Beschlüsse Gemeinderat Vogtei
Sitzungstag: 10.01.2023
Beschluss - Nr.: 276-28/2023
Tagesordnung der Gemeinderatssitzung
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 10.01.2023 die geänderte Tagesordnung.
Herr Hecht bittet darum, im nicht öffentlichen Teil noch einen TOP 19, Grundstücksfragen, mit aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
TOP 3
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 13
| Ja: 13 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 11.01.2023
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 277-28/2023
Protokoll der 27. Gemeinderatssitzung vom 12.12.2022
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 10.01.2023 das Protokoll der 27. Gemeinderatssitzung vom 12.12.2022.
Abstimmungsergebnis:
TOP 4
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 13
| Ja: 10 | Nein: 0 | Enthaltung: 3 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 11.01.2023
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 278-28/2023
Neugestaltung eines kleinen Marktbereiches und Aufwertung der Gemeindeschenke „Haus Vogtei"
- Einreichung Dorferneuerung -
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 10.01.2023 die Neugestaltung eines kleinen Marktbereiches und die Aufwertung der Gemeindeschenke „Haus Vogtei", Am Anger 1 in 99986 Vogtei OT Oberdorla - als Maßnahme zur Dorferneuerung einzureichen.
Abstimmungsergebnis:
TOP 7
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 13
| Ja: 13 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 11.01.2023
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 279-28/2023
Entwicklung und Sanierung des historischen Ortskerns im OT Oberdorla, Aufwertung des historischen Dorfangers, Neugestaltung und Sanierung des ehemaligen Marktplatzes vor dem Anger, Sanierung und dörfliche Umgestaltung der Brunnenstraße als Hauptachse des historischen Ortskerns
- Einreichung Dorferneuerung -
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 10.01.2023 die Entwicklung und Sanierung des historischen Ortskerns im OT Oberdorla, Aufwertung des historischen Dorfangers, Neugestaltung und Sanierung des ehemaligen Marktplatzes vor dem Anger, Sanierung und dörfliche Umgestaltung der Brunnenstraße als Hauptachse des historischen Ortskerns - als Maßnahme zur Dorferneuerung einzureichen.
Abstimmungsergebnis:
TOP 8
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 13
| Ja: 12 | Nein: 0 | Enthaltung: 1 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 11.01.2023
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 280-28/2023
Sanierung des Innenhofes als Biergarten, - Gemeindeschenke Langula
- Einreichung Dorferneuerung -
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 10.01.2023 die Sanierung des Innenhofes als Biergarten - Gemeindeschenke Langula, Eisenacher Straße 3 in 99986 Vogtei OT Langula - als Maßnahme zur Dorferneuerung einzureichen.
Abstimmungsergebnis:
TOP 9
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 13
| Ja: 12 | Nein: 1 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 11.01.2023
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 281-28/2023
Aufhebung Beschluss Nr.: 6-4/16
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 10.01.2023 die Aufhebung des Beschluss - Nr.: 6-4/16
Begründung:
Die vorgenannte Satzung wurden zu keinem Zeitpunkt der Kommunalaufsicht vorgelegt; es erfolgten mithin auch keine Genehmigung, Ausfertigung und Bekanntmachung. Die Satzung war zu keinem Zeitpunkt rechtlich existent.
Abstimmungsergebnis:
TOP 12
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 13
| Ja: 13 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 11.01.2023
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 282-28/2023
Aufhebung Beschluss Nr.: 13-1/19
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 10.01.2023 die Aufhebung des Beschluss - Nr.: 13-1/19
Begründung:
Die vorgenannte Satzung wurde zu keinem Zeitpunkt der Kommunalaufsicht vorgelegt; es erfolgten mithin auch keine Genehmigung, Ausfertigung und Bekanntmachung. Die Satzung war zu keinem Zeitpunkt rechtlich existent.
Abstimmungsergebnis:
TOP 13
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 13
| Ja: 13 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 11.01.2023
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 283-28/2023
Aufhebung Beschluss Nr.: 271-27/2022
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 10.01.2023 die Aufhebung des Beschluss - Nr.: 271-27/2022.
Begründung:
Die vormals beschlossenen, aber nicht rechtlich existenten Satzungen, führen dazu, dass es sich bei der am 12.12.2022 beschlossenen Satzung um die 1. Satzung zur Änderung der BGS-EWS der Gemeinde Vogtei gehandelt hatte.
Der vorgenannte Satzungsbeschluss vom 12.12.2022 ist durch Beschluss des Gemeinderates der Gemeinde Vogtei aufzuheben und durch einen erneuten Satzungsbeschluss zu ersetzen.
Abstimmungsergebnis:
TOP 14
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 13
| Ja: 13 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 11.01.2023
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 284-28/2023
1. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung (BGS/EWS) der Gemeinde Vogtei
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 10.01.2023 die 1. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung (BGS/EWS) der Gemeindewerke Vogtei
Die Textfassung der Satzung ist Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmungsergebnis:
TOP 15
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 13
| Ja: 13 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 11.01.2023
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 285-28/2023
Bestellung des Prüfers für die Jahresabschlüsse 2019 bis 2022 der Gemeindewerke Vogtei
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 10.01.2023 den Bürgermeister/Hauptausschuss zu ermächtigen, den Prüfer für die Jahresabschlüsse 2019 bis 2022 der Gemeindewerke Vogtei zu bestellen.
Begründung:
Um weitere Zeitverzögerungen durch jeweilige Beschlussfassungen des Gemeinderates zu vermeiden, erfolgt die Ermächtigung gemäß dem vorliegenden Beschluss.
Abstimmungsergebnis:
TOP 16
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 13
| Ja: 13 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 11.01.2023
Hecht
Bürgermeister — Siegel