Amtlicher Teil
Sitzungstag: 13.11.2025
Beschluss - Nr.: 1 - 3/25
Beschlussfassung Tagesordnung
Beschlusstext:
Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 13.112025 die Bestätigung der vorliegenden Tagesordnung.
Abstimmungsergebnis:
TOP 3
Stimmberechtigt: 7
Anwesende Stimmberechtigte: 5
| Ja: 5 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 14.11.2025
Bäumlein
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 2 - 3/25
Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 26.06.2025
Beschlusstext:
Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 13.11.2025 das vorliegende Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 26.06.2025.
Abstimmungsergebnis:
TOP 3
Stimmberechtigt: 7
Anwesende Stimmberechtigte: 5
| Ja: 5 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 14.11.2025
Bäumlein
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 3 - 3/25
Ersatzbeschaffung für Multicar Bauhof
Beschlusstext:
Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 13.11.2025 die Ermächtigung des Bürgermeisters der Gemeinde Oppershausen zur Ersatzbeschaffung des Multicar M 26 des Bauhofes.
Der Finanzrahmen für den Ersatz nebst Ausrüstung beträgt maximal 80.000 €.
Begründung:
Im Rahmen der jährlichen Überprüfung (TÜV) wurden technische und sicherheitsrelevante Mängel festgestellt, welche den Weiterbetrieb nicht zulassen.
Eine Anfrage zur Reparatur der bekannten Mängel brachten Kosten in Höhe von ca. 17.000 € vor. Der Restwert des aktuellen Fahrzeugs M 26 wird auf ca. 2.500 - 3.500 € beziffert.
Eine Reparatur des fast 26 Jahre alten Fahrzeuges ist unwirtschaftlich.
Mit Blick auf die laufenden und anstehenden Arbeiten ist der umgehende Ersatz alternativlos.
Die Ausgabe für die Ersatzbeschaffung geht zu Lasten der Rücklage.
Abstimmungsergebnis:
TOP 4
Stimmberechtigt: 7
Anwesende Stimmberechtigte: 5
| Ja: 5 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 14.11.2025
Bäumlein
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 4 - 3/25
6. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Oppershausen
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Oppershausen beschließt in seiner Sitzung am 13.11.2025 die vorliegende 6. Änderung der Hauptsatzung.
Begründung für die Anpassung der Aufwandsentschädigung des Bürgermeisters.
Die letztmalige Anpassung der Aufwandsentschädigung des Bürgermeisters erfolgte mit der 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung mit Beschluss des Gemeinderats der Gemeinde Oppershausen am 18.02.2010 und trat rückwirkend zum 01.01.2010 in Kraft.
Mit Verweis auf die ThürAufEVO § 1(4) in ihrer Fassung vom 08.01.2020 wird die Aufwandsentschädigung auf monatlich 800,00 € festgesetzt.
(4) Die Höchstbeträge nach den §§ 2 und 3 verändern sich ab dem 1. Januar 2021 jährlich um die letzte im Gesetz- und Verordnungsblatt des Freistaats Thüringen jeweils veröffentliche Preisentwicklungsrate nach § 26 Abs. 3 des Thüringer Abgeordnetengesetzes in der am Tag des Inkrafttretens dieser Rechtsverordnung geltenden Fassung.
Preisentwicklungsrate:
2020 (01.01.2021) 0,9%
2021 (01.01.2022) 3,2%
2022 (01.01.2023) 7,5%
2023 (01.01.2024) 6,5%
2024 (01.01.2025) 2,2%
Abstimmungsergebnis:
TOP 5
Stimmberechtigt: 7
Anwesende Stimmberechtigte: 5
| Ja: 4 | Nein: 0 | Enthaltung: 1 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 14.11.2025
Bäumlein
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 5 - 3125
Vergabe Neuinstallation Sirene
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Oppershausen beschließt in seiner Sitzung am 13.11.2025 die Vergabe der Neuinstallation Sirenenanlage an den wirtschaftlichsten Anbieter:
| Firma Hörmann Warnsysteme |
| NL Sirene Mitte |
| Hinterm Teiche 7, 07616 Serba |
mit einer Angebotssumme von 23.014,60 €
Abstimmungsergebnis:
TOP 6
Stimmberechtigt: 7
Anwesende Stimmberechtigte: 5
| Ja: 5 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 14.11.2025
Bäumlein
Bürgermeister — Siegel