.956,88 €.
Abstimmungsergebnis:
TOP 17
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 17
| Ja: 17 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 04.09.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 11-2/2024
Rücknahme Beschluss-Nr.: 407-40/2024
Verkehrsordnung „Parken auf dem Gehweg"
Ziegelstraße im OT Langula
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Gemeinderatssitzung am 03.09.2024 die Rücknahme des Beschlusses-Nr.: 407-40/2024 v. 13.05.2024.
Auf Grund der Stellungnahme des Landratsamtes Unstrut-Hainich, FD Verkehrsbehörde wird der Beschluss zurück genommen.
Abstimmungsergebnis:
TOP 19
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 17
| Ja: 13 | Nein: 0 | Enthaltung: 4 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 04.09.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel